le chat pitre

Veranstaltungshinweis: Kapitalistische Realität in der Krise: Entwicklung in Indien und China

2010-10-15T14:02:00.000-07:00

Wildcat-Veranstaltungen am 20.10.2010 ab 19:00 Uhr im Taranta Babu, Humboldtstraße 44, Dortmund

Die kapitalistische Produktionsweise ist heute nur noch zu verstehen, wenn man eine globale Perspektive behält und die verschiedenen weltweiten Bewegungen und Veränderungen wahrnimmt. Die Produktionsketten durchziehen fast alle Länder auf der Welt, und seit den 90er Jahren ist als die Hälfte der Menschheit direkt durch Lohnarbeit und noch viel mehr indirekt in diese Ketten eingebunden.

Um über emanzipatorische Perspektiven, Kampfmöglichkeiten und unsere Rolle in ihnen diskutieren zu können, ist es wichtig, den Zustand und die Veränderungen der Welt im Auge zu behalten. Als Beitrag zu dieser notwendigen Diskussion machen wir zwei Veranstaltungen zum Stand der kapitalistischen Entwicklung und den Erfahrungen der Lohnarbeiter_innen in Indien und China. Indien und China sind die zwei bevölkerungsreichsten Länder in Asien und haben sich seit den 80ern als »Fabriken der Welt« etabliert, in denen sehr viele der weltweit verbrauchten Konsumgüter produziert werden. mehr

Die letzten Feuer von Porto Maghera

2010-10-15T13:54:00.000-07:00

Wann & Wo: Am Sa., dem 16.10.2010 ab 20:00 Uhr emily unberechenBar im Sozialen Zentrum Bochum

Linke Veranstaltungen nehmen ja oft Jahrestage oder Verstorbene zum Anlass um an historische Ereignisse zu erinnern. Nach diesem Muster gibt
es einen doppelten Anlass sich die historische Erfahrung der Arbeiterautonomie in Italien noch einmal genauer anzusehen. Zum einen
ist diese Jahr Romano Alquati verstorben, einer der wichtigen Vordenker
des Operaismus zum anderen hat der „Marsch der 4000“ Angestellten
Jahrestag. Dieser stellt den Endpunkt der „Arbeiterinnenbewegung gegen
die Arbeit“ dar und hatte auch die Form eines Trauermarsches. Die
Angestellten demonstrierten schweigend und ohne Spruchbänder für den
Abbruch des Streiks beim Fiatwerk Miafiori in Turin.

Wir wollen mithilfe des Films „Porto Maghera: Die letzten Feuer“(Italien
2004, 52 min) diese massive, auf alle Bereiche des ArbeiterInnenlebens
ausgedehnte, und von ca. 1964-80 dauernde Erfahrung der
Selbstorganisation und des politischen Kampfes diskutieren. Dabei soll
die Frage, wie wir heute diese Erfahrungen nutzbar machen können im
Vordergrund stehen.

Diese Veranstaltung schließt an die vorangegangen Veranstaltungen zu den revolutionären Versuchen 1936 in Spanien und 1919-21 in Deutschland an.

Veranstaltungsempfehlung: 1.Libertäre Medienmesse (LiMesse)

2010-08-28T06:18:00.000-07:00

3. bis 5. September 2010
Druckluft, Am Fördertum 27, Oberhausen

In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, stellen vom 3. bis 5. September 2010 libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vor. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Dafür möchte die 1. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) einen Rahmen bieten. Mehr Informationen unter: http://www.limesse.de/index.html

Dynamik und Demokratisierung. Kapp-Putsch und die Niederlage der Weimarer Republik

2010-08-24T15:01:00.000-07:00

Referent: Bernd Langer, http://www.kunst-und-kampf.de/

VeranstalterIn: Emily unberechenBar und attac campus bochum in Kooperation mit der RLS NRW

Wann & Wo: Am Samstag, dem 18.09.2010 ab 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Das Ende des ersten Weltkriegs setzte in ganz Europa umfassende Demokratisierungsprozesse frei. Nicht nur in Deutschland standen mit der Republikgründung auch Fragen nach den Mitwirkungsrechten der Lohnabhängigen im Raum. Und nicht nur in Deutschland formierten sich Bewegungen, die sich die gewaltsame Abwehr solcher Demokratisierungsschübe zum Ziel setzten. Der Kapp-Putsch setzte der Demokratisierung in Deutschland ein Ende. Zwar misslang den Putschisten der Griff nach der Staatsmacht, doch der Putsch leitete einen Hegemonieverlust der republiktreuen Kräfte ein, der sich über die Verfestigung der Spaltung der Arbeiterbewegung, die Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten und das Verschwinden der liberalen Parteien, die Einführung von Zensurmaßnahmen und Sondergerichten bis zur Absetzung der preußischen Landesregierung 1932 fortsetzte. Die Übergabe der Staatsmacht an die Nazipartei 1933 stieß nicht mehr auf nennenswerten Widerstand.

Warum führte der erfolgreiche Widerstand gegen den Kapp-Putsch nicht zu einer Stabilisierung der Demokratisierung?

Bernd Langer, seit den 80er Jahren Aktivist der Antifa-Bewegung und einer der Initiatoren von Kunst und Kampf (KuK), hat sein neues Buch mit dem Titel „Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918 bis 1923“ veröffentlicht.

Was ist Antifaschismus, woher kamen entscheidende Anstöße für die linke Bewegung? Um diesen Fragen näher zu kommen, geht der Autor in seinem Buch auf die politische und gesellschaftliche Zäsur ein, die mit dem Ende des Ersten Weltkriegs verbunden ist. Fern ideologisierender Darstellung wird die Entwicklung des Aufbegehrens gegen den Krieg beschrieben, das sich durch die wirtschaftliche Notlage zu sozialem Massenprotest steigert.

Die Motivation Bernd Langers beruht auf einer vom politischen Widerstand geprägten, eigenen Geschichte. Seit Jahren begleitet er in Bild, Ton und Schrift Versuche, soziale Gegenmacht zu organisieren. Er schreibt zu seinem Buch: „Das, was damals begann, ist kein totes Beweisstück für die Gegenwart. Trotz vieler Unterschiede korrespondiert die Geschichte von 1918/23 mit der heutigen Zeit. Mit ihr verbindet sich ein entscheidender politischer Aufbruch in Deutschland, es werden Marksteine für die parlamentarische Demokratie gesetzt und die revolutionäre Linke weist mit ihren Utopien über den Kapitalismus hinaus. Nicht zuletzt haben Faschismus und Antifaschismus hier ihren Ursprung. Insofern behält die Vergangenheit Gültigkeit sowie identitätsstiftende und inspirierende Wirkung.“

Emily unberechenBar: Film "Gemeinsam sind wir unausstehlich!"

2010-01-16T04:50:00.000-08:00

Für alle Kurzentschlossene und Interessierte zeigt die Lili Do am 16.01.2010 ab 20:00 Uhr den Film "Gemeinsam sind wir unausstehlich!" über die Studierenden-Proteste in den 70er Jahren im Sozialen Zentrum Bochum.

Eine Filmgruppe des UniStreiks an der Freien Uni Berlin 1976/77 verarbeitete in diesem Film die gemeinsamen Erfahrungen. Es war einer der ersten grösseren studentischen Bewegung an der FU nach 1968.

Anlass zum Streik setzten zwei Germanistikprofessoren, die im Tagesspiegel zur Wahl der KPD aufriefen und zwei weitere Professoren der FU riefen öffentlich zur Wahl des Westberliner Ablegers der SED auf. Diesen vier Professoren drohten Berufsverbote.
Seit dem Ausklingen der 68er Revolte war der AStA an der FU verboten oder wegreformiert worden. Studentische Fachbereichs-Vollversammlungen, denen mangels der rechtlichen Existenz von Organen der Studierendenschaft von professoraler Seite der Einwand der Illegalität entgegengehalten wurde, beschlossen ab Mitte November 1976 den Streik.
Auf diesen Vollversammlungen und mit dem anschliessenden Streik konstituierte sich mit den Spontis der akademische Teil der Alternativbewegung in Abgrenzung zum technokratischen Protestantismus der selbsternannten proletarischen Avantgardeparteigruppen. Mit den Paradigmen der Selbstverwaltung und Selbstbestimmung, der Reflexion der eigenen Bedürfnisse im Rahmen möglichst unvermittelter Kritik von Herrschaftsverhältnissen erscheint die antiautoritäre Revolte wieder an der Universität.

Neujahrsempfang der Sozialen Bewegung

2010-01-16T04:42:00.000-08:00

Am Sonntag, den 17. Januar 2010 ab 11.00 Uhr findet zum sechsten Mal ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum im Kultur-Bahnhof Langendreer statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, BI gegen die DüBoDo, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlings- hilfe, Soziales Zentrum und VVN - BdA. mehr bei bo-alternativ

Emmely und der Streik im Einzelhandel

2009-10-15T03:04:00.000-07:00

VeranstalterIn: Emily unberechenBar
Wann & Wo: Am Sa., dem 17.10.2009 ab 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum

KanalB-Film “Ende der Vertretung - Emmely und der Streik im Einzelhandel”

“Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich Erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann.
Der Film begleitet die Streikenden über mehrere Monate. Zu Wort kommen Frauen, die seit Jahrzehnten im Einzelhandel arbeiten. Viele streiken zum ersten mal in ihrem Leben. Oft sind sie allein erziehend, in Teilzeit und mit so wenig Lohn, dass sie sich ihr Essen „bei der Familie zusammensuchen“ müssen.
Manchen wird ihr Engagement im Streik zum Verhängnis, Emmely zum Beispiel. Nachdem sie in ihrer Kaiser’s Filiale den Streik organisiert hat, wird ihr unter einem Vorwand fristlos gekündigt. Als sie auf Wiedereinstellung klagt, bekommt sie die ganze Wucht des einseitig an den Interessen der Unternehmen ausgerichteten deutschen Arbeitsrechts zu spüren. Der Film sucht nach Antworten auf die Frage, weshalb die Beschäftigten und ihre Organisationen nicht in der Lage sind, sich gegen die Arbeitgeber durchzusetzen. Er erkundet das Engagement der ArbeiterInnen im Streik und analysiert das Vorgehen der Streikleitung und die Rolle der Betriebsräte. Beschrieben werden auch die Interventionen linker Gruppen an der Seite der Streikenden.”
Der Film dauert 56 Minuten.

Buchvorstellung "Oppositionspolitik. Wolfgang Abendroth und die Bildung der Neuen Linken"

2009-10-03T10:00:00.001-07:00

Referent: Dr. Richard Heigl, Historiker und freiberuflicher IT-Trainer, Regensburg, Promotion über Wolfgang Abendroth, weitere Arbeitsgebiete: Neue Linke, Geschichte sozialer Bewegungen und Geschichtstheorie, Mitarbeiter bei Das ARGUMENT und Maintainer der Internetseite www.kritische-geschichte.de

VeranstalterIn: Emily unberechenBar, AG 68 - Kritik und Bewegung und attac campus bochum in Kooperation mit der RLS NRW
Wann & Wo: Am Samstag, dem 21.11.2009 ab 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Der Politologe und Jurist Wolfgang Abendroth ist in der politischen Linken nicht zuletzt wegen einer Geschichte der Arbeiterbewegung bekannt. Die Geschichte des ersten marxistischen Professors in der Bundesrepublik ist eine spannende Angelegenheit. Als Professor für Politik in Marburg wurde Abendroth nicht nur zur Schlüsselfigur bei der Entwicklung des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes, sondern auch zum wichtigen Stichwortgeber der damaligen außerparlamentarischen Bewegungen. Wegweisend ist außerdem seine konzeptionelle Verbindung von gesellschaftskritischer Wissenschaft und Oppositionsbewegung.

Weitere Informationen
Richard Heigl: "Oppositionspolitik - Wolfgang Abendroth und die Entstehung der Neuen Linken (1950-1968)", Regensburg 2006.

Das Varusjahr und der Stand des deutschen Nationalismus - ein Rückblick auf 2009

2009-10-03T10:00:00.000-07:00

Referent: Alexander Häusler, Arbeitsstelle Neonazismus FH Düsseldorf
VeranstalterIn: Emily unberechenBar, attac campus bochum in Kooperation mit der RLS NRW
Wann & Wo: Am Sa., dem 7.11.2009 ab 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Jahrestage sind eine beliebte Gelegenheit für Kollektive, sich ihrer selbst zu versichern. Und insofern stand für das Jahr 2009 fürchterliches zu erwarten; 2.000 Jahre zuvor hatte der römische Hilfstruppenführer Arminius Verrat an seinem Förderer und Vorgesetzten Varus begangen und gemeinsam mit einer fragilen Koalition germanischer Warlords eine römische Streitmacht heimtückisch niedergemnetzelt und ausgeraubt.
Aus dem antiken Verräter und Räuber machten die deutschen NationalistInnen im 19. Jahrhundert einen Helden und Gründer der deutschen Nation. Und nach vollzogener Nationalstaatsgründung im Jahre 1871 formulierte dann ein Denkmal in Kurzform die Lektion, welche der angebliche Gründervater seinen Nachfahren hinterlassen hatte: Einigkeit sei die Grundlage deutscher Macht. Eine Lektion, welche der neue Nationalstaat ständig radikaler berücksichtigte. Vom Sozialistengesetz, Kirchenkampf und den Reden eines Treitschke bis Buchenwald und Auschwitz wurde unterjocht oder gar ermordet, was als Gefahr für diese Einigkeit betrachtet wurde.
Was ist im Gedenkjahr 2009 noch von diesem Nationalmythos festzustellen? Wer bezieht sich noch auf "Hermann" und wie?
Wir haben den Düsseldorfer Politikwissenschaftler Alexander Häusler gebeten, uns überblicksartig den Forschungsstand zum Thema Arminius darzulegen und über die Rezeption der "Hermannsschlacht" im Jubiläumsjahr 2009 zu informieren. Und die oben stehende Polemik korregiert er bestimmt auch.

Weitere Infos rund um das Thema:
Ausstellungsprojekt: Imperium - Konflikt - Mythos
Radiodokumentation "2000 Jahre Varusschlacht und die Folgen. Die Erfindung der Deutschen" von Gregor Papsch
Varusschlacht-Abrechnung mit einem Mythos von Harald Eggebrecht

Emily unberechenBar mit Workshop "Die Ideologie des Rechtsextremen Populismus"

2009-09-25T11:23:00.001-07:00

Verschoben auf Dezember

Referentin: Stephanie Bertholais
VeranstalterIn: Emily unberechenBar
Wo: Soziales Zentrum

"Intelligenz ist eine Funktion und keine Substanz und als Funktion muß sie in Tätigkeit gesetzt werden. Popularisierung kommt keineswegs einem vermeindlich niedrigen Bildungsstand entgegen, sondern schafft ihn erst und verfestigt seine Grenzen" (Johannes Agnoli)

Rechtsextremer Populismus (Cas Mudde) ist schon seit längerer Zeit Gegenstand politikwissenschaftlicher Forschung. Nachdem bei den letzten Wahlen zum europäischen Parlament verzeichneten rechte Parteien in einer Vielzahl der Mitgliedsstaaten Wahlerfolge verzeichnen, drängt dieses Thema sich zunehmend auf. Die zumeist männlichen Wähler der Rechten werden vielfach mitfühlend als dumme Modernisierungsverlierer mit nachvollziehbaren Problemen dargestellt.
Über die Art der Gefährdung der Demokratie durch (rechts) populistischen Akteuren oder das, was als solche wahrgenommen wird, wird weiterhin vielfach gestritten. Was jedoch in den meisten Fällen unterbleibt ist die Analyse der Ideologie, welche diese Parteien ihrem Klientel und dem Rest der Gesellschaft zu vermitteln suchen. Diese Analyse soll in diesem Workshop unter besonderer Berücksichtigung von Populismus und Autoritarismus geschehen.

Veranstaltungsempfehlung: "Bewegung Macht Geschichte"

2009-09-21T04:31:00.000-07:00

Leider wurde der Geschichts-Kongress "Bewegung Macht Geschichte" abgesagt, dafür kündigt die Geschichtswerkstatt Oberhausen ein Fest mit Tanz, Schmaus und Bühnenprogramm zu ihrem 15-jährigen Bestehen am 30.10.09 ab 20 Uhr in der Altenberger Disco mit freiwilligen Eintritt an.

Le chat pitre wünscht der Geschichtswerkstatt Oberhausen noch viele, viele weitere Jahre erfolgreiche und gelungene Projekte mit einen Blick in die Vergangenheit, Gegenwart und Ideen für die Zukunft. Wir wünschen einen gelungenes und fröhliches Fest am 30.10..

Geschichtskongress im Oktober 2009
Vom 08. bis 10. Oktober 2009 veranstalten die Geschichtswerkstatt und die Humanistische Union NRW in Oberhausen den Kongress "Bewegung Macht Geschichte". Der Kongress wirft einen Blick in die Vergangenheit, betrachtet die Gegenwart und wagt einen Ausblick in die Zukunft der Geschichte von unten.
Referate, Arbeitsgruppen und Diskussionen bieten die Möglichkeit zu inhaltlichem Dialog. Eine Geschichtsmesse und das Kulturprogramm runden den Kongress ab. Mehr Infos zum Kongress erhalten Sie hier

Das GANZE Bleiberecht für ALLE!

2009-09-18T16:36:00.000-07:00

Wir leben als „geduldete Flüchtlinge" unter der ständigen Angst vor Abschiebung. So viele von uns wurden frühmorgens von der Polizei aus dem Bett geholt und abgeschoben.
Die meisten von uns leben seit vielen Jahren, über 10 und mehr Jahre in Deutschland. Alleine in Köln sind wir 5000 "geduldete Flüchtlinge".
Wir haben in unseren Herkunftsländern keine Zukunft. Unsere Häuser wurden zerstört, es gibt Krieg und Bürgerkrieg.
Unsere Kinder werden hier geboren, sie wachsen hier auf und gehen zur Schule, sie sind hier zu Hause. Aber sie haben keine Perspektive für ihr Leben, denn sie dürfen keine Berufsausbildung beginnen und nicht arbeiten.
Wir fordern einen sicheren Aufenthalt, damit wir arbeiten gehen können, damit es für uns und unsere Kinder eine Zukunft in Deutschland gibt!!
(Aus dem Aufruf zu einer Demonstration in Köln im Juni 2006)

Auch wenn kaum noch Flüchtlinge nach Deutschland kommen, werden aktuell wieder Massenabschiebungen vorbereitet. Bereits gewährter Schutz für Flüchtlinge aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern wie Türkei, Kosovo, Irak oder Afghanistan wird aufgehoben.
Ende 2009 läuft die Fristregelung für zuvor langfristig „Geduldete" aus. Ende 2006 hatte die Innenministerkonferenz beschlossen, dass „Geduldete" unter bestimmten Bedingungen bleiben dürften. Das Gesetz war einmalig und betraf, auf Grund von vielerlei Ausschlussgründen, nur 70.000 von 180.000 „Geduldeten", die schon jahrelang in Deutschland leben.
Die wenigen, die nach dem Stichtag dieser Regelung gekommen sind oder noch kommen werden, erhalten erst gar keine Chance auf einen Aufenthalt und ein Leben hier. Es steht zu erwarten, dass ab 2010 Zehntausende Menschen aus Deutschland deportiert werden.

Wir rufen im Vorfeld der Innenministerkonferenz im Dezember zu einer

Demonstration am Samstag, 3. Oktober in Köln
auf. Wir fordern von der Innenministerkonferenz ein Bleiberecht für alle, die in Deutschland bleiben müssen oder wollen.
13 Uhr : Friesenplatz
ab 15 Uhr : Kundgebung / Konzert auf der Domplatte

UnterstützerInnen (Stand 17.09.09): AGISRA, Aktion 302 (Amnesty International Asylgruppe, Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA), SOS Roma Initiative) Münster, Allerweltshaus Köln, Azadi e.V., AZ Wuppertal, Bürengruppe Paderborn, Deutsch-Afrikanisches Zentrum, Flüchtlingsplenum Aachen, Flüchtlingsrat Leverkusen, Jugendclub Courage, Karawane Wuppertal, Kölner Flüchtlingsrat, Kölner Gegenstrom gegen Atomanlagen, Kölner Netzwerk kein mensch ist illegal, Medinetz Bonn, Ökumenisches Netzwerk Asyl in der Kirche in NRW e.V., Rom e.V., SOS Rassismus NRW, SSK Köln-Ehrenfeld, Tafungua e.V., Transnationales Aktionsbündnis Dortmund

Rückmeldungen zur Unterstützung des Aufrufs bitte an kmii-koeln@gmx.net

english - français - arab? - farsi - türkçe - jugoslav

Informationsveranstaltung:
Abschottung der EU - Abschiebung aus Deutschland
mit Claus-Ulrich Prölß (Kölner Flüchtlingsrat) und Gerda Heck (Uni Köln, Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften)
Donnerstag, 24. September - 19.30 Uhr
Bürgerzentrum Alte Feuerwache (Projektraum)

Das ganze Bleiberecht für Alle! For the full right to stay for all! (Translation below)

2009-09-18T16:25:00.000-07:00

am Freitag, den 25.September ab 19:00 Uhr

Veranstaltung im Soziales Zentrum


Drei AktivistInnen von „Jugendliche ohne Grenzen“ [JoG] werden über ihre Erfahrungen vom Leben in Lagern und dem Aufwachsen in Ungewissheit, aber auch von ihren politischen Kampagnen, Aktionen, ihrer gegenseitigen Hilfe und ihren Perspektiven berichten. Vorher gibt es ein kurzes Intro zu den Fakten der gesetzlichen Bleiberechtsregelung.

ReferentInnen: Jugendliche ohne Grenzen [JoG]

VeranstalterIn: Transnationales Aktionsbündnis [TAB]

HINWEIS:
Demonstration „Für das ganze Bleiberecht“ 
am Samstag, 3.Oktober 2009 in Köln

Treffpunkt: Friesenplatz, 13:00 
ab 15:00 Kundgebung / Konzert auf der Domplatte
VeranstalterIn: Kein Mensch ist illegal - Köln

For the english version click here: (weiterlesen)

Volksgemeinschaft statt Kapitalismus? Zur sozialen Demagogie der Neonazis

2009-09-13T11:34:00.000-07:00

Ref.: Richard Gebhardt / Aachen
Dienstag, den 22. September 2009, 19.00 – 21.00 Uhr
ver.di-Haus Dortmund, Königswall 36 (2.Etage – Sitzungsraum A/B)

Ob »Global dient dem Kapital – Sozial geht nur national« oder »Kapitalismus – Feind der Völker«,Neonazis gehen mit »antikapitalistischen« Parolen auf Stimmenfang. Dabei kopieren NPD und »Freie Kameradschaften« nicht nur in ihrer Agitation gegen die neoliberale Agenda 2010 linke Slogans, sondern ebenso bei der Kritik der Globalisierung. Erweitert wird dieses Spektrum durch die »Autonomen Nationalisten«, die sich als irritierende Imitation der rebellischen linken Jugendkultur geben. Gerade bei ihnen spielen »antikapitalistische« Parolen eine wichtige Rolle. Unterwürfige Mitläufer, die nach einem Führer schreien und gezielt gegen demokratische Kräfte vorgehen, inszenieren sich als Avantgarde einer völkischen Revolte gegen den »vaterlandlosen« High-Tech-Kapitalismus und recyceln die Propaganda des historischen Faschismus. Auf dieser Veranstaltung des Nach-DenkTreff fragen wir nach Herkunft und Wirkung des völkischen »Antikapitalismus«, untersuchen dessen soziale Demagogie und beschäftigen uns mit erfolgversprechenden Gegenstrategien.
Richard Gebhardt: Auch Teile der Linken haben sich nicht aus den Fallstricken eines verkürzten Anti-Kapitalismus befreit und bieten, zum Beispiel wenn sie praktisch-politisch im nationalen Korporatismus
gefangen bleiben, keine progressive Perspektive. Aktive Gewerkschaftsarbeit gegen die modernen Neonazis ist vielerorts ein Garant für die Abwehr der sozialen Demagogie von rechts.
Schwanken die Gewerkschaften aber zwischen einem „symbolischen Antirassimus auf der einen und einem aktiven Sozialpatriotismus auf der anderen Seite“ bleibt ihr Handeln defizitär. Und gibt die Linke wiederum keine Antwort auf die soziale Frage, die die Emanzipation gesellschaftlicher „Minderheiten“mit einschließt, kommt dies ihrer Selbstaufgabe gleich.“

Richard Gebhardt arbeitet als Politikwissenschaftler an der RWTH Aachen. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Fragen politischer Systeme und Kultur (extreme Rechte, Medien, Neue soziale Bewegungen und Parteien) sowie Jugend- und Pop-Kultur (Cultural Studies). Zahlreiche Veröffentlichungen u.a. Rosenauf den Weg gestreut. Deutschland und seine Neonazis (2007) und Volksgemeinschaft statt Kapitalismus (2009).

* Der „NachDenkTreff“ ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen.
Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig sondern beabsichtigt.
Informationen und Einladungen können Sie unter folgender E-Mail- Anschrift anfordern: „NachDenkTreff@gmx.de“

Mobilisierungsvortrag gegen den Naziaufmarsch am 05.09.

2009-08-29T05:54:00.000-07:00

Samstag, 29. August 2009, 20 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Für den 5. September 2009 mobilisieren die Dortmunder Neonazis europaweit zum so genannten “nationalen Antikriegstag”. Dieser hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Aufmärsche der sich selbst als “Autonome Nationalisten” bezeichnenden Nazis entwickelt. Sie nehmen international eine Vorreiterrolle für die aktionsorientierte extreme Rechte ein, so dass der Ausgang des Aufmarsches Relevanz für die kommende Entwicklung der Szene in Deutschland und in Europa haben wird. Dementsprechend hat dieser Aufmarsch mit “Event-Charakter” eine ganz besondere Brisanz, die nicht nur den Dortmunder Nazistrukturen Aufwind verleihen soll.
VertreterInnen des S5-Bündniss (Link: s5.noblogs.org) werden am Samstag im Sozialen Zentrum Bochum über die Entwicklung in der Dortmunder Nazi-Szene seit den 80er erzählen, um dann auf die heutige Situation einzugehen. Abschließend wird über die verschiedenen Gegenaktivitäten zum diesjährigen Naziaufmarsch informiert.

Demo gegen Abschiebehaft in Büren am 29.08.2009

2009-08-26T16:00:00.000-07:00

Am 29. August 09 findet erneut eine antirassistische Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren und für globale Bewegungsfreiheit statt.
Zeitgleich zum noborder-camp auf Lesbos/Griechenland wollen wir im Rahmen der Aktionswoche gegen Abschiebung unseren Protest gegen die tödliche Migratiuonskontrolle und die rassistischen Sondergesetze ausdrücken. weiter

Werkstatt der Kulturen - Kritik an "Arabern" unerwünscht

2009-08-26T15:50:00.000-07:00

Die Ausstellung "Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg" kann nicht wie geplant in der Neuköllner Werkstatt der Kulturen ab dem 1. September gezeigt werden. Grund ist die Darstellung der umstrittenen historischen Figur, des Palästinenserführers Hadj Amin el-Husseini.

Von Sigrid Kneist im tagesspiegel online

Der Palästinenserführer Hadj Amin el-Husseini war eine umstrittene historische Figur. 1933 gratulierte er dem deutschen Generalkonsul von Jerusalem zur Machtergreifung der Nationalsozialisten, später warb er muslimische Freiwillige für die Waffen-SS und propagierte die „Endlösung“. Nach dem Krieg wurde er zum obersten Repräsentanten der Araber Palästinas. Die Verstrickungen el-Husseinis sind bekannt. Aber jetzt führte unter anderem eine Schautafel mit diesen Informationen dazu, dass die Ausstellung „Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ nicht wie geplant in der Neuköllner Werkstatt der Kulturen ab dem 1. September gezeigt werden kann, sondern in die Uferhallen in Wedding ausweichen musste. Nach Angaben des Ausstellungsmachers Karl Rössel von der Kölner Gruppe „recherche international“ hat Werkstatt-Geschäftsführerin Philippa Ebéné in der vergangenen Woche unter Hinweis auf ihr Hausrecht verlangt, die Ausstellungsteile zur arabischen Kollaboration zu entfernen. Rössel spricht von „Zensur“. Der ganze Artikel im tagesspiegel

Veranstaltungsempfehlung: Mörderisches Finale - Naziverbrechen bei Kriegsende

2009-08-25T16:36:00.000-07:00

Vortrag mit Ulrich Sander

Was noch im Frühjahr 1945 an Naziverbrechen geschah, wird außerhalb Dortmunds zu wenig beachtet. Gegen deutsche und ausländische Antifaschisten, gegen Zwangsarbeiter und Lagerinsassen sowie gegen Wehrmachtssoldaten, die dem verlorenen Krieg ein Ende bereiten wollten, wurde ein groß angelegter Mordfeldzug in Gang gesetzt. Tausende fielen ihm noch unmittelbar vor der Befreiung zum Opfer. SS, Gestapo, einfache NSDAP-Mitglieder, Volkssturmmänner und Hitlerjungen nahmen teil an den Massakern, an Erschießungen in vielen Städten und Dörfern, am Mord an Gefangenen aus KZs und Zuchthäusern, an Standgerichten gegen Deserteure. Dabei handelte es sich sowohl um örtliche Amokläufe als auch um einen Teil der NS-Nachkriegsplanungen, mit denen ein antifaschistischer Neubeginn verhindert werden sollte. In Dortmund wird seit 1945 an diese Zeit und an die Opfer erinnert. Es wird häufig übersehen, dass die Namen „Rombergpark“ und „Bittermark“ nicht allein stehen. Das Internationale Rombergparkkomitee hat mit den Hinterbliebenen von Kriegsendphasenverbrechen in über 30 Orten Kontakt aufgenommen. Das Ergebnis ist der vorliegende Report. Rund 140 Tatorte wurden recherchiert.

Ulrich Sander ist seit 1963 als Journalist tätig. Er war 1958 Mitbegründer der Geschwister-Scholl-Jugend in Hamburg und 1968 Mitbegründer der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Seit 1977 Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten, heute Bundessprecher der VVN-BdA und Landessprecher NRW.

Eine Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes/Bund der Antifaschisten in Kooperation mit der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache.

Veranstaltungsort: Mahn- und Gedenkstätte Steinwache

mehr Informationen: Steinwache Dortmund

Für ein differenziertes Israelbild - Kurzinterview mit Angelika Timm

2009-08-25T16:13:00.000-07:00

Angelika Timm ist Leiterin des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, das März 2009 eröffnet wurde. Der BAK Shalom stellte ihr vier Fragen.

Wozu eine Stiftung im Nahen Osten? Was wird sich erhofft? Wie fällt die Resonanz dazu in Israel und in Deutschland aus?
Die Tätigkeit des vor wenigen Monaten eröffneten Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah und Tel Aviv ist Teil der internationalen Arbeit der RLS, die – neben Nahost – auch über Dependancen in Osteuropa, Lateinamerika, Ostasien und Südafrika verfügt. Das Tel Aviver Büro ist bestrebt, vor allem auf drei Ebenen zu wirken – a) in Israel Informationen über politische und soziale Entwicklungen in Deutschland, insbesondere auch über die deutsche und europäische Linke, zu vermitteln; b) zivilgesellschaftliche Projekte im Lande zu unterstützen und c) dazu beizutragen, dass das Israel-Bild in Deutschland, nicht zuletzt unter deutschen Linken, jenseits ungerechtfertigter Verteufelung oder Verklärung Israels, umfassender und differenzierter wird.
Die breite Teilnahme an Veranstaltungen sowohl in Tel Aviv als auch in Berlin zeigt, dass die öffentliche Resonanz positiv ist und insbesondere das Informations- und Bildungsangebot der Stiftung angenommen wird. Ganzen Artikel lesen auf den Seiten des BAK Shalom der linksjugend ['solid]

Bericht von The VOICE Refugee Forum zur Abschiebung von Felix Otto

2009-08-25T11:54:00.000-07:00

Frankfurt, 25.8. 2009

Heute, am 25.8.2009 um 10.40 wurde der VOICE-Aktivist Felix Otto mit einer Air France Maschine über Paris nach Douala/Kamerun abgeschoben. Die Abschiebung wurde ungeachtet massiven öffentlichen Protests durchgeführt.

Wir möchten uns zuerst bei allen bedanken, die so engagiert die Kampagne gegen die Abschiebung von Felix Otto und gegen das Apartheid/Nazigesetz, die sogennante „Residenzpflicht für Flüchtlinge“ gekämpft haben. Ohne Euch und Kampf zusammen mit uns hätten wir nicht die Öffentlichkeit erreicht, die wir erreicht haben. Die Abschiebung von Felix Otto ist ein Grund mehr, warum wir unsere Kampagne gegen dieses rassistische System Deutschland bekräftigen und fortführen müsse. weiter

Auf den Spuren der Märzrevolution in Bochum und Wattenscheid

2009-08-25T09:15:00.000-07:00

Der Ausgangspunkt der Radtour wird der Springerplatz sein, an dem am 13. März 1920 eine Demonstration gegen den Kapp-Lüttwitz-Putsch stattfand. Die zweite Stadion ist der ehemalige
Bochumer Hauptbahnhof, heute Konrad-Adenauer-Platz, der damals für das Kampfgeschehen eine strategische Bedeutung hatte. Weitere Stationen sind u. a. der Friedhof an der Blumenstr.,
der Kommunalfriedhof in Bochum-Werne und das alte Rathaus in Wattenscheid. Auf unseren Weg werden wir an zwei Gedenksteinen Halt machen, die heute an die Zeit der Märzrevolution im Jahr 1920 erinnern. Der Endpunkt der Radtour wird das ehemalige Freikorps-Denkmal in Essen-Horst sein, das von den Nazis im November 1934 dort errichtet wurde.

Veranstalter: attac-Campus und Bochumer Geschichtswerkstatt

Treffpunkt: Springerplatz, Bochum

Zeit: Sonntag, 30. August 2009 um 11.00 Uhr

Teilnahmegebühr: 5 Euro, ermäßigt: 2,50 Euro

Anmeldung erforderlich unter geschichtswerkstatt@bo-alternativ.de Weitere Infos über Exkusionen auf der Seite der Bochumer Geschichtswerkstatt

HINTERGRUNDBERICHT ZUM GAZA-KONFLIKT

2009-08-19T11:58:00.000-07:00

Wir dokumentieren hier die Berichte von amnesty international zum GAZA-Konflikt, empfehlen aber auch jede weitere Berichtererstattung auf ihren Seiten, um sich über Menschenrechtsverletzungen auf dieser Welt zur informieren:

HINTERGRUNDBERICHT ZUM GAZA-KONFLIKT
AMNESTY FORDERT ENDE DER GEWALT GEGEN ZIVILISTEN IN GAZA(16.01.2009)
Amnesty-Ermittlungsteam in Gaza (21.01.2009)
GAZA-KONFLIKT: KRIEGSVERBRECHEN AUF BEIDEN SEITEN (05. Februar 2009)
AMNESTY BERICHT: ISRAEL/GAZA - OPERATION "CAST LEAD": 22 DAYS OF DEATH AND DESTRUCTION (02.07.2009)
Gaza-Konflikt: Keine Straflosigkeit für mögliche Kriegsverbrechen (3. Juli 2009)
MEDIZINISCHE VERSORGUNG VERWEIGERT
AMNESTY JOURNAL AUGUST 2009 -HÖFLICH IN DEN TOD

Das s5-Bündnis ruft zu Gegenaktivitäten zum "nationalen Antikriegstag" auf:

2009-08-19T09:10:00.000-07:00

Dem Naziaufmarsch am 05.09.09 in Dortmund entgegentreten!

Für den 5. September 2009 mobilisieren die Dortmunder Neonazis europaweit zum so genannten „nationalen Antikriegstag“. Dieser hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Aufmärsche der sich selbst als „Autonome Nationalisten“ bezeichnenden Nazis entwickelt. Sie nehmen international eine Vorreiterrolle für die aktionsorientierte extreme Rechte ein, so dass der Ausgang des Aufmarsches Relevanz für die kommende Entwicklung der Szene in Deutschland und in Europa haben wird. Dementsprechend hat dieser Aufmarsch mit „Event-Charakter“ eine ganz besondere Brisanz, die nicht nur den Dortmunder Nazistrukturen Aufwind verleihen soll.
weiter

Wohin mit Opel? Veranstaltung am 20.8.09

2009-08-17T12:58:00.000-07:00

Wohin mit Opel?

Das fragen sich derzeit nicht nur Werksleitung, Betriebsrat und Bundesregierung. Es ist auch der Titel einer Podiumsdiskussion am

Donnerstag, den 20. August, um 19 Uhr im Jahrhunderthaus an der Alleestraße 80.

Rainer Einenkel vom Opel-Betriebsrat, Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall, Stephan Krull von der Attac-AG "Arbeit fair teilen" und Mag Wompel von Labournet diskutieren über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft und der Automobilindustrie, über alternative Arbeitszeitmodelle und Produkte, über Arbeitszeitverkürzung und Konversion. Denn dass es ein einfaches "Weiter wie bisher" angesichts riesiger Überkapazitäten in der Automobilindustrie, der drohenden Klimakatastrophe und der beginnenden Rohstoff-Knappheit nicht geben kann, ist allen Beteiligten klar.

Aber wo bleibt dann Opel? Und wo bleiben die Beschäftigten von Opel? Eröffnet die Wirtschaftskrise Wege für neue Arbeits- und Einkommensmodelle? Darum geht es in der Dikussion, die von Attac, Sozialforum, Opel-Betriebsrat und IGM gemeinsam veranstaltet wird. Rege Teilnahme ist erwünscht – und selbstverständlich kostenlos.

www.attac-netzwerk.de/bochum

www.bo-alternativ.de

www.labournet.de

www.sozialforum-bochum.de

Für Anfragen der Presse: Aichard Hoffmann, T 0176 23332040

Und hier paar Songs rund um Opel-Autos:

WIZO: Kadett B

Die Ärzte: Wir fahren Manta Manta

Die Toten Hosen: Opel Gang, obwohl Opel eine Abfuhr von ihnen bekam, aber liest halt selbst: Die Toten Hosen - Keine Solidarität mit Opel oder Die Toten Hosen: Keine Unterstützung für Opel

Die Toten Hosen: Opel-Gang II - Im Wendekreis des Opels

und das Opel Kadett C Coupé Lied

Open-Source-Unterhaltung im Café Emily unberechenBar

2009-08-07T06:33:00.000-07:00

Open-Source-Software liefert seit Jahren den Beweis: Menschen verfallen nicht bei Abwesenheit von Konkurrenzdruck in sofortige Lethargie. Menschen wollen ihre Umwelt aktiv beeinflussen. Und sie wollen dabei kooperieren, nicht konkurrieren. Eine Wirtschaftsweise, in der die produzierten Güter nicht allen frei zur Verfügung stehen, sondern durch den Markt und seine Mechanismen künstlich verknappt werden, ist nicht der einzig mögliche Weg des gemeinsamem Wirtschaftens und auch nicht der überlegene. Oder sind etwa alle mit Microsoft zufrieden?

Ein neuer Trend im Open-source-Bereich ist Unterhaltung bis hin zu Spielfilmen. Wir wollen uns zwei solcher Filme gemeinsam ansehen und uns in entspannter Athmosphäre über die Perspektiven von open-source austauschen.

Wer schon mal reinschnuppern möchte, kann dies tun, indem er oder sie dem folgenden Link folgt.

http://www.cnet.de/digital-lifestyle/specials/39197788/page/2/open_source_movies+spielfilme+legal+und+kostenlos+herunterladen.htm

Wo & Wann: am Samstag, den 15.08.2009 ab 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Neonazis im Wandel

2009-07-30T09:00:00.000-07:00

Neue Broschüre über "Autonome Nationalisten"

Sie tragen Basecaps und Kapuzenpullis, hören HipHop und propagieren den „Schwarzen Block“ – innerhalb der Neonaziszene gibt es seit einigen Jahren eine neue Entwicklung: Verstärkt treten sogenannte „Autonome Nationalisten“ auf.

Die Broschüre will das Phänomen der „Autonomen Nationalisten“ durchleuchten. Was ist neu an den „Autonomen Nationalisten“ und was nicht? Warum verwenden sie Symboliken und Aktionsformen, die der autonomen linken Szene entlehnt sind? Welche Bedeutung hat der „Schwarze Block“ für sie? Wie greifen andere Neonazis das Konzept der „Autonomen Nationalisten“ auf und welche Überschneidungen, Konflikte und Kooperationen gibt es insbesondere in dem Verhältnis mit der NPD?

Die Broschüre ist ein gemeinschaftliches Produkt der Antifaschistischen Koordination Köln & Umland (AKKU). Mehr Infos unter koeln.antifa.net/broschuere

Café Emily Unberechenbar: Wer starb auf dem Platz des Himmlischen Friedens?

2009-07-10T06:12:00.000-07:00

Vor 20 Jahren ließ die chinesische Regierung am 4. Juni 1989 die Bewegung vom Platz des Himmlischen Friedens vom Militär blutig niederschlagen. Bis heute ist dieser “Zwischenfall” in China tabuisiert. Westliche Medien thematisieren vor allem das Handeln der chinesischen Regierung, ihre Motive und internen Spaltungen. Die zerschlagene Bewegung wird oft nur als Anlass dieses Handelns und verkürzt als antikommunistische, studentische Demokratiebewegung wahrgenommen. Folgerichtig werden als Zeitzeugen nur die studentischen Wortführer der Bewegung herangezogen.
In den Hintergrund tritt bei dieser Betrachtung, dass die unterdrückten Proteste Teil einer Bewegung waren, die AnhängerInnen aus allen Schichten der chinesischen Bevölkerung mobilisieren konnte - darunter auch die ArbeiterInnen, die das “chinesische Wirtschaftswunder” schufen und denen das Recht auf gewerkschaftliche Interessenvertretung weiterhin vorenthalten wird.
Deshalb wollen wir zum traurigen Jubiläum auf diese Bewegung, ihre Stärke aber auch ihre Widersprüche zurückblicken.

In Kooperation mit der Linken Liste Dortmund.

Wann: Samstag, den 18.07.2009 um 20:00 Uhr
Wo: Soziales Zentrum Bochum, www.sz-bochum.de

Café Emily unberechenBar presents: “Strike Bike - Eine Belegschaft wird rebellisch"

2009-05-29T08:55:00.000-07:00

ReferentIn vom RSB

Im Jahr 2007 besetzte die Belegschaft des Fahrradwerks Bike Systems in Nordhausen fast vier Monate lang den Betrieb. Eine Woche lang produzierten sie im Rahmen dieser Besetzung in eigener Regie und Verantwortung 1800 “Strike Bikes” im Oktober `07. Sie bewiesen sich selbst und aller Welt damit, dass eine selbstverwaltete Produktion in einer Fabrik mitten in Deutschland möglich ist. Viele hörten von dieser Besetzung, konnten aber nicht vor Ort sein und unterstützen.
Der Film “Strike Bike - Eine Belegschaft wird rebellisch” liefert Informationen und Eindrücke des Arbeitskampfes, indem die Arbeiterinnen und Arbeiter selbst zu Wort kommen und ihre Geschichte erzählen. Sie berichten über die Schwierigkeit, eine Betriebsbesetzung zu organisieren, und wie die Idee geboren wurde, ein Fahrrad zu produzieren. Ebenso geben sie Auskunft darüber, warum zunächst einmal nach nur einer Woche wieder Schluss war.
Statt einfache Antworten zu geben, wirft der Film mehr als folgende Fragen auf, die schon reichlich Diskussionsstoff bieten. Fragen zur IG Metall, die zunächst sofort vor Ort ist und viel Organisatorisches zur Unterstützung der BesetzerInnen regelt, auch bei Verhandlungen berät, aber dann die versprochenen Kredite für die frisch eingetretenen Mitglieder nicht gewährt. Die aber auch der Produktion eines Strike Bike skeptisch gegenübersteht, weil der Vorschlag und die Unterstützung aus der politisch “falschen”, zu linken Ecke kommen. Auch die Strukturen der Großorganisation, in der zu viele gefragt werden wollen, stehen in der Kritik.
Fragen zur Funktion der Selbstverwaltung. Ist sie nur Kampfmaßnahme oder taugt sie als durchgehendes Gesellschaftsmodell einer nichtkapitalistischen Gesellschaft? Und wenn ja, ist sie bei einer weltweiten Arbeitsteilung, wo z.B. die Fahrradrahmen im fernen China produziert werden, überhaupt möglich? …

Wann: Samstag, den 06.06.2009 um 20:00 Uhr

Wo: Soziales Zentrum, Josephstr.2 /Ecke Schmechtingstr., 44791 Bochum
http://www.sz-bochum.de

Mehr Informationen rund um das Thema:

www.rsb4.de/index.php
www.fau.org/soli/strike-bike
www.labournet.de/branchen/sonstige/fahrzeug/bikesystems.html

Von römischen Verrätern und deutschen Mythen

2009-05-29T08:46:00.000-07:00

Geschichte gilt gemeinhin als langweilig. Selbst ein vergleichsweise erfolgreiches Medienformat wie die ZDF-Serie History findet Zuspruch vor allem bei der älteren Generation, welcher auf die Füße zu treten das ZDF denn auch scheut wie der Teufel das Weihwasser: Bleiben sie uns treu, liebe Hitlerjungen und Arbeitsmaiden, wir tun ihnen schon nichts.

Im Jahre 2009 jedoch ist plötzlich alles anders. Ausgerechnet ein Thema aus dem schon allein durch den Lateinunterricht unbeliebtesten Segment der Geschichte, der Alten Geschichte, findet Interesse wie selten ein historisches Thema: Die Niederlage des römischen Feldherrn Varus im Jahre 9 unserer Zeitrechnung.

Gleich drei Ausstellungen samt umfangreichem museumspädagogischem Angebot bis hin zu erlebnispädagogischer Experimentalarchäologie, allesamt unter der Schirmherrschaft der Kanzlerin, befassen sich mit der „Schlacht im Teutoburger Wald“, flankiert von einer umfassenden Berichterstattung in den Medien.

Eine mögliche Erklärung findet das gegenwärtige Interesse an der Varusschlacht in der Umdeutung der Geschichte durch den deutschen Nationalismus und seine Vorläuferbewegungen seit der Renaissance. Aus dem römischen Offiziers Arminius, der Verrat begeht an seinen Mitstreitern und den Menschen, die ihn aufgezogen, ausgebildet und in den Ritterstand erhoben haben und aus deren Hand er die Aufgabe, römische Hilfstruppen zu führen übernahm, wird in ihrer Lesart ein aufrechter Held und Freiheitskämpfer, genannt „Herrmann der Cherusker“. Und aus dem von ihm zusammengewürfelten fragile Bündnis von einander feindlichen Völkerschaften, die von den Römern mit der Sammelbezeichnung „Germanen“ versehen wurden, wird in dieser Lügengeschichte die deutsche Nation, welche mit der „Herrmannsschlacht“ siegreich in die Geschichte eintritt.

Grund genug, auf eine Radiodokumentation hinzuweisen, die dem deutschen Nationalmythos Herrmann auf den Grund geht.

www.ard-mediathek.de/ard/servlet/content/2419392

weitere Informationen:

Varusschlacht-Abrechnung mit einem Mythos von Harald Eggebrecht

Tagung „Die Erfindung der Deutschen. Rezeption der Varusschlacht und die Mystifizierung der Germanen“ am 3. Juli 2009, Veranstalterin: Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus im NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln in Kooperation mit dem Römisch-Germanischen Museum Köln

Demnächst im Sozialen Zentrum Bochum: Café Emily unberechenBar

2009-05-29T08:45:00.000-07:00

Das Café in Zeiten der Krise

Die Krise der Wirtschaft erweist sich mehr und mehr auch als eine Krise der Linken. Nicht nur, dass sich in den Medien der Linken nichts schlaues zu diesem Thema findet, auch die von einer Linken präferierten Lösungsvorschläge werden von den Regierungen durch schlichtes Anwenden enteignet. Und von den von Links geforderten Enteignungen, etwa der Stromkonzerne, ist nicht mehr die Rede.

Insbesondere das Attac-Netzwerk, welches vor Jahren noch Aussicht versprach, als gemeinsame Plattform für Linke, exilierte SozialdemokratInnen und Umweltbewegte eine Linke zum Eingreifen in gesellschaftliche Entwicklungen zu befähigen, steht als regelrecht überflüssig da. Auf “die Banker” schimpfen und auf den Staat hoffen, das machen schließlich alle. So dass ein Sven Gigold auch guten Gewissens zu den Grünen überlaufen kann. Oder andere AktivstInnen, welche die Nähe zur Staatsmacht nicht scheuen, eben zu anderen Parteien.

Für eine Linke, die sich Gehör verschaffen und eingreifen will, besteht Diskussionsbedarf. Die Bochumer attac-Campusgruppe hat sich daher entschlossen, gemeinsam mit attac-fernen Menschen ein neues Café im Bochumer Sozialen Zentrum zu eröffnen. Kommt vorbei und überlegt mit, wenn ihr der Meinung seid, das Recht haben alleine nicht reicht und die Staatsmacht nicht die Lösung ist.

Unser Café wird von zwölfjährigen Mädchen mit Spielzeugzwillen bewacht, die langhaarige und bärtige “68er-LehrerInnen aus anliegenden Gesamtschulen” freundlicherweise rekrutiert haben. Nach Auffassung Bochumer Staatsanwälte besteht also Lebensgefahr.

Bahamiten und Wahabiten wollen wir lieber nicht. Grüne dürfen vorbeikommen, wenn sie versprechen, immer zu tun, was Sven Gigold ihnen sagt. “KameradInnen” jeglicher Couleur haben definititiv keinen Zutritt.

Wann & Wo:

Regelmäßig jeweils am 1. und 3. Samstag ab 20:00 Uhr im Monat im Bochumer Sozialen Zentrum.

www.sz-bochum.de

Das Rheinland campt antifaschistisch

2009-05-29T08:37:00.000-07:00

Zum zweiten Mal findet das Antifa-Camp im Rheinland statt.

Kein Sommer ohne Antifa! Das Antifa Camp im Rheinland geht in die nächste Runde...

Es ist soweit, Ihr könnt Euch für das Antifa Camp im Rheinland anmelden.
Das Camp beginnt am Mittwoch, den 5. August, und geht bis zum Sonntag, den 9. August.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein spannendes Programm mit vielen Workshops für Euch. Mit dabei sind wieder Diskussionen und Workshops zu Themen wie Antifaschismus, Militarismus, Kapitalismuskritik und vieles mehr.

Auch praktische Tips für die Arbeit vor Ort, Kultur, Party und Zeit für den Austausch mit "alten Hasen" und Leute, die ganz neu dabei sind, werden nicht zu kurz kommen.

Erste Infos unter www.antifa-camp.de

Veranstaltende Gruppen: AKKU +++ Antifa AK FH Düsseldorf +++ Antifa-KOK Düsseldorf&Neuss +++ Antifaschistische Aktion Leverkusen +++ Antifaschistische Linke Münster +++ Brunchgruppe Düsseldorf +++ Café Bunte Bilder Düsseldorf +++ Cable Street Beat Düsseldorf +++ Erwin Youth +++ Food not bombs Düsseldorf +++ Infoladen Düsseldorf +++ Krisenherd +++ Stattzeitung Terz +++ T5 Duisburg

21. Antifa Camp Weimar/Buchenwald vom Samstag den 25.07. - Sonntag den 02.08.2009

2009-05-29T08:00:00.000-07:00

Aufruf zum 21. Antifa-Camp Weimar/Buchenwald

Wie alles anfing
Als sich 1990 erstmals einige engagierte AntifaschistInnen trafen, um dem drohenden Verfall der Gedenkstätte des ehem. Konzentrationslagers Buchenwald mit praktischen Arbeitsprojekten und politischer Arbeit entgegenzuwirken, dachte noch keiner an die Entwicklungen und Auseinandersetzungen, die diesen Ort des NS-Verbrechens noch erwarten würden. Damals ging es vordergründig darum zu verhindern, dass sich rechte Kreise mit ihrem Ansinnen durchsetzen könnten, die Gedenkstätte zu schließen oder deren Gesamtaussage im Sinne eines „Geschichtsrevisionismus“, bei dem KommunistInnen und andere Linke als Opfer keine Rolle spielen, zu verändern.
Das jährliche Antifa-Camp hat sich inzwischen im überregionalem Antifa-Spektrum als Möglichkeit etabliert, praktische Gedenkstättenarbeit, antifaschistische Bildungs- und Aufklärungsarbeit und aktuell antifaschistische Arbeit gemeinsam gestalten und durchführen zu können.

Gedenkstätte Buchenwald vs. Selbstbefreiung
Auch in diesem Jahr wird ein zentrales Thema des Antifa-Camps die Auseinandersetzung mit der Gedenkstättenpolitik im Allgemeinen und der geschichtsrevisionistischen Politik der Gedenkstätte Buchenwald im Besondern sein. Organisationen ehemaliger Häftlinge des Konzentrationslagers haben nunmehr nur noch beratende Einflussmöglichkeiten in die Darstellung der Geschichte und selbst anerkannte und geschichtlich belegbare Fakten werden hinsichtlich der Selbstbefreiung der Häftlinge wissentlich und nachhaltig in der Dauerausstellung der Gedenkstätte marginalisiert und von einzelnen Gedenkstätten-mitarbeitern direkt geleugnet. Wen wundert es da, wenn relativierende Äußerungen von Mitarbeitern der Gedenkstätte bei öffentlichen Führungen á la: „…eine richtige Selbst-befreiung hat es nicht gegeben, das ist kommunistische Propaganda…“ Einzug finden. Die Selbstbefreiung des KZ Buchenwald darf nicht länger durch die Gedenkstätte verleugnet, geschweige denn als Propaganda bezeichnet werden!

Die Situation in Weimar
Dass die Naziszene in Thüringen militant und straff organisiert ist, ist keine Neuigkeit, doch scheint diese sowohl im Bundesland als auch in Weimar eine neue Quali- und Quantität erreicht zu haben. So kam es in Weimar vermehrt zu militanten Angriffen von Nazimobs, bestehend aus 20-30 Nazis, auf Linke und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, bei denen es mehrfach Schwerverletzte zu beklagen gab.
Im Superwahljahr 2009 ist es deswegen umso wichtiger, den rechtsextremen Parteien und ihren Verbündeten, den freien Kameradschaften, die Stirn zu bieten und ihre Verankerung in der Gesellschaft zu unterbinden – gerade an einem so geschichtsträchtigem Ort wie Weimar!
Das Andenken an die Opfer der deutschen Barbarei muss bewahrt werden!

Wer sind wir?
Das Antifa-Camp Weimar/ Buchenwald ist ein gleichberechtigter Zusammenschluss von Anifaschistischen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen vor dem Hintergrund des „Schwurs von Buchenwald“. Ziel des Camps ist die aktive antifaschistische Arbeit und nicht das Aufarbeiten innerlinker Konflikte. Als einzig beschlussfassende Struktur dient das allabendliche Camp-Plenum, bei dem für jede/r TeilnehmerIn die gleichwertige Einflussnahme zur Struktur und Funktion des Camps möglich ist. Alle Teilnehmenden können somit in allen Bereichen des Camps aktiv mitbestimmen und sich verwirklichen. Denn das Camp sind wir alle.

Die täglichen Arbeitsprojekte auf der Gedenkstätte, öffentliche Lesungen antifaschistischer Texte und interessante Veranstaltungen, wie Konzerte oder Lesungen und Diskussions- und Zeitzeugenveranstaltungen, sind weitere Aktivitäten, die das Antifacamp zu bieten hat.
Weimar bietet jedoch auch genügend Aktionspotential für FreundInnen des praktischen Antifaschismus.

Informatives

Das Camp beginnt am 25. Juli und endet am 02. August 2009.

Natürlich können Leute, die nicht über den gesamten Zeitraum bleiben können, auch tageweise vorbeischauen. Der Unkostenbeitrag beträgt 7,00 € pro Tag/TeilnehmerIn (Geländemiete, Miete für sanitäre Einrichtungen, Verpflegung etc.). Zelte und die entsprechenden Campingutensilien (dazu gehört auch das Geschirr!) bitte nicht vergessen.
Die Anreise ist ab dem 25. Juli ab 10.00 Uhr möglich.

Der Ort des Antifacamps und der Anreisepunkt werden hier rechtzeitig bekanntgegeben.

Von dort wird es einen Shuttle-Dienst zum eigentlichen Campgelände geben.

Quelle & mehr Infos: http://www.buchenwald-camp.antifa.de/Camp%202009/Start.html

Auf den Spuren der Edelweißpiraten

2009-03-09T14:30:00.000-07:00

Attac campus Bochum und Bochumer Geschichtswerkstatt laden zu einem Stadtrundgang durch Dortmund am Samstag, den 21.März 2009 ein.
Edelweißpiraten – so nannten sich in den dreißiger und vierziger Jahren Gruppen von Jugendlichen, die gegen die Nazis standen und sich vorwiegend gegen die Hitlerjugend organisiert haben. Sie organisierten sich in Dortmund, aber auch im Ruhrgebiet und
im Bergischen Land und trugen häufig unter dem Hemdenkragen das aus Horn geschnitzte Edelweiß. In Dortmund nannten sich die Edelweißpiraten „Latscher“. Viele ihrer Mitglieder haben Zwangsarbeitern geholfen, Flugblätter gedruckt und von ihnen wurden Lieder gegen die Nazis komponiert. Nach dem Stadtrundgang werden wir noch Gelegenheit haben, die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache zu besuchen.

Treffpunkt: Hauptbahnhof, Bochum
Uhrzeit: 9:00 Uhr
Samstag, 21.03.2009

Das Programm der Geschichtswerkstatt Bochum als pdf-datei.

Stolberg/Rheinland, 04.04. // Naziaufmarsch verhindern!

2009-03-09T14:29:00.000-07:00

Im April 2009 jährt sich eine tödliche Auseinandersetzung, die in Stolberg stattfand. Sie wird und wurde von Neonazis zum Anlass genommen ein bundes- wenn nicht europaweites Großereignis der extremen Rechten zu etablieren. Erneut planen dieses Jahr hunderte Neonazis einen Aufmarsch in Stolberg/Rhld. Das Ereignis und das, was Neonazis daraus machen, wirkt sich weit über die Region hinaus auf neofaschistische Strukturen aus. weiterlesen

Aufruf des AK Antifa Aachen und des AK Antifa Köln
Aufruf des Stolberger Bündnisses gegen Radikalismus
Plakat des Stolberger Bündnisses
Aufruf der Antifa Düren
Aufruf des Dürener Bündnisses gegen Rechts
Dokumentation des Aufrufes der AnwohnerInneninitiative Mühle gegen Neonazis

WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE! EINE WELT ZU GEWINNEN — JENSEITS VON KRISE, KRIEG UND KAPITALISMUS

2009-03-09T13:47:00.000-07:00

Aufruf zum antikapitalistischen Block am 28. März

Gemeinsam mit anderen Gruppen ruft die Interventionistische Linke (iL) zu antikapitalistischen/antimilitaristischen Blöcken auf den Demonstrationen in Berlin und Frankfurt/Main auf. Der iL geht es auch mit diesen Demonstrationen darum globalen sozialen Widerstand gegen ein Abwälzen der Krisenfolgen zu setzen - und auf dem Weg nach Strasbourg (Natogipfel 2009) den Zusammenhang von Krieg, Krise und Kapitalismus zu thematisieren.
SAMSTAG | 28. MÄRZ 2009 | 12 UHR
BERLIN | ROTES RATHAUS
FRANKFURT/MAIN | HAUPTBAHNHOF
http://www.kapitalismuskrise.org - http://www.28maerz.de

Aufruf zum sozialrevolutionären Block gemeinsam mit der FAU siehe auch krise.blogsport.de

Schmuddel Demo 2009

2009-03-09T13:45:00.000-07:00

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration in Gedenken an Thomas “Schmuddel” Schulz am 28.03.2009 in Dortmund!

Am 28. März 2009 jährt sich zum vierten Mal jener Tag, an dem der Punk Thomas Schulz, genannt „Schmuddel“, von dem damals noch 17 jährigen Neonazi Sven Kahlin von der Skinhead Front Dortmund-Dorstfeld in einer belebten U-Bahn-Station brutal niedergestochen wurde und kurz darauf verstarb. Bei der diesjährigen Gedenkdemo geht es uns einerseits darum, an das Opfer des Nazimordes zu erinnern und diese traurige Realität gegen diejenigen zu verteidigen, die diese Tat zu entpolitisieren versuchten und es immer noch versuchen. Zum Anderen müssen die immer stärker werdende Neonaziszene und ihre vermehrten brutalen Angriffe auf Linke, MigrantInnen und alternative Kulturprojekte thematisiert werden, indem wir ihnen und der Öffentlichkeit mit einer großen und entschlossenen Demonstration verdeutlichen, dass wir den Mord an Thomas Schulz nicht vergessen haben und verstärkt gegen die lokale Neonaziszene vorgehen werden.

Der nicht wegen Mordes, sondern nur wegen Totschlags verurteilte Sven Kahlin ließ bei einem Neonaziaufmarsch im letzten Jahr in Herford von seinen Kameraden eine Grußbotschaft verlesen und steht auch sonst weiterhin in regem Kontakt mit den Dortmunder Neonazis. Ende 2008 solidarisierten sich diese in Form von Grußkarten mit weiteren verurteilten neonazistischen Schlägern und Mördern, wie dem Berliner Polizistenmörder Kay Diesner und Robin Schliemann, der im letzten Jahr einen Kunden in einem Dortmunder Supermarkt mit vier Schüssen schwer verletzte.
Die Verlautbarungen der Dortmunder Kameradschaft nach dem Mord zeugten von einem enormen Selbstbewusstsein und einer noch größeren Gewaltbereitschaft. „Die Machtfrage wurde gestellt und wurde für uns befriedigend beantwortet“, hieß es im Internet. Und drohend: „[…] in einigen Monaten stehen die Dortmunder Punks wieder ohne bundesweite Unterstützung dar. Nicht vergessen: Wir haben und werden weiterhin den Ton angeben […]“. Anfang diesen Jahres starteten die Dortmunder Neonazis eine Outing-Kampagne gegen vermeintliche und tatsächliche Linke. Diese wird sich, so bekunden die Neonazis, von der Antifa bis hin zu Kirchenvertretern gegen all jene richten, die sich in linken oder zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen gegen Neonazis engagieren. Angesichts der Aufkleber und Plakate, die kurz nach dem Mord verklebt wurden, auf denen es unmissverständlich und drohend heißt: „Wer der Bewegung im Weg steht, muss mit den Konsequenzen leben!“ und „Antifaschismus ist ein Ritt auf Messersschneide“, müssen die Gefahren solcher Kampagnen seitens der Neonazis ernst genommen werden. Die hiesigen Neonazis erlangen nicht nur durch ihre bundesweiten Demonstrationen zum Antikriegstag große Bedeutung. Auch im Alltag zeigen sie mehr Präsenz und fühlen sich sicher, wenn sie unter der Woche ihre Flugblätter verteilen und am Wochenende in der im Brückstraßenviertel gelegenen Coronita Bar ihre Biere trinken. So prägen Anschläge mit Buttersäure und Farbbomben auf das soziokulturelle Wohnprojekt HippiH-Haus, Angriffe mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf die alternative Kneipe Hirsch Q und deren BesucherInnen und die mit Steinen und Stahlzwillen attackierten Wahlkreisbüros von den Parteien Die Linke und Bündnis90/dieGrünen sowie Angriffe auf das Literaturcafé Taranta Babu das Szenario der Nazibedrohung in Dortmund.

Doch all das bleibt nicht unkommentiert. Mehrere Neonaziaufmärsche in Dortmund mussten Dank des entschlossenen antifaschistischen Widerstands erheblich verkürzt, umgeleitet oder sogar frühzeitig abgebrochen werden. Auch Thorsten Kellerhoff, der hier mit seinem rechten Fashion-Laden Goaliat Fuß zu fassen versuchte, um Thor Steinar-Kleidung an rechte Dortmunder Hools zu verkaufen, musste schnell feststellen, dass Glas nicht bruchsicher ist und auch seine alltägliche Nachtwache ihn nicht vor antifaschistischem Besuch schützte. So konnte er dem anhaltenden Protest nicht länger standhalten und schloss sein Geschäft. Ein in diesem Kontext an den BVB gerichteter offener Brief antifaschistischer Gruppen führte sogar dazu, dass der Verein das Tragen von Thor Steinar-Kleidung innerhalb des Westfalenstadions – auch für die MitarbeiterInnen – verbot. Es zeigt sich also, dass ein konsequenter Antifaschismus, der nicht auf die Inszenierung eines besseren Deutschlands abzielt, Neonazis in ihrer öffentlichen Selbstdarstellung erheblich zu behindern vermag und ihre Strukturen nachhaltig schwächen kann.

Allerdings muss die Frage gestellt werden, inwieweit das skandalöse Verhalten von Polizei und Stadtverwaltung dazu beigetragen hat, dass sich eine derart aktive und gut organisierte Neonaziszene in der Stadt etablieren konnte. Es gibt zwar nun auch eine eng mit dem Staatsschutz kooperierende Koordinationsstelle für Vielfalt, Demokratie und Toleranz, die bisher jedoch öffentlich kaum wahrnehmbar ist. Anstatt den Kontakt zu antifaschistischen Initiativen zu suchen, gibt man die Hälfte des Etats für eine wissenschaftliche Studie aus, an der antifaschistischen Basis spürt man vom städtischen Engagement bislang jedoch wenig. Der Polizeipräsident Hans Schulze ist sich keiner Schuld bewusst und verweist brav auf die verfassungsrechtlich geschützte „Meinungsfreiheit“. Am 6. September ließ er ganze Stadtteile mit 18 Hundertschaften, Gittern und Wasserwerfern abriegeln, sah die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Mahnwachen an Stolpersteinen und dem jüdischen Friedhof gefährdet und befürchtete hauptsächlich „Belästigungen für unbeteiligte Dritte“ und feierte es schließlich als „Erfolg“, dass mehr als 1.100 Neonazis ungehindert durch Dortmund marschieren konnten. Doch auch viele Dortmunder BürgerInnen scheinen sich eher an den mit Großaufmärschen und Gegenprotesten einhergehenden Verkehrsbehinderungen zu stören als an der Tatsache, dass Jahr für Jahr hunderte NationalsozialistInnen durch die Stadt marschieren.

Anlässlich des Mordes an Thomas „Schmuddel“ Schulz demonstrierten 2005 mehr als 4.000 AntifaschistInnen in Dortmund gegen Neonazis. Dazu hatte ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen aufgerufen. Der Mord bewirkte zwar kurzzeitig eine mediale Skandalisierung. Gegenüber dem im Sommer 2000 praktizierten „Aufstand der Anständigen“ blieb hier eine breite zivilgesellschaftliche Teilnahme an der Empörung aber weitgehend aus. Die Tat wurde bald zum Konflikt zwischen linken und rechten Jugendbanden verklärt und schlussendlich durch das richterliche Urteil vollends entpolitisiert. Auch heute noch beschränkt sich der hiesige bürgerliche Protest darauf, eine Kundgebung fernab vom eigentlichen Spektakel abzuhalten, anstatt sich den Neonazis effektiv in den Weg zu stellen, wie jüngst in Köln zum so genannten Anti-Islamisierungskongress der Rechtspopulisten geschehen. Für uns hingegen kann nur eine radikale Kritik kapitalistischer Vergesellschaftung, die auch die Ablehnung von Volk, Staat, Nation und Kapital einschließt, letztlich die befreite Gesellschaft ein Stück näher bringen.

Kommt zur antifaschistischen Demonstration:
28.03.2009 / 15:00 h / Dortmund / Hauptbahnhof (Vorplatz)

Kein Vergessen den Opfern neonazistischer Gewalt!
Gegen Neonazis und deutsche Verhältnisse!

Das soziale Zentrum zieht um - und braucht Spenden

2008-12-03T01:21:00.000-08:00

Das Soziale Zentrum (SZ) startet eine Spendenkampagne “Das SZ braucht Kohle - 30 x 50 Euro bis Januar!” Im Aufruf heißt es: “Im Januar ist es soweit: Das Soziale Zentrum zieht um! Die gute Nachricht: Durch die vielen solidarischen Menschen, die durch ihre Mitgliedsbeiträge und Spenden das SZ finanziell möglich machen, ist auch weiterhin genug Platz für die bisherigen zahlreichen Aktivitäten und natürlich für neue Ideen! Die schlechte Nachricht: Der Umzug ist teuer! Ohne zusätzliche finanzielle Mittel können wir Umbauarbeiten, Renovierung und Einrichtung nicht stemmen. Deshalb starten wir ab jetzt die Kampagne: 30 x 50 Euro bis Januar! Wenn Ihr mithelfen wollt, dass der Start in den neuen Räumen ein Erfolg und keine (finanzielle) Pleite wird, spendet an: freiraum e.V.: Kto.: 30 7770 800, BLZ.: 430 60129 (Volksbank Bochum). Der Verein ist gemeinnützig - jede Spende ist steuerlich absetzbar!” Bo-alternativ.de unterstützt diese Spendenkampagne: SpenderInnen erhalten auf Wunsch eine kostenlose Mailadresse bei bo-alternativ.de. Z.B.: SpenderIn@bo-alternativ.de.

Quelle & weitere Infos: Bewegung in Bochum

“Vergessene Proteste” - Buchvorstellung mit Niels Seibert

2008-11-10T15:31:00.000-08:00

Internationalismus und Antirassismus 1964-1983: Afrikanische Studierende, die dem SDS 1964 in Westberlin das regelverletzende Demonstrieren beibringen? Ein bei einer antirassistischen Aktion demoliertes Kino 1966? Krawalle während der Frankfurter Buchmesse 1968? Militante Verhinderung einer Abschiebung 1969? Eine Bombe gegen ein Kriegsschiff im Hamburger Hafen im selben Jahr? Fluchthilfe für US-amerikanische Soldaten 1970? Tumulte auf Aktionärsversammlungen 1971?
Viele politische Aktivitäten der „Neuen Linken“ sind in Vergessenheit geraten. Im Vortrag wird eine Studierenden- und Internationalismusbewegung geschildert, die sich gegen Kolonialismus und Neokolonialismus, Rassismus und die bundesdeutsche Flüchtlingspolitik richtete. Die Erinnerung an diese mitunter militanten Proteste steht unvermeidlich im Widerspruch zur herrschenden Geschichtsschreibung und gibt Anregungen für die heutige politische Praxis.

Wo: Soziales Zentrum, Rottstr. 31, 44793
Wann: 18.11.2008 um 19.30 Uhr

13.11. "Bioenergie aus Kolumbien. Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird" mit Simon Woyte

2008-11-10T11:05:00.000-08:00

Bioenergie ist keine Lösung

Vortrag und Diskussion zu den Themen Umwelt und "Dritte Welt" im Bochumer Sozialen Zentrum (Anreise zum Sozialen Zentrum)

Für den 13.11. um 19:00 Uhr laden wir ein, zur einem Vortrag zum Thema Bioenergie aus Kolumbien. "Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird" mit Simon Woyte.

Im Anschluss können wir zusammen eine Hördokumentation des Jenaer Internationalen Studierendenkreis (JISK) über die aktuelle Bioenergiedebatte (erstellt 2007) und deren soziale und ökologische Auswirkungen in Kolumbien anhören:
Bioenergie aus Kolumbien. Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird

„Es ging viel Zeit ins Land und wir verharrten in Pavarandó. Nach und nach dämmerte es uns, dass die Militäroperation gar nicht der Guerilla gegolten hatte, sondern dass es erhebliche Investitionen von nationalen und internationalen Firmen für Großprojekte auf unserem Land gab. Als wir merkten, dass über Ölpalmplantagen und den Abbau der Bodenschätze auf unserem Land beraten wurde, beschlossen wir zügig zurückzukehren....“(Auszug aus einem Interview von B. Reis mit einer Vertreter der Widerstandsgemeinde vom Jiguamiandó-Fluss in Kolumbien, veröffentlicht in ila, März 2004)

Vom Klimawandel ...
Die Folgen des Klimawandels werden immer greifbarer. Die Pole schmelzen, Naturkatastrophen nehmen zu, Fauna und Flora, und damit letztlich unsere Lebensgrundlage, wandeln sich. Inzwischen ist sich die Weltgemeinschaft einig, dass dieser Prozess gestoppt werden sollte. Und sie ist sich endlich einig, dass wir Menschen den Klimawandel mit verursachen.
Als eine der Ursachen für die Klimaveränderungen gelten die enorm hohen CO²-Emissionen durch fossile Brennstoffe in den hoch industrialisierten Ländern.
Noch zwei weitere Gründe sprechen dafür, in Zukunft stärker auf fossile Rohstoffe zu verzichten und nach Alternativen zu suchen: Ihr Import verursacht unbequeme politische Abhängigkeiten und diese Rohstoffe werden schon innerhalb der nächsten 50 bis 100 Jahre verbraucht sein. Was dann?

... zu Agrotreibstoffen ...
Wie – so die Ausgangsfrage dieser politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Erwägungen – ist es möglich den Verbrauch fossiler Brennstoffe zu verringern und möglichst viel CO² einzusparen? Vernünftig wäre ein geringerer Energieverbrauch. Die aktuelle Energiedebatte dreht sich aber zumeist um mögliche Alternativen, also erneuerbare Energiequellen.
Erneuerbare Energien sind entweder „unendlich“ vorhanden, wie Windkraft, Sonnenenergie, Wasserkraft und Erdwärme, oder es handelt sich um nachwachsende Rohstoffe, die sogenannte Bioenergie. Dafür können Kompostabfälle ebenso genutzt werden wie Restholz aus der Forstwirtschaft. Ergänzt wird dieses Angebot durch den gezielten Anbau von Energiepflanzen wie Mais, Raps, Pappeln oder Ölpalmen.
Für den Klimawandel ist es bedeutsam, dass diese Rohstoffe auf den ersten Blick CO²-neutral sind. Durch den Verbrauch wird ebensoviel CO² frei gesetzt, wie diese Pflanzen während des Wachstums gebunden haben. Unberücksichtig bleiben bei dieser Rechnung jedoch Emissionen bei Aussaat, Herstellung, Verarbeitung, Transport …
Der wesentliche Vorteil ist, dass aus Bioenergie sowohl Strom, Wärme und - als einzige erneuerbare Energieform - auch in nennenswertem Umfang Kraftstoff hergestellt werden kann. Da ein Großteil der fossilen Brennstoffe im Verkehr und bei der Stromerzeugung verbrannt werden, könnte dieser Bereich längerfristig durch „Agrotreibstoffe“ ersetzt werden. Bereits seit 2007 werden diese in begrenztem Umfang beigemischt.

... über den Biomasse-Boom ...
Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, hat die EU beschlossen, bis 2020 10 % des Kraftstoffbedarfs durch Agrotreibstoffe zu decken. Dies bedeutet aber auch, dass mehr Fläche für deren Anbau zu benötigt wird. Doch schon jetzt ist die EU darauf angewiesen, Agrarprodukte zu importieren, um den Bedarf an Nahrungsmitteln, insbesondere für Viehnahrung zu decken.
Gleichzeitig ist in den „Ländern des Südens“ die Biomasseproduktivität höher und vor allem billiger. Ölpalmen, Soja und Zuckerrohr weisen weit höhere Flächenerträge auf als Raps oder Weizen. Allein schon die Erwartung eines gesteigerten Bedarfs hat daher in diesen Ländern zu einem regelrechten Biomasse-Boom geführt.
In großem Stil versuchen viele Länder, neue Flächen zu erschließen. Kolumbien setzt dabei v. a. auf den Anbau von Ölpalmen.
Schon seit längerem wird Palmöl zur Verarbeitung in Industrieprodukten und vermehrt zur Strom erzeugung in die EU geliefert.

... nach Kolumbien!
In Kolumbien wurden die Anbauflächen für Ölpalmen in den letzten 50 Jahren auf um das 20fache ausgebaut. Bis zum Jahr 2020 soll die Fläche noch einmal um das Fünffache auf 800.000 ha steigen und wäre dann halb so groß wie Thüringen. Dafür werden schon jetzt Tropenwälder zerstört. Bioenergie wird von der Lösung zur Ursache für den Klimawandel.
Doch die gravierenden Probleme entstehen noch an anderer Stelle. Was Kraftstoff für die Einen ist, ist Zündstoff für die Anderen. Die lokale Bevölkerung muß weichen, wenn sie dem gewinnversprechenden Geschäft einiger Weniger im Weg steht. Der Biomasseexport tritt in Konkurrenz mit der Nahrungsmittelproduktion und ihren Produzenten. Ganze Landstriche werden durch das kolumbianische Militär geräumt.
Ist Gewalt nötig, übernehmen dies paramilitärische Gruppen. Die Folgen des Biomasse-Booms sind für viele Menschen tödlich.

Der Import von Biomasse nach Deutschland kann verheerende ökologische und soziale Folgen in Ländern wie Kolumbien haben. Es gilt die globalen Zusammenhänge zu berücksichtigen, wenn wir Lösungen für unsere Probleme suchen.

Auf spannende und zugleich informative Weise lädt die Hördokumentation zu einer Reise zwischen zwei Welten ein: in die technische Debatte um Agrokraftstoffe in Deutschland und in die spannungsgeladenen Tropenwälder Kolumbiens.

Die Hördokumentation ist eine Produktion des Jenaer Internationalen Studierendenkreises (JISK), gefördert durch Eine Welt Netzwerk Thüringen (EWNT) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), und wird vom FDCL unterstützt.
Länge: 45 min.
SprecherInnen: Antje Hoppert, Judith Rau, Sebastian Kratz, Jan Walter, Jesús Fernandez
Musik: Claus Hutschenreuther (Akkordeon), Jesús Fernandez (Gitarre)
Manuskript: Simon Woyte, Benjamin Bunk, Annett Siebert
Produktion: Benjamin Bunk, Simon Woyte, Annett Siebert

Idee, Regie und Schnitt: Simon Woyte
Kontakt: simonwoyte[at]googlemail.com

Die Hördokumentation ist erhältlich:
Als Audio-CD (3.-): www.globale-entwicklung.de oder über archiv[at]fdcl.org

oder als freier Download auch beim FDCL hier.

Wanderaustellung "Plantación - Lateinamerika und der Rausch der Bioenergie" bis zum 16.11.2008 im Sozialen Zentrum

2008-11-08T06:27:00.000-08:00

Der Klimawandel, knapper werdende Ressourcen und steigende Rohstoffpreise heizen die Diskussion um Bioenergie in den letzten Jahren an.
Plantación. Lateinamerika und der Rausch der Bioenergie ist eine Ausstellung, die Sinn und Unsinn von Agrokraftstoffen am Beispiel Lateinamerikas darstellt.

Die Ausstellung möchte auf die globalen Zusammenhänge des Agroenergie- bzw. Bioenergie-Booms aufmerksam machen. Dieser führt unter anderem in Lateinamerika zu verheerenden sozialen und ökologischen Folgen. Es werden die komplexen ökonomischen Ursachen und die zugrunde liegenden Agrarstrukturen dargestellt, welche diese Entwicklung bedingen. Dabei werden einzelne Aspekte anhand der Länder Brasilien, Kolumbien und Paraguay exemplarisch vertieft.

Auf 22 Bannern werden unterschiedliche Aspekte der Agrokraftstoff-Produktion vorgestellt. Thematisch schlägt die Ausstellung einen Bogen von Hoffnungen und Risiken der Bioenergie zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen und stellt abschließend kurz und langfristige Lösungsmöglichkeiten vor.

Besucherinnen und Besucher der Ausstellung sind herzlich im Sozialen Zentrum willkommen.

Die Öffnungszeiten des Sozialen Zentrums: http://www.sz-bochum.de/
Weitere Infomartionen zur Ausstellung:
http://fdcl-berlin.de/index.php?id=plantacion#c3375

Informationsveranstaltung am 4.11.2008: Zur Demonstration vor der Zentralen Ausländerbehörde [ZAB] Dortmund

2008-10-21T15:26:00.000-07:00

Informationsveranstaltung am 4.November um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, 44793 Bochum. Interessierte herzlich willkommen.
Veranstalter: Transnationales Aktionsbündnis [TAB] und Attac Campus

Erneut fanden in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund mehrere Abschiebeanhörungen statt: vom 16. - 18.09.08 mit nigerianischen Botschaftsangehörigen und vom 22. - 24.10.08 mit Botschaftsangehörigen der DR Kongo. Im Herbst sind Abschiebeanhörungen für Menschen geplant, von denen die Ausländerbehörden davon ausgehen, dass ihre Herkunftsland Albanien ist. Es reicht! Eine der wesentlichen Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen ist die Beschaffung von Passersatzpapieren. Dabei hat sich die ZAB Dortmund in den letzten Jahren immer wieder durch die Organisierung dubioser Sammelanhörungen hervorgetan. Niemand kann ohne Papiere abgeschoben werden. Um also “Reisepapiere” zu beschaffen, werden bei solchen Anhörungen Flüchtlinge und MigrantInnen zwangsweise Botschaftsangehörigen oder Delegationen aus ihren (vermeintlichen) Herkunftsländern vorgeführt.

Diese bestätigen dann, es handele sich um “ihre” Staatsangehörigen, und stellen Papiere aus: Schließlich werden sie von den hiesigen Behörden dafür gut bezahlt. Auch Flüchtlinge, die während ihrer Anhörung schweigen oder aus einem anderen Land stammen, werden so schon mal zu MitbürgerInnen der Botschaftsangehörigen oder Delegationsmitglieder erklärt.

Wir fordern: Schluss mit der skandalösen Anhörungspraxis und dem Geschäft mit den Passersatzpapieren! Keine Geschäfte mit dem Leben von Flüchtlingen und MigrantInnen!Niemand verlässt den Ort, an dem er oder sie lebt, ohne Grund! Wer bleiben will, muss bleiben können!
Kontakt: transnationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de oder internationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de

"Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat" - Wenn die Zeit des Geldes endet ...

2008-10-21T15:24:00.000-07:00

Krise II - Dutschke, Krahl und das Ende der abstrakten Arbeit

Do, 30.10.08, 19 Uhr
az mülheim, auerstr.51, 45468 mülheim/ruhr
Teamer: Bernd Barenberg

Niemand weiß, wie die Welt an diesem 30.10.08 aussehen wird. Niemand kann gerade Sicherheiten dafür abgeben, dass schon bald wieder 'alles gut wird' und das warenproduzierende Arbeiter_innenleben seinen gewohnten Gang geht.

Die 'Neue Marxlektüre' seit 1967/67 gibt allerdings Hinweise darauf, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte bedeutet und dass der Realsozialismus keineswegs das Ideal einer postkapitalistischen Gesellschaft darstellte. Im Gegenteil: Erst wenn Geld, Warentausch und Kapital vollends absord werden, öffnet sich die Perspektive auf das, was Karl Marx mal Kommunismus genannt hat, oder um Missverständnisse zu vermeiden, - für ein postpatriarchales Weltkibbuzim.

Diskussion selbstverständlich willkommen!

Aufklären und Eingreifen statt Anprangern und Anbetteln

2008-10-21T15:09:00.000-07:00

Ein Diskussionsbeitrag von attac campus bochum zu der Frage, wie Attac in der BRD mit der Finanzmarktkrise umgehen sollte

Wir, attac campus bochum, befürchten, dass die Reaktionen Attacs auf die Finanzmarktkrise dem eignen Anspruch, eine progressive und emanzipatorische Bildungsbewegung sein zu wollen, nicht gerecht wird. Statt über die der Krise ursächlichen Mechanismen aufzuklären, erfolgen simplifizirende Schuldzuweisungen. Statt dazu aufzurufen, das Wirtschaften als ein Element des Zusammenlebens in die eigenen Hände zu nehmen, wird an den Staat appelliert. Sind alle alternativen Konzepte vergessen? Und wo ist eigentlich der Wissenschaftliche Beirat?

Vorweg unser Vorschlag:

Attac sollte
1. Wege der Selbstorganisation aufzeigen.
2. Die ArbeiterInnen und Angestellten von Unternehmen zur transnationalen Absprachen motivieren.
3. Ideen der alternativen Weltwirtschaftsordnung, partizipativen Ökonomie und kooperative Systeme vorschlagen, verbreiten und zur Diskussion stellen.
4. Iniativen von ArbeiterInnen, die Unternehmen sich aneignen und bewirtschaften möchten, unterstützten.

Und nun unsere kritischen Anmerkungen:

Wenn die Bestehenden Aufsichtsmechanismen schon nicht gegriffen haben, ist es dann damit getan, weitere zu fordern? Die Dosis zu erhöhen, weil das Mittel nicht gewirkt hat? Die Beschuldigung der Manger, Spekulanten und Banker seitens attac entspricht dem Sündenbock-Denken und bedient im schlimmsten Fall nationalistische und antisemitische Argumentationsmuster anstatt über die Widersprüche im kapitalistischen System aufzuklären. Es ist bequem, die Anderen” zur Wurzel eines Missstands" zu erklären und but not least ist es sehr gefährlich. Ist keine systematische Aufarbeitung möglich?

Wir sind alle Zockerinnen und Zocker

Die Finanzmarktkrise muss als Teil des gesamten kapitalistischen Systems betrachtet werden, an dem sich auch die KonsumentInnen und ArbeiterInnen beteiligen. Der Kapitalismus funktioniert bekanntlich deshalb, weil sich alle den aus ihm entstehenden Zwänge unterwerfen und durch Arbeit und Konsum das Bestehende erhalten. Oder auch als KäuferInnen von "Finanzprodukten", wie Spar- und Girokonten, Bausparverträgen, Gebührenkrediten und Riesterrenten. Und da es der Markt ist, der HerstellerInnen und KonsumentInnen verbindet, muss spekulieren, wer kaufen oder verkaufen will: Wird jemand die veganen Frikadellen meiner Gruppe auf diesem Festival kaufen? Werde ich diese Jacke im Schlussverkauf vielleicht billiger bekommen? Auch Opel weiss nicht, ob jemand ein neues Modell kaufen wird. Und eine Bank nicht, ob sie in jedem Fall ihren Verbindlichkeiten gerecht werden kann.
Worin besteht also jetzt unser Vorwurf?

Der Staat ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Aufgabe des Staates in einer bürgerlichen Gesellschaft ist, den Laden am laufen zu halten. Die Verbindlichkeit von Verträgen muss durch Strafandrohung gewährleistet werden, Produktionsweisen, die KonsumentInnen schädigen oder KonkurrentInnen unzulässig benachteiligen müssen unterbunden werden. Nicht zuletzt muss durch Bereiststellung und ggf. auch Einsatz von Militär sichergestellt werden, dass die "eigenen" Firmen Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten erhalten. Diese Aufgabe erfordert je nach Umständen Regulierung oder Deregulieren - was halt gerade nach Ansicht der, zumeist durch Wahlen legitimierten, VerwalterInnen mehr Erfolg verspricht.
Warum sollte also der Staat oder die Herrschaften Merkel und Steinbrück unseren Bitten entsprechen?

Etwas unternehmen statt Unternehmen

Das Ziel jedes Unternehmens in der Marktwirtschaft ist es mehr Profit zu erwirtschaften als an Investitionen vor der Erstellung eines Produkts - gegebenenfalls durch die Bearbeitung eines Rohstoffes durch ArbeiterInnen - reingesteckt wurde. Die Maximierung des Gewinns hat zwangsläufig Vorrang. Wenn mehrere Produzenten ein ähnliches Produkt herstellen lassen, entsteht Konkurrenz um die KonsumentInnen des Rostoff- und Absatzmarktes. Dabei kann kein Produzent den Erfolg seines Unternehmens voraussehen.
Die KonsumentInnen können hierbei auch nicht immer nach Qualität, Herstellungprozess und Arbeitsbedingungen entscheiden, denn einige können selbst nur ihre Arbeitskraft zu Verfügung stellen oder gehören zur arbeitslosen Reservearmee. Während andere ebenfalls einen Verlust an Ersparnisse, Investitionen in Aktien, Einlagen ihrer Sparverträge und nicht zuletzt den Wegbruch ihres gesellschaftlichen Status befürchten.
Warum fordern wir nicht dazu auf, diese Form der Produktion aufzugeben und stattdessen Wege zu finden, mit denen die Produktion vorhandene Bedürfnisse befriedigt?

Umwelt und "3. Welt" und hilft das noch?

Wenn Opel keine Autos mehr baut, weil die Konzernleitung nicht damit rechnet, diese verkaufen zu können, warum finden wir das nicht gut? Der Erreichung von Klimazielen kann das doch nur förderlich sein? Auf weltwirtschaftlicher Ebene existiert nach wie vor der Nord-Süd-Konflikt, in dem der Norden um ein vielfasches die Ressourcen des Südens verbraucht und die Regionen in massiver Abhängigkeit durch z.B. Strukturpläne des IWF`s hält. Was ist damit? Trägt es zur Entschuldung der Länder des Südens bei, wenn der Dollar an Wert verliert, weil die US-Regierung ihn aus eigener Überschuldung heraus abwerten muss? Und was ist, wenn die staatlichen Eingriffe nicht fruchten, wenn die durchgeführten Investitionen, das "Sofort-Hilfe-Paket" des Gesamtkapitalisten in Banken nur eine Verzögerung der Weltwirtschaftkrise bewirkt und sich die Regulierung durch Staaten als eine Illusion erweist?

Zur Vertiefung und autodidaktischen Aneignung hier einige Lese-Empfehlungen:

- Die große Illusion - Mega-Blase Weltwirtschaft von Andreas Exner am Montag, 6. Oktober 2008: http://www.social-innovation.org/?p=726

- Die Kontraktion kommt (wahrscheinlich) - wir müssen sie nützen (das ist sicher): http://www.streifzuege.org/druck/str_autor_exner_081013_sinet_kontraktion.html
- Finanzmarktkrise und Finanzmarktkapitalismus: http://www.linksnet.de/de/artikel/23599
- krisis: http://www.balzix.de/index.html

Mit solidarischen Grüßen,

attac campus bochum

Gegen Rassismus, Volksgemeinschaft und nationale Identität

2008-10-21T15:08:00.000-07:00

Den Naziaufmarsch in Bochum verhindern!

Der NPD-Landesverband NRW hat für Samstag, den 25. Oktober 2008, eine Demonstration unter dem Motto „Deutsche wehrt Euch - Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität !“ angemeldet. Das Motto der NPD-Demo ist der nationalsozialistischen Parole „Deutsche wehrt euch, kauft nicht bei Juden“ nachempfunden. Einer Parole zum sogenannten „Aprilboykott“ aus dem Jahr 1933, dem Boykott jüdischer Geschäfte. Dieser stellte die erste reichsweite antisemitische Maßnahme im Dritten Reich dar. Was darauf folgte, ist bekannt. In ihrem Aufruf hetzt die NPD gegen MigrantInnen, stigmatisiert diese aufgrund ihrer nichtdeutschen Herkunft als potenzielle Kriminelle und führt als Argumente in ihrem Aufruf Einzelfälle an, in denen “Ausländer” Straftaten an Deutschen verübt haben (sollen) und stellt darüber hinaus rassistische Übergriffe als Konstrukte der deutschen Medien dar. Es werden der Mord an einem 19-jährigen in Stolberg, der von Migranten verübt wurde, sowie ein Fall aus dem Kölner Fasching, bei dem angeblich Migranten einen Menschen ins Koma geprügelt haben sollen, als Beleg dafür herangezogen, dass Immigration zu Kriminalität führe und MigrantInnen potenzielle GewalttäterInnen seien. Empirisch versucht man erst gar keinen Nachweis über den konstruierten Zusammenhang zwischen „Ethnizität“ und „Kriminalität“ zu führen. Der rassistische Übergriff auf Ermyas M. in Potsdam, sowie die ebenfalls rassistisch motivierte Hetzjagd von 50 jungen Deutschen auf acht indische Migranten in Mügeln werden als Konstrukte von „Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen“ dargestellt.

Dieser kulturelle Rassismus dient den Nazis als Zugpferd, um die Bevölkerung aufzuhetzen und Wählerstimmen zu gewinnen. Mit der Ethnisierung gesellschaftlicher Probleme und Konflikte wird ein Feindbild konstruiert, das man als Bedrohung für die Sicherheit, sowohl für die der Sozialsysteme als auch für die vor Kriminalität und Terrorismus, die Kultur, die nationale Identität und auch die ethnische Zukunft der deutschen Bevölkerung brandmarken kann. MigrantInnen werden als zersetzendes Element auf ‘deutschem’ Territorium beschrieben und als Lösung wird die „Rückführung“ der MigrantInnen in ihre „Herkunftsländer“ und die Idee einer deutschen „Volksgemeinschaft“ propagiert, die durch „gelebte Traditionen, gemeinsame Werte und gemeinsame Kultur“ Heimat schaffe. Das Konzept der „Volksgemeinschaft“ entstand Anfang des 20. Jahrhunderts und war später ein zentrales theoretisches und propagandistisches Element der nationalsozialistischen Ideologie. Die Volksgemeinschaft sollte eine rassisch definierte Gemeinschaft des deutschen Volkes darstellen, die Klassengegensätze und andere Widersprüche in der kapitalistischen Gesellschaft nivelliert. Real wurden diese Widersprüche im Nationalsozialismus nie aufgehoben, aber sie wurden der Volksgemeinschaft und der Nation untergeordnet. Die „Volksgemeinschaft“ ist für die NPD zwar immer noch unter anderem rassisch definiert, wie biologistisch-rasstische Zitate führender NPD-Funktionäre immer wieder belegen, allerdings kann die (wissenschaftlich widerlegte) „Rassenlehre“ aus rechtlichen und auch aus propagandistischen Gründen nicht der Legitimation der Volksgemeinschaft dienen. Hauptsächlich wird die Volksgemeinschaft kulturell definiert und legitimiert. So auch im Demo-Aufruf der NPD: „Eine lebenswerte Umgebung ist die Grundlage für Wertevermittlung und Volksgemeinschaft. Nur gelebte Traditionen, gemeinsame Werte und gemeinsame Kultur können Heimat schaffen.“ Kultureller Rassismus ist gesellschaftlich wesentlich besser anschlussfähig als der klassische Rassismus. Das liegt zum einen daran, dass seit dem Ende der NS-Zeit der auf Rassenlehre begründete Rassismus in Deutschland geächtet ist, zum anderen, dass das Konstrukt von verschiedenen kulturellen Gemeinschaften breit in der Gesellschaft verankert ist.

Laut Bundeskriminalamt ist der Anteil der „ausländischen Tatverdächtigen“ abzüglich von Straftaten, die nur sog. „Ausländer“ begehen können (z.B. gegen das Aufenthaltsgesetz), 19,4% und liegt damit nur leicht über dem Anteil der sog. „Ausländer“ an der Einwohnerzahl Deutschlands. Die leicht erhöhte Ausländerkriminalität lässt sich unter anderem mit der sozialen Schlechterstellung von MigrantInnen in Deutschland erklären. Einer Statistik des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zufolge befanden sich 2005 28% aller Menschen mit Migrationshintergrund in relativer Armut, während der Anteil bei den Menschen ohne Migrationshintergrund nur bei 11,5% lag. Eine Studie den Universität Bielefeld bestätigt ebenfalls, dass die „Kultur“ nur eine geringe Rolle bei den Ursachen für Kriminalität spielt. Die Studie besagt, „dass eher die mit der eigenen bzw. familiären Migrationserfahrung zusammenhängenden Umstände als die spezielle „ethnisch“ oder „kulturell“ definierte Zugehörigkeit (unter bestimmten Bedingungen) mit Delinquenz einhergehen.“ Als eine mögliche Ursache für die leicht höhere Kriminalitätsrate für Menschen mit Migrationshintergrund werden schlechtere Bildungschancen gesehen. Zwar besagt die Studie auch, dass unterschiedliche Wertorientierungen auch zum Teil ursächlich für eine höhere Kriminalitätsrate sein können, diese können allerdings auch wieder auf soziale Benachteiligungen zurückgeführt werden. Die Zurückführung der Differenz in der Kriminalitätsrate auf ethnische Gründe, die Diffamierung von Migration als Kriminalitätsursache und die Stigmatisierung von MigrantInnen und deren Nachfahren ist auch empirisch schlichtweg falsch.

Dennoch ist kultureller Rassismus gesellschaftlich verbreitet. Dies ist auch der bürgerlichen Presse und den bürgerlichen Parteien zu “verdanken”. Antimuslimische Hetze, Panikmache vor einer real kaum vorhandenen „Terrorgefahr“, Gefasel von „deutscher Leitkultur“, „Kampf der Kulturen“ und ähnliches, was man tagtäglich von DemokratInnen zu hören bekommt, schließt nahtlos an den radikaler formulieren kulturellen Rassismus der NPD an. Ihren praktischen Ausdruck findet die Ideologie des kulturellen Rassismus sowohl in Ereignissen wie 1992 in Rostock-Lichtenhagen als Nazis und Zivilbevölkerung unter den Augen der Polizei ein Asylbewerberheim in Brand steckten, als auch in der mörderischen Abschiebepraxis des deutschen Staates.

Dass die bürgerlichen Parteien den völkischen und rassistischen Positionen nicht immer fern stehen, ist auch in Bochum sichtbar. Im letzten Jahr wurden rechtsextreme Verstrickungen von verschiedenen Funktionären der Bochumer Jungen Union, sowie der CDU öffentlich. Der CDU-Stadtrat Dirk Schmidt und der Schatzmeister der Jungen Union Bochum betrieben eine Homepage, die unter dem Titel “Bochum gegen Links” nationalkonservative bis offen völkisch-rassistische Ideologie verbreitet und sich offen auf Neonaziwebsites bezog. Schäfer hätte auch einem Einzug der NPD in den Bundestag 1969 positives abgewonnen, da dieser den “Ausverkauf der deutschen Ostgebiete” verhindert hätte und ist unter anderem deswegen Gegner eines NPD-Verbotes. Doch die Bochumer Union steckt noch viel tiefer im braunen Sumpf. Auf eineam Bayernabend der JU in Bochum ließ sich der JU-Funktionär Jens Buschkamp mit einem T-Shirt der Nazimarke Thor Steinar zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordnete Lother Hegemann fotografieren. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der seinen Wahlkreis in Bochum hat, war an diesem Abend anwesend. Lammert selbst steht offenbar rechtsextremem Gedankengut nicht fern: zu einem Veranstaltung mit dem Titel “Dialektik der Säkularisierung” lud Lammert unter anderem Roberto de Mattei, den Berater des Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Alleanza Nazionale aus Italien im Jahr 2007 an die Bochumer Ruhr Universität als Redner ein.

Sowohl dieser Staat, der selbst mit seiner Politik gegen MigrantInnen Rassismus praktisch ausführt, als auch bürgerliche Medien und PolitikerInnen, die mit kulturell rassistischen Argumentationsmustern kapitalistische Widersprüche erklären, als eben auch die Nazis, die den Rassismus am radikalsten zuspitzen und ihm mit Gewalt, Mord und Totschlag Gesicht verleihen, sind unsere erklärten Feinde. Die Behauptungen, die die NPD in ihrem Demonstrationsaufruf aufstellt sind auf der empirischen Ebene falsch und auf der begrifflich-ideologischen Ebene rassistisch. Wir stellen der Ethnisierung des Sozialen den Kampf gegen soziale Zumutungen entgegen und der Idee der „Volksgemeinschaft“ die Idee einer Welt ohne Grenzen und Nationen. Anstatt Angst vor Minderheiten zu schüren und Sündenböcke für Phänomene zu suchen, die in erster Linie auf die sozialen Ungerechtigkeiten im Kapitalismus zurückzuführen sind, machen wir uns für einen breiten und transnationalen antikapitalistischen Widerstand stark. Rassismus, egal von welcher Seite er kommt, muss bekämpft werden. Lasst uns am 25.10. unsere kompromisslose Ablehnung gegenüber jeder Form von Rassismus auf die Straße tragen!

Kampf dem Rassismus!
Den Naziaufmarsch verhindern!
Kommt zur Antifa-Demo!

Datum: 25. Oktober 2008
Ort: Bochum Hauptbahnhof (Vorplatz)
Zeit: 10 Uhr

Antifaschistische Jugend Bochum (http://ajb.blogsport.de)
Azzoncao, ein Polit-Café
Antifaschistische Jugend Hattingen/Sprockhövel
Autonome Antifa Castrop-Rauxel
Antifa Witten
Attac Campus Bochum
FAU Dortmund
Freiraumtanz Bochum
Rote Antifa Duisburg

(National-, Partei- und Religionsfahnen sind natürlich nicht erwünscht)

Internet Aufruf als PDF
Flugblatt als PDF

Aktuelle Infos: Antifaschistische Jugend Bochum

07.10.2008 Cafe` campista: Wanderarbeiterinnen in China + "Die Taxischwestern von Xi`an" (Dokumentarfilm 2005)

2008-09-28T08:43:00.000-07:00

China ist die Fabrik der Welt, ca. ein viertel aller ArbeiterInnen weltweit stammen aus China; dort werden viele der Konsumgüter für die westliche Welt produziert.
Aber die chinesiche Gesellschaft ist in Bewegung gekommen. Allein im letzten Jahr gab es 58.000 soziale Unruhen, Streiks und andere Formen des zivilen Ungehorsams.

Eins der zentralen Subjekte dieser Kämpfe sind die Dagong Mei, die Wanderarbeiterinnen. Sie kämpfen gegen die Schranken des patriarchalen Konfuzianismus und der kapitalistischen Produktionsweise für die Durchsetzung ihrer Bedürfnisse.
Ihre Situation wollen wir mit Hilfe des Films "Die Taxischwestern von Xi`an" mit Euch diskutieren!

Die Taxischwestern von Xi`an

Fang Yu

CN/DE 2005

Sie fahren mindestens zehn Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr, seit über zehn Jahren durch die chinesische Metropole Xi’an. Frau Wang, Frau Duan und Frau Yu sind Taxifahrerinnen, im Volksmund auch „Taxischwestern“ genannt. Der Film begleitet sie während ihrer Fahrten und die „Taxischwestern“ erzählen über ihre Arbeit, ihr Privatleben, ihren Kampf ums Überleben und gewähren einen tiefen Einblick in den mörderischen Arbeitsalltag in China.

Wann: Dienstag, den 7.10.2008 um 20:00 Uhr

Wo: Soziales Zentrum, Rottstr. 31, 44793 Bochum

VeranstalterIn: Linke Liste Dortmund & attac campus bochum

02.10.08: Bewegung transnational: Der 2. Oktober 1968 in Mexico und die Bewegung der Zapatisten

2008-09-28T08:28:00.000-07:00

Am 2. Oktober 2008 jährt sich zum 40. Mal das Massaker von Tlatelolco, das das abrupte Ende der ‚68er-Bewegung’ in Mexico bedeutete. Der Jahrestag wird noch heute begangen, nicht zuletzt weil die Zahl der Opfer bis heute ungeklärt ist. Aktuell wird 68 dort von der seit 2001 regierenden PAN als der Beginn eines Demokratisierungsprozess propagiert, dennoch nimmt die Militarisierung des Landes aktuell wieder zu. Diese richtet sich nicht zuletzt gegen die Zapatisten: eine Bewegung, die auch als eine Folge von 68 zu interpretieren ist, nicht zuletzt aufgrund ihrer Abkehr von Staatsfixierung und nationalen Identitäten.

Was den 68ern in Mexiko nicht möglich war, nämlich sich dem positiven Bezug auf die Nation zu verweigern, wird bei den Zapatisten heute zum Vorbild einer ‚post-solidarischen’, transnationalistischen Bewegungsorientierung jenseits von der Eroberung der Staatsmacht und der Solidarität nationaler Befreiungsbewegungen. Was aber nutzt der Bezug auf 1968 heute, 40 Jahre später? Am Beispiel Mexikos soll am Vorabend des ‚deutschen Nationalfeiertages’ nicht zuletzt die Gretchenfrage der Linken gestellt werden: ‚Wie hältst du’s mit der Nation?’, dem Aufruf aus Chiapas folgend, dort zu kämpfen, wo wir leben: „im Herzen der Bestie“. Eine Erinnerungspolitik, die verstehbar macht, was warum „damals“ passiert ist - in Mexico wie auch hier zulande -, soll im Sinne einer linken Geschichtsschreibung für heutige Kämpfe produktiv gemacht werden.

Ablauf:

Textlese-Seminar [ab 18:00]
(Auftakt zur Lesereihe)

Texte:
Sergio Raúl Arroyo: Die Macht der Erinnerung
http://www.goethe.de/ges/ztg/prj/akt/wlt/ame/mex/de2999655.htm
Übersetzung: Anne Huffschmid, Sergio Raúl Arroyo ist Leiter des "Memorial del 68" und Direktor des Centro Cultural Universitario Tlatelolco (UNAM)

Oliver Marchart: Was ist ein Info-Monument? Zum Memorial del 68 in Mexico City
http://www.linksnet.de/de/artikel/21024
Dieser Artikel erschien in Bildpunkt. Zeitschrift der IG Bildende Kunst, "zwei, drei, viele… achtundsechzig", Wien, Frühjahr 2008.

Vortrag & Diskussion [ab 20:15]
N.N. (B.A.S.T.A. Münster)
Ist eine transnationale Bewegung möglich? – Von der „Neuen Linken“ zum „Aufstand der Würde“

Moderation:
Sevim Dagdelem (angefragt)

Veranstaltung der Rosa Luxemburg NRW und der AG68 in Kooperation mit dem Auslandsbüro der RLS in Mexico City, dem Wahlkreisbüro Sevim Dagdelen (Bochum)

Keinen Fußbreit den Faschisten!

2008-09-28T08:12:00.000-07:00

Aufruf der Antifaschistischen Jugend Hattingen/Sprockhövel

Weder in Hattingen, noch anderswo!

Nie wieder Naziprogrome!

In der kleinen Ruhrgebietsstadt Hattingen kommt es seit ca eineinhalb Jahren zu vermehrten Naziaktivitäten.
Nazis, die sich “Freie Nationalisten Bochum Hattingen” (FNBH) oder “Aktionsfront Hattingen” (AFH) nennen, propagieren in einem auf jugendlich getrimmten Stil den Nationalsozialismus.
In der letzten Zeit ist es dabei zu immer mehr Überfälle auf alternative und linke Jugendliche gekommen. Es finden regelrechte Such- und Prügelaktionen gegen alternative Jugendliche statt.
Die Hattinger Nazis werden dabei von auswertigen Nazis (z.B. den “”Freien Nationalisten” aus Dortmund) unterstützt.

Wir sind es leid: Keinen Fußbreit den Faschisten.
Organisiert den antifaschistischen Widerstand!

Die Progrome von Nazis vom 9.und 10. November 1938 Mahnen

Demonstration am: 8.11.2008
Uhrzeit: 13 Uhr
Ort: Hattingen Mitte

Aufrufer: Antifaschistische Jugend Hattingen/Sprockhövel,
VVN Bund der Antifaschisten/innen KV Ennepe-Ruhr,
Wittener Bündnis gegen Rechts

Internet-Adresse: www.ajhs.wordpress.com

25.10.2008 Demonstration gegen den NPD-Aufmarsch in Bochum

2008-09-28T08:11:00.000-07:00

Infos der Antifaschistischen Jugend Bochum

Für den 25.10.08 hat die NPD unter dem Motto „Deutsche wehrt Euch - Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!” eine NRW-weite Demonstration in Bochum angemeldet.

Die Nazi-Demo soll um 12 Uhr am Hauptbahnhof beginnen und richtet sich gegen Menschen mit Migrationshintergund und unter anderem auch mit islamischem Glauben.
Im Aufruf der NPD werden Migrantinnen und Migranten als potentielle Kriminelle stigmatisiert. Darüber hinaus wird gegen „Multikulti“ gehetzt und anstatt dessen eine deutsche Volksgemeinschaft eingefordert.
Die Antifaschistische Jugend Bochum(AJB) hat dagegen eine Demonstration angemeldet, die um 10 Uhr am Vorplatz des Bochumer Hauptbahnhofs beginnen soll. Ein ausführlicherer Aufruf für diese Demonstration wird folgen. Kommt am 25.10.08 um 10Uhr nach Bochum und beteiligt euch an den Gegenaktionen.

iNo Pasarán!

Weitere Infos: Antifaschistische Jugend Bochum

18.10. Auf den Spuren der Edelweißpiraten: Stadtrundgang durch Köln

2008-09-28T08:10:00.000-07:00

Edelweißpiraten – so nannten sich in den dreißiger und vierziger Jahren Gruppen von Jugendlichen, die gegen die Nazis standen und sich vorwiegend gegen die Hitlerjugend organisiert haben.
Sie organisierten sich in Köln, aber auch im Ruhrgebiet und im Bergischen Land und trugen häufig unter dem Hemdenkragen das aus Horn geschnitzte Edelweiß. Viele ihrer Mitglieder haben Zwangsarbeitern geholfen, Flugblätter gedruckt und vor allem wurden Lieder gegen die Nazis komponiert.
Nach dem Stadtrundgang werden wir noch Gelegenheit haben, das ehemalige Gestapo-Gebäude in Köln, das heute eine Gedenkstätte ist, zu besichtigen.

Treffpunkt: Bochumer Hauptbahnhof
Uhrzeit: 8.30 Uhr, Abfahrt um 8.56 Uhr und Ankunft in Köln um 9.49 Uhr

Interessierte bitte bei der Geschichtswerkstatt Bochum, uns attac campus bochum/le chat pitre sich melden oder zur angegebenen Uhrzeit einfach bei den Treffpunkten sein.

Ja wenn et Tömmelsche jeht....

2008-09-28T08:00:00.000-07:00

Mehrere Tausend AntifaschistInnen verhinderten extrem rechte Kundgebung in Köln. Auch attac campus bochum stand parat.

Auch attac campus bochum beteiligte sich an den Protesten und Blockaden gegen den Versuch eines Konglomerats extrem rechter Parteien aus mehreren Staaten der Europäischen Union, einen Kongress und eine Kundgebung in Köln durchzuführen. Und gemeinsam mit AntifaschistInnen aus allen politischen Lagern hatten die Bochumer Campistas Erfolg: Als die Polizei die Kundgebung auf dem Kölner Heumarkt verbot, hatten weniger als hundert AnhängerInnen der europäischen extremen Rechten es geschafft, sich einen Weg dorthin zu bahnen. „Ganz klar ein Erfolg der bundesweiten Mobilisierung von zum Eingreifen entschlossenen Linken und konstruktiver Bündnispolitik, wie sie auch im attac-Netzwerk praktiziert wird – in Köln haben selbst Anhänger von B90 -Die Grünen blockiert“ bilanzierte eine Sprecherin von attac campus Bochum begeistert.

Mit dem Kongress und der Kundgebung verfolgten mehrere im EU-Parlament vertretene extrem rechte Parteien, allen voran die belgische Partei Vlaams Belang und die FPÖ, das Ziel, eine im Kölner Stadtrat vertretene Lokalpartei zu einer extrem rechten Wahlpartei mit bürgerlichem Anstrich auszubauen und so einen neuen Verbündeten zu gewinnen.

Attac Campus Bochum hat falsch geparkt

Auf Ablehnung stossen bei den Bochumer campistas allein die von ihnen beobachteten Polizeiübergriffe nach den Blockaden: „Wir konnten keinerlei Sinn in dem Vorgehen der Polizei erkennen, über 400 GegendemonstrantInnen in Gewahrsam zu nehmen. Was sollte das denn sein, etwa eine Strafe für´s blockieren?“, fragen sich die die Hochschul-attacies. Sie verweisen darauf, dass friedliche Blockaden lediglich eine Ordnungswidrigkeit darstellen, vergleichbar Falschparken. „Und dafür gibt’s ein Ticket und keine Verhaftung“, erinnert eine Sprecherin von attac campus Bochum

Da simmer dabei, dat wird prima....

Der europäische extrem rechte Sumpf hat angekündigt, seine peinlichen Ziehkinder in NRW auch im nächsten Jahr zu unterstützten. Dann sollen Kongress und Kundgebung nachgeholt werden. Attac campus bochum freut sich schon auf die Party. „Und wenn die Cops meinen, uns eine Rechnung in Form von Einsperren präsentieren zu müssen, soll uns das nicht schrecken“, so eine Sprecherin.

Weitere Infos:

http://www.hingesetzt.mobi

Antifa-KOK

bei Indymedia-Spezial: "Anti-Islam-Kongress" und Gegenaktivitäten

Antifa heißt Busfahren | Fiasko, Akt zwei | Fotos & Einschätzung der Blockaden | Augenzeugenbericht aus einem Kessel

Nachbetrachtung: Anti-Islam-Kongress in Köln verhindert | Der Kongress und wer ihn verhindert hat | Erlebnisberichte: 1, 2 | Erklärung von AKKU

Klarmanns Welt: Foto: Keine Chance für Rechtspopulisten…
Npd-blog: Was bleibt vom Medienhype um (pro) Köln?
scharf links: Fiasko für Pro-Köln. Blockaden verhindern europäischen "Anti-Islam ...Autonome Antifa Freiburg - Antifaschistische Aktionstage in Köln Aktuell

http://antifa-aktionen.blogspot.com/2008/09/rassistinnenkongress-in-kln-verhindert_22.html .

http://antifa-wipperfuerth.blogspot.com/

Grüne in Bewegung: Rassistenkongress erfolgreich verhindert!

Junge Welt: http://www.jungewelt.de/2008/09-25/015.php
Focus:Anti-Islam-Kundgebung: Köln verhindert Rechten-Aufmarsch ...
Kölns Internetzeitung:Anti-Islamisierungskongress ...
Kölner Stadt-Anzeiger: Köln hat sich gewehrt
spiegel:Anti-Islamisierungskongress: Köln lässt Rechtspopulisten abblitzen ...
Süddeutsche: Nach gewaltsamem Protest - Polizei verbietet Rechtsradikalen ...
Web.de: Polizei beendet Kundgebung von Rechtsextremen in Köln ...
welt: Anti-Islamisierungs-Kongress: Köln wehrt sich gegen Rechtsradikale ...

N24: Polizei verbietet Rechtsradikalen-Treffen in Köln
tagesschau:Polizei verbietet rechte Kundgebung
wdr-Mediabox: WDR.de - Mediabox

Rassistenkongreß in Köln verhindert - erste Einschätzungen des Antifa-KOK

2008-09-21T04:45:00.000-07:00

RassistInnenkongress in Köln verhindert! Dank aller, die sich gestern so zahlreich an den Blockaden und iniierten Aktionen in Köln beteiligten.

Sämtliche Zufahrtsstrassen um den Kölner Heumarkt wurden blockiert und führten schliesslich zum Verbot der Abschlusskundgebung des "RassistInnen-Kongress" von "Pro Köln".

Eine ausführliche Stellungnahme wird in den nächsten Tagen auf der Homepage des breiten Bündnisses gegen den
"RassistInnen-Kongress" folgen unter: http://www.hingesetzt.mobi

Erste, vorläufige Einschätzung der Ereignisse in Köln von dem Antifa-KOK

Der geplante Kongreß der Rassisten konnte nicht stattfinden, weil die Polizei deren Sicherheit nicht gewährleisten konnte.
Die Zahl der Rassisten, die sich überhaupt auf die Straße wagten, scheint bei <80>
Die Zahl der antifaschistischen DemonstrantInnen lag bei weit über 10.000. Davon beteiligten sich Tausende an den Blockaden.
Während die Blockaden in der Innenstadt einen Ring um den Heumarkt legten und so verhinderten, daß Rassisten in nennenswerter Zahl auf den Platz gelangen konnten, hat die Deutzer Blockade der Brücke und des Deutzer Bahnhofs dafür gesorgt, daß die von der Polizei geplante Heranführung der Rassisten vom Flughafen (darunter zahlreiche Funktionäre und ausländische "Prominenz") mit Bahn und Bussen via Deuts Bf/Deutzer Brücke nicht stattfinden konnte.
Was diesen Teil anbelangt, ist das Blockadekonzept voll und ganz erfolgreich gewesen.
Seit dem späten Nachmittag kühlte die Polizei, insbesondere die SonderEinsatzKommandos, ihr Mütchen an den antirassistischen DemonstrantInnen. Es kam zu Jagdszenen und mehreren hundert eingekesselten AntifaschistInnen.
Die Kessel dauern zur Stunde (18 Uhr) noch an, es sieht danach aus, daß die Gefangenen zum Gelände Rheinstrasse 200 in Brühl verbracht werden.
Der Abend ist deshalb noch nicht vorbei, wir werden heute oder morgen nachberichten. Achtet bitte auch auf den Ticker unter www.hingesetzt.mobi.

Blockade-Infos

2008-09-18T08:45:00.000-07:00

Wie von den extrem rechten Parteien „Pro Köln“ und „Pro NRW“ angekündigt, wollen bis zu 1000 Rassisten und RassistInnen am 20. September nach Köln kommen, um dort unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion zu verbreiten. Seit Februar steckt das „Bündnis gegen Pro Köln“ in den Planungen zu diesem Großevent.

Schon damals starteten wir mit großen Erwartungen an diesen Tag und freuen uns kurz vor dem besagten Wochenende des 19.-21. Septembers, über das bisherige große Interesse an den Gegenaktivitäten und einem vielfältigem antifaschistischen Engagement.

Immer mehr Menschen wollen sich an einer aktiven, transparenten und praktischen Blockade gegen das Rassistentreffen auf dem Kölner Heumarkt, mitten in der Kölner Innenstadt, beteiligen. Hierbei sei noch mal auf den Besuch eines Blockadetrainings hingewiesen, dass euch auch praktisch auf den 20. September vorbereiten soll. Wir möchten euch in den nächsten Wochen nun Schritt für Schritt wichtige Informationen mit auf den Weg nach Köln geben.

Kommt nach Köln! Aufgestanden, hingesetzt, BLOCKIERT!

Quelle & weiter Infos:

- Aufruf, Termine &mehr des Bündnisses: www.hingesetzt.mobi
Indymedia-Feature mit zahlreichen Infos

- Antifa startet "heiße Phase der Mobilisierung" mit einem Antifa-Feature (Indymedia, 26.07.2008)

- Antifa-KOK

Gemeinsame Abfahrt von Bochum mit dem Zug zu den Blockaden - Treffpunkt ist Sa, 20.9., 8:30 (acht Uhr dreißig) vor dem HBF. Der Zug fährt um 8:58 ab.

Halt	Abfahrt	Gleis
Hamm(Westf)	08:16	11
Nordbögge	08:22	2
Kamen	08:27	1
Kamen-Methler	08:31	1
Dortmund-Kurl	08:34	4
Dortmund-Scharnhorst	08:38	1
Dortmund Hbf	08:45	16
Bochum Hbf	08:56	3
Wattenscheid	09:01	1
Essen Hbf	09:09	2
Mülheim(Ruhr)Hbf	09:16	6
Duisburg Hbf	09:24	4
Düsseldorf Flughafen	09:32	4
Düsseldorf Hbf	09:40	16
Düsseldorf-Benrath	09:46	2
Leverkusen Mitte	09:55	2

Erinnern heisst Handeln - Antifaschistisch-Linke Bildung und auf dem Antifa-Camp Weimar-Buchenwald

2008-08-08T11:07:00.000-07:00

Vom 26.07. bis zum 03.08.2008 versammelten sich über 100 AntifaschistInnen in Weimar um unter dem Motto „Erinnern heisst Handeln“ in das öffentliche Gespräch über den historischen Nationalsozialismus einzugreifen. Im Vordergrund stand dabei die Arbeit auf dem Gedenkstättengelände; beginnend mit einfachen Ausbesserungs- und Konservierungsarbeiten bis hin zu archäologischen Untersuchungen und Recherchen im Archiv der Gedenkstätte. Von vergleichbaren Projekten, etwa von Gliederungen der DGB-Gewerkschaften oder christlicher Organisationen unterscheidet das Eingreifen des Antifacamps dabei, dass die CamperInnen eine pädagogische Leitung der Gedenkstätte nicht akzeptieren. Damit tragen sie zum einen libertären Konzepten von Bildung und Wissenserwerb Rechnung, zum anderen erfüllen sie damit die Pflicht junger AntifaschistInnen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten den WiderstandskämpferInnen und Verfolgten des NS Gehör zu verschaffen.

Erinnerungspolitische Intervention

Und diese haben mit der Arbeit der Gedenkstätte einiges zu Hadern. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie der von einer internationalen Untergrundorganisation vorbereitete und in einer Situation, in der die SS-Wachen durch das Vorrücken der alliierten Truppen erstmals angreifbar waren, durchgeführte bewaffnete Aufstand der Buchenwaldhäftlinge zu bewerten ist.

Die Gedenkstättenpolitik der DDR stellte diesen Aufstand und die führende Beteiligung deutscher Kommunisten an diesem Aufstand in den Mittelpunkt der Erinnerungsarbeit der Gedenkstätte. Kommunisten haben den einzigen gegen die Nazis gerichteten Aufstand in Deutschland angeführt, sie sind zur Führung Deutschlands berufen, so die Lehre der damaligen Ausstellung auf dem Gedenkstättengelände. Nach der „Wende“ ging die neue, vom Bundesland Thüringen eingesetzte Gedenkstättenleitung sowie Repräsentanten des Bundeslandes dazu über, den Aufstand schlicht zu leugnen. Einzig die US-Streitkräfte hätten das Konzentrationslager Buchenwald befreit. Nie habe ein Kommunist oder eine Kommunistin irgendwen oder irgendwas befreit, einzig den US-Streitkräften komme solcher Ruhm zu, einzig die von ihnen repräsentierte Kombination aus parlamentarischer Demokratie und freier Marktwirtschaft könne befreiend sein.

Die Erinnerungen der überlebenden Häftlinge fallen dabei (abermals?) einem Kalten Krieg zum Opfer, der doch eigentlich längst vorbei ist. Dem gegenüber unternehmen die TeilnehmerInnen des Antifacamps Weimar-Buchenwald den Versuch, die Gedenkstätte aus den Fängen staatlicher Legitimationszwecke zu befreien und eine zivilgesellschaftliche Diskussion über die Art und Weise des öffentlichen Erinnerns einzufordern. Und dabei den Opfern als Zeugen dessen, was ihnen angetan wurde, Gehör wie auch als Handelnde, die das ihnen angetane nicht ohne Widerstand hinnahmen verdiente Würdigung zu verschaffen.

Befreiung/ Selbstbefreiung

Ein sehr beeindruckender Auftritt des Zeitzeugen Ottomar Rothmann bestätigte alle CamperInnen in ihrer Bereitschaft, diese Auseinandersetzung zu führen. Er schilderte seine Beteiligung in der Untergrundorganisation, an deren Sabotageaktionen und den Aufstandsvorbereitungen.

Unter den CamperInnen jedenfalls war die Bereitschaft, das Handeln der internationalen Untergrundorganisation im Konzentrationslager Buchenwald und ihren erfolgreichen Versuch, selbst unter mörderischen Bedingungen Handlungsfähigkeit herzustellen und mit den verfügbaren Mitteln zum geeigneten Zeitpunkt einzugreifen, als Vorbild anzunehmen, selbstverständlich*.

Goethe, Schiller, Infostand

Die Bochumer Campistas auf dem Camp hatten sich bei dem Bochumer Infoladen „Der Notstand“ reichlich mit Literatur eingedeckt, um sie den CamperInnen nahezubringen und zu verkaufen. Auf dem Camp konstituierten sie die Antifaschistisch-Linke Bildungsinitiative (AliBI) und beschlossen, nicht an den Arbeiten auf dem Gedenkstättengelände teilzunehmen, sondern die täglichen „Lesungen“ der CamperInnen zu unterstützen. Bei den Lesungen ging es darum, in der Weimarer Innenstadt aus den Erlebnisberichten überlebender Buchenwaldhäftlinge vorzulesen und mit der Weimarer Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. Das Interesse der PassantInnen an unserem zwischen Bauhausmuseum und dem Denkmal Goethes und Schillers aufgebauten Büchertisch war auch durchaus beachtlich, allein, die meisten PassantInnen in der Weimarer Innenstadt sind keine Weimarer sondern überwiegend englischsprechende TouristInnen. Was dem Interesse an deutschssprachiger Literatur nicht förderlich ist, uns aber ersatzweise interessante Gespräche und Spenden für das Camp einbrachte. Vorgelesen haben wir übrigens auch. Einige Nazis ließen sich blicken, zogen aber grimmigen Blickes in weitem Bogen um die Lesung herum. Sie hatten es wohl nicht so mit Lesen.

Nicht kritisiert, weil disqualifiziert

Ein wenig gespenstisch wirkte auf den oder die TeilnehmerIn aus dem Ruhrgebiet eine Vortragsveranstaltung auf dem Camp zum Thema „Revolution im zwanzigsten Jahrhundert“, den die Referentin mit der Ankündigung einleitete, neben der Oktoberrevolution vor allem die „Stadtguerilla“ der 70er und 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts behandeln zu wollen. Durch räumliche Entfernung entgingen wir den zu befürchtenden Verklärungen finsterster Irrwege der Linken in Europa und wendeten uns lieber dem strahlenden Sonnenschein zu. Und der Wirklichkeit, in der Fatah-Mitglieder sich vor dem Terror islamistischer Wahnsinniger aus den Reihen der Hamas nach Israel retten und dabei das vollständige Scheitern des „Antiimperialismus“ vergangener Tage jenseits folkloristischer Zuschreibungen nicht nur nüchternen RuhrgebietlerInnen sondern auch dem oder der weltfremdesten RevolutionsromantikerIn aus Kreuzberg auf die Nase binden.

Solides Grundlagenwissen

Als fruchtbar erwies sich hingegen ein Rückblick auf den „Revolutionären Antifaschismus“ der 90er Jahre, der insbesondere junge AntifaschistInnen grundlegend mit der Geschichte des autonomen/postautonomen Antifaschismus vertraut machte und die Bedeutung von Organisation, Bündnisfähigkeit und Öffentlichkeitsarbeit ansprach. Insbesondere den Hinweis auf den Umstand, dass die primäre Funktion des Black Block wie auch die dem realen Agieren völlig unangemessene Selbstetikettierung als RevolutionärIn darin besteht, eine linke Kritik an den Verhältnissen in der Welt in Bündnisdemonstrationen sichtbar zu machen und eine Vereinnahmung durch VerteidigerInnen eben dieser Verhältnisse zu verhindern, fanden wir sehr hilfreich.

Auch ein Auftritt von Hannes Heer gab Anstoß für das Handeln einer antifaschistischen Linken. Er las aus seinem neuen Buch und gab dabei einen guten Überblick über den gegenwärtigen Stand der Erinnerungspolitik. Er konzentrierte sich dabei auf die Geschichtsbetrachtungen des ZDF-Haushistorikers Guido Knopp und trug damit sowohl dessen weit über die der „offiziellen“ Historiographie hinausreichenden Wirkungsmächtigkeit als auch dem Unterhaltungsbedürfnis antifaschistischer FerienaktivistInnen Rechnung. Und natürlich forderten seine Ausführungen zur erinnerungspoltisichen Intervention heraus.

Hinter den Anforderungen eines Antifacamps zurück blieb bedauerlicherweise ein Vortrag zur politischen Lage in den baskischen Autonomiegebieten im spanischen Königreich. Der Referent beschränkte sich weitgehend auf die Schilderung von aus Sicht von BürgerrechtlerInnen in höchsten Maße besorgniserregenden Vorgehensweisen der Zentralregierung, die bis hin zur Entsendung extralegaler Todesschwadrone reichen. Nur am Rande erläuterte er die Entstehung der gegenwärtigen Konfliktlinien in der Endphase des Franco-Regimes, dessen Strukturen und Funktionsträger wohl zu sehr unangetastet blieben. Und in einer Situation, in der AntifaschistInnen für September 2008 nach Köln gegen einen Kongress der europäischen extremen Rechten mobilisieren, unter anderem weil die Lega Nord (Italien) und der Vlams Belang (Belgien) diesen Kongress mittragen, die Frage, was denn den baskischen Regionalismus vom europäischen Normalfall regionalistischer Bewegungen wie eben besagter Lega Nord oder dem Vlaams Belang unterscheidet, gar nicht erst zu stellen, war dem dem Ort des Vortrags wie auch dem konkreten Handeln einer antifaschistischen Linken völlig unangemessen. Und selbst der in besseren Tagen zur Unterscheidung geeingete Hinweis auf eine rege Squatter- und Punkszene in den baskischen Autonomiegebieten, kann in Zeiten, in denen auch italienische Neo-SquadristInnen Häuser besetzen, nur noch bedingt zur Klärung beitragen.

Fazit und Ausblick

Das Essen war super, das Wetter hervorragend, das Bier war preiswert und die Musik geriet teilweise zu unrecht gegenüber interessanten Gesprächen ins Hintertreffen. Wir werden uns aber kompensatorisch bemühen, alle Bands, die das Camp durch Auftritte unterstützten, bei passender Gelegenheit ins Ruhrgebiet zu vermitteln. Die Beteiligung am Actionday haben wir zugunsten einer Führung über das Gedenkstättengelände geschwänzt, was sich aber in keiner Weise nachteilig auf die Aktionen auswirkte. So wurde es uns jedenfalls versichert. Auf dem Camp selbst war das Interesse an unseren Büchern übrigens groß. Und selbst der Verkauf war ganz ordentlich. Insgesamt gehen wir davon aus, dass dieses Camp für Campistas der richtige Ort war und wünschen uns für das nächste Jahr eine stärkere Unterstützung für diesen bundesweit einmaligen Versuch zivilgesellschaftlicher Intervention in den staatlichen Gedenkbetrieb. Ach ja und besonderen Dank noch der Wache, die sich die Nächte um die Ohren geschlagen hat, damit wir in Ruhe unser Bier trinken konnten.

Attac campus bochum/ ALiBI

*Der moralischen Dilemata, denen sich die für die Untergrundorganisation unentbehrlichen Funktionshäftlinge, einschließlich der „Roten Kapos“ stellen mussten, sind sich dabei alle CamperInnen bewußt. Und aus diesem Bewußtsein heraus erscheint zunächst mal jeder Wehrmachtsoffizier, der sich ernsthaft mit der Frage herumschlug, wie verbindlich sein Eid auf Adolf Hitler denn nun sei, als lächerliche Figur.

Mehr Infos & Campzeitung: http://buchenwald-camp.antifa.de

Bundesweite SchülerInnen-Konferenz

2008-08-08T10:58:00.000-07:00

Kostenlose und gute Bildung - sonst: Bundesweiter Schulstreik 12.11.08

Die miserablen Bedingungen im Bildungswesen führen nicht nur zu Frust – sondern endlich auch zu Widerstand! Bundesweit streikten 40.000 SchülerInnen im Mai und Juni.

Am 22. Oktober veranstaltet Kanzlerin Merkel nun einen Bildungsgipfel. Doch geredet wurde schon genug – und gehandelt wird nicht im Interesse der SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern. Die Reichen und Konzernchefs werden reicher, während die Bildungschancen für ärmere SchülerInnen und Lernende mit Migrationshintergrund weggespart werden. Kostengünstig und schnell sollen im Super-Stress (zum Beispiel Abitur nach 12 Jahren bei steigenden Anforderungen) Arbeitskräfte für die Konzerne produziert werden. Eine kleine, gut ausgebildete Elite – mehr soll nicht mehr finanziert werden. Bildung nur noch für diejenigen, die es sich leisten können?

Schluss damit. Wir wollen keine Lernfabriken!

* Kostenlose Bildung für alle – volle Lernmittelfreiheit! Nein zu Studien- und Schulgebühren jeglicher Art! Studien- und Ausbildungsplätze für alle!
* Kleinere Klassen – die sofortige Einstellung von ausreichend LehrerInnen, um als ersten Schritt alle Klassen auf maximal 20 SchülerInnen zu begrenzen. Schluss mit dem ständigen Unterrichtsausfall.
* Nein zum Super-Stress: Neugestaltung der Lehrpläne und der Bildungsdauer bis zum Abitur unter demokratischer Einbeziehung und Entscheidung durch SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern. Bis dahin: Rücknahme des Abiturs nach 12 Jahren, in den Bundesländern, die die Verkürzung neu vollzogen haben
* Abschaffung aller „Kopfnoten“ (Beurteilung von Verhalten, Mitarbeit ... im Zeugnis)
* Nein zu Elitebildung und sozialer Ausgrenzung – weg mit dem dreigliedrigen Schulsystem!
* Nein zu Sponsoring und Bildungsprivatisierung – für eine bedarfsgerechte Ausstattung von Schulen, Bildungs- und Jugendeinrichtungen!

Wir fordern Merkel, die Bildungsminister und die Länder auf, diese Forderungen zu erfüllen! Das werden sie nicht so einfach tun? Deshalb werden wir aktiv:

* Wir rufen dazu auf, in Schulen und auf stadtweiter Ebene Schüleraktionskomitees zu gründen
* Wir bereiten ab sofort einen bundesweiten Schulstreik am 12. November 2008 vor!
* Alle, die mit uns aktiv werden wollen, sind eingeladen zur bundesweiten SchülerInnen-Konferenz vom 10. bis 12. Oktober 08 in Berlin. Wir wollen die drei Tage nutzen, um einen Austausch auf den Weg zu bringen über bisherige Aktionen, Ziele und nächste Schritte zum Aufbau einer Bewegung gegen Bildungsklau und Sozialabbau.

UnterstützerInnen des Aufrufs:

* Alexandra Kimel, Berlin, John-Lennon-Gymnasium
* Aram Ali, Hannover, Schillerschule Hannover / Landesvorsitzender der SDAJ-Niedersachsen
* attac campus bochum, Bochum
* Benjamin Bisping, , Katholische Theresienschule Berlin
* Berliner SchülerInnen-Initiative "Bildungsblockaden einreißen!", Berlin
* Carla Wawrzyniak, Berlin, Schiller Gymnasium Berlin
* Christian Walter, Aachen, SchülerInnensprecher Waldorfschule AC, Mitglied BezirkschülerInnenvertretungsvorstand AC
* Clara-L. Kesselmann, Berlin, Kath. Theresienoberschule
* Daniel Engelhardt, Berlin, VKK-Kollegiat Berlin
* Dorothea Krause, Berlin, Vorstandsmitglied LSA Berlin
* Florian Frank, Berlin, Student TU Berlin
* Freie SchülerInnen Organisation Tübingen, www.fso-tuebingen.de, Tübingen
* Freies SchülerInnen-Forum Oldenburg , Oldenburg
* GEW Berlin, Berlin
* Isabelle Windhorst, Northeim, Gymnasium Corvinianum/ LandessprecherIn Linksjugend ['solid]
* Jakob Treptow, Berlin, J.-G.-Herder-Oberschule
* Johanna Sand, Mannheim, Johann-Sebastian-Bach-Gymnasium Mannheim
* Jona Lüddeckens, Zürich/Schweiz, schülerverteter im konvent der ksoe
* Judith Bürzle, Buch, LandesschülerInnenvereinigung Bayern e.V.
* Junge GEW Köln (Jugend der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft), Köln
* Kai Padberg, Northeim, KGS Moringen, Landesschülerrat Niedersachsen
* Kasseler Bündnis "Bildungsblockaden einreißen", Kassel
* Lee Hielscher, Berlin, Ratsmitglied LSV Berlin
* marco hanna, BIELEFELD
* Marius Stachowski, Warstein , DIE LINKE
* Matthias Kaiser, Lindau (Bodensee), Vors. Gesamtelternbeirat
* Nikolas Kühn, Bamberg
* Nils Fuchs, Berlin, Robert Jungh Oberschule Berlin
* Paul Naujoks, Berlin, Mitglied Gesamtkollegiaten-Vertretung Berlin
* Paula Rauch, Berlin, Französisches Gymnasium Berlin
* Raymond Hänsch, Berlin, Clay-Oberschule Berlin
* Roana Grimmel, Lindau
* Roy Lepke, Berlin, Polit-AG Primo-Levi-Oberschule Berlin
* Ruben Fenzlein, Soest, Jugendvertreter im Kreisvorstand DieLinke. Kreis Soest
* SchülerAktionsKomitee Stuttgart , Stuttgart
* Schülercafe Aquarium FG Berlin, Berlin
* Schulparlament Albert-Einstein-Schule Berlin, Berlin
* Simon Aulepp, Kassel, Sprecher der jungen GEW Hessen
* Thomas Runkel, Rostock, Mitglied der Sozialistischen Alternative SAV
* Viktor Frohmiller, Berlin, Mitglied der JAV der BVG (in eigener Person) und Schüler an der OSZ TIEM
* Willi Hertelt, Berlin, FSJ'ler Primo-Levi-Oberschule Berlin

Infos, Kontakt & ViSdP: Jenny Trost, 0160 99 58 23 05, Bildungsstreik@googlemail.com

Quelle & Infos: www.schulaction.org

Wir besetzen den Kraftwerksbau

2008-08-08T10:05:00.000-07:00

Aufuf Gegenstrom 08

Im Hamburger Stadtteil Moorburg baut der Energiekonzern Vattenfall ein neues Kohlekraftwerk, das bei seiner Fertigstellung nicht nur die umliegenden Stadtteile massiv mit Feinstaub belasten, sondern den Ausstoß des Klimagases CO2 in Hamburg mit einem Schlag um 40% erhöhen würde.

Dabei ist Moorburg kein Einzelfall, sondern nur eines von über 20 neuen Kohlekraftwerken, die bundesweit geplant oder im Bau sind. Durch ihre Fertigstellung würde die ineffiziente, veraltete und extrem klimaschädliche Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern auf Jahrzehnte festgeschrieben. Zu dieser unverantwortlichen Politik, die allen Lippenbekenntnissen zum Klimaschutz Hohn spricht, sagen wir unmissverständlich NEIN!

Die Aktion Gegenstrom08 wird daher am 23. August ein klares Zeichen für ein anderes Klima setzen: Tausende von Menschen werden in einer Aktion des Zivilen Ungehorsams die Kraftwerksbaustelle in Moorburg besetzen!

Quelle und die komplette Erklärung findet ihr hier unter Gegenstrom 08
Flyer (A4-Drittel) als PDF
Plakat als JPEG
Powerpoint-Präsentation Klimacamp08

Was ist los in Dortmund? Solidarität mit dem Cafe MoveYA und dem Hippie-Haus in Dortmund

2008-07-25T03:03:00.000-07:00

Angriff auf das Cafe MoveYa und das Hippie-Haus

In der Nacht vom 10. auf den 11. Juli kippten Personen aus dem Dortmunder Neonazi-Spektrum Buttersäure in den Briefkastenschlitz des Hippie-Hauses. Das Wohnprojekt, in dem 14 Personen leben, bietet seit Mai dem Cafe MoveYa Räumlichkeiten. Das selbstverwaltete Polit-Cafe wurde bereits im März im alternativen Buchladen Taranta Babu das Ziel eines Buttersäureangriffes von Dortmunder Nazis¹. Obwohl dieser Anschlag eine lange Reihe von Einschüchterungsversuchen seitens der Neonazis gegen alternative und migrantische Menschen fortsetzt, ließ sich die Dortmunder Polizei erst nach mehreren Anrufen von Seiten der BewohnerInnen dazu bewegen, eine Anzeige aufzunehmen².

Was ist los in Dortmund?

Nachdem Dortmunder Nazis wiederholt Menschen bedroht und angriffen haben (z.B. erfolgten mehrere Angriffe mit Steinen und Pfefferspray auf die Kneipe „Hirsch-Q“ in der Brückstraße), versuchen sie nun den Nazi-Mord an Thomas Schulz am U-Bahnhof Kampstraße im März 2005 zu heroisieren. Der Mörder, Sven Kahlin, der laut Urteil den tödlichen Stich mit „enormer Wucht“³ ausgeführt hatte, wird nun als stolzer Held verklärt.

Und die Presse?

Umso unverständlicher ist die oft sehr verkürzte Berichterstattung der Dortmunder Presse über solche Ereignisse. So wird z.B. einer der gezielten neonazistischen Angriffe auf die Hirsch-Q von den Ruhr Nachrichten mit „Wieder Schlägerei an linker Kneipe "Hirsch Q"„ betitelt (26.05.08). Die Tatsache, dass die Dortmunder Neonazis im gleichen Monat rechtsradikale Propaganda an den Dorstfelder Schulen Reinoldus- und Schiller-Gymnasium verteilt haben, macht deutlich wie fatal die Verklärung von faschistischen Aktionen in eine „Links-Rechts-Streitigkeit“ durch die Presse ist.

Verantwortung der Stadt Dortmund und der Polizei

Wir sprechen der Stadt Dortmund sowie dem Polizeipräsidenten an dieser Stelle unsere dringliche Empfehlung aus, ihrer Ablehnung gegenüber den Neonazis endlich Glaubwürdigkeit zu verleihen. Eines ist sicher: Wer antifaschistisches Engagement behindert, macht sich mitschuldig am Erstarken der Neonazi-Szene sowie an deren Opfern. Massenverhaftungen von jugendlichen Antifaschistischen⁴ und die Unterstützung faschistischer Aufmärsche z.B. mit Bussen der Dortmunder Stadtwerke⁵ zeigen, dass die Stadt Dortmund und die Polizeiführung, auf dem besten Weg dazu sind, eine starke Neonazi-Szene heranzuziehen.

Freiräume für Kreativität und Platz für das Miteinander von Menschen

Wir begrüßen hingegen linke und antifaschistische Aktivitäten in Dortmund, die schon so oft mit ihrer Kreativität und ihrem Sinn für das Miteinander von Menschen die faschistischen Gewalt- und Allmachtfantasien in den Schatten gestellt haben.

Das Engagement des AK Freiraums für ein selbstverwaltetes autonomes/soziales Zentrum in Dortmund⁶ ist gerade in diesen Zeiten mehr als notwendig. Übrigens findet vom 18. bis 25. Juli

die Kulturwoche² im Hippie-Haus vom 18. bis 25. Juli mit einem bunten Programm aus Musik, Kultur und Politik statt.

1) Buttersäure, ätzend, reizt neben ihrem üblen Geruch Augen und Atemwege.

2) http://hippiehaus.wordpress.com

3) vgl. Urteil der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Dortmund vom 17.11.2005

4) http://www.dortmunder-polizeikessel.de

5) siehe Erklärung von Ulla Jelpke zum 1. Mai 2007

6) http://akfreiraum.blogsport.de

UnterstüzerInnen:

AKOPLAN-Institut für soziale und ökologische Planung e.V., Dortmund; Antifa Essen Z;
Angry Goats, Essen; Antifa Siegen; Attac Campus Bochum; Autobots Mülheim;
Autonome Antifa Castrop; Bündnis "Krefelder für Toleranz und Demokratie";
Freie Uni Bochum; FreiRaumTanz, Bochum;
Initiative gegen Rassismus und Ausgrenzung Dortmund;
Kommunistische Gruppe Bochum; Sozialforum Dortmund; SDAJ Dortmund;
Radio El Zapote, autonome Kulturgruppe Bochum; Villa Kunterbunt, Bochum ;
Wageni e.V., Bochum

Infotour zu den Gegenaktivitäten um den "Anti-Islam-Kongress" am 19.09. - 21.09.2008

2008-07-17T19:00:00.000-07:00

Die Infotour zu den Gegenaktivitäten um den "Anti-Islam-Kongress" stoppt und informiert am 2.09.2008 um 20.00 Uhr beim cafe` campista im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, 44793 Bochum.
Wir hoffen, das viele AktivistInnen, Gruppen und Einzelpersonen am Infoabend teilnehmen und die Proteste und Aktivitäten gegen den "Anti-Islam-Kongress" unterstützen und sich beteiligen.

Am 20. September 2008 will die extreme rechte „Bürgerbewegung“ pro Köln einen „Anti-Islam-Kongress“ in Köln veranstalten. Zu diesem Termin sind europäische Parteien und Politiker geladen, gemeinsam in rassistischer Manier zu hetzen. Mit dabei sind die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der belgische Vlaams Belang, der Front National (FN) aus Frankreich, Alsace d’abord sowie Die Freiheitlichen (Südtirol).

In vielen europäischen Ländern werben extrem rechte oder faschistische wie postfaschistische Parteien mit anti-islamischen Parolen. So fordert die FPÖ ein Verbot für Minarette und ihr Vorsitzender Strache spricht davon, dass der Kampf der Kulturen im 21. Jahrhundert bereits begonnen habe. Der Islamismus sei der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Auch FN, Vlaams Belang oder Alsace d’abord verfolgen keinen direkten biologistischen Rassismus, sondern feinden Menschen aufgrund angeblicher kultureller Unterschiede an. „Anti-Islam“ als Thema hat Hochkonjunktur bei der extremen Rechten in Europa. Der Vortrag des Antifa AK wird zunächst die verschiedenen politischen Akteure der Rechten in Europa beleuchten, ihrer Gemeinsamkeiten und ihre Differenzen gegenüberstellen.

Im Anschluss wird es eine vergleichende Darstellung der Versuche der extremen Rechten mit dem Thema „Anti-Islam“ für sich zu werben geben. Selbstverständlich werden auch „pro Köln“ und der Moscheebaustreit am Rhein ein Teilaspekt der Veranstaltung sein, an dem gewiss im Anschluss des Vortrages die Möglichkeit besteht, das Thema vertieft zu debattieren.

Termine der Infotour:

- 1. August Aachen: Welthaus, An der Schanz 1, 19 Uhr
- 7. August: München: Antifa-Café im Kafe Marat, 20 Uhr
- 11. August: Siegen: Volkseigener Betrieb Politik, Kunst & Unterhaltung (VEB); MarienbornerStr. 16, (Uhrzeit folgt noch.)
- 11. August: Dortmund (weitere Infos folgen)
- 12. August: Recklinghausen, 19 Uhr, Alternatives Kulturzentrum (AKZ)
- 12. August: Wuppertal, Autonomes Zentrum, Markomannenstr. 3 (Wupp.-Eberfeld), 20 Uhr
- 14. August: Berlin-Prenzlauer Berg, 20 Uhr, Bandito Rosso ((Lottumstraße 10a)
- 14. August Herne (weiter Infos folgen)
- 15. August Berlin- Friedrichshain, 20 Uhr, K9 (Kinzigstraße 9)
- 20. August Antira Camp Hamburg (weiter Infos folgen)
- 20. August Jena (weiter Infos folgen)
- 21. August Erfurt (weiter Infos folgen)
- 29. August Detmold (weiter Infos folgen)
- 1. September: Mannheim (weitere Infos folgen)
- 2. September: Karlsruhr, 19:30 Uhr, Planwirtschaft
- 2. September: Bochum, 20 Uhr, Cafe ´ campista, Soziales Zentrum Bochum
- 3. September: Pforzhei, 20 Uhr, Infoladen c/o Cafe Havana, Maximilianstr. 96
- 4. September: Münster, 20 Uhr, F24 - Frauenstrasse 24
- 6. September: Antifa Camp OWL (Weiter Infos folgen noch)
- 12. September: Göttingen (weitere Infos folgen)

Den Aufruf des Antifa AK zu den Antifa-Action days und weitere Infos zu Infotour fintet ihr unter www.no-racism.mobi

Wir wollen alles! 1968 in Italien - Information- & Diskussionabend mit Norbert Meyerhöfer

2008-07-17T12:19:00.000-07:00

1968“ hat sich in anderen europäischen Ländern – zwischen Ende 1967 und Anfang 1969 – rasch erschöpft. In Italien markierte „1968“ den Anfang einer außerordentlich intensiven Periode, in deren Vorlauf die Gründung der Quaderni Rossi und die Entstehung der militanten Arbeiteruntersuchung und des Operaismus lagen. Das Referat wird die wichtigsten Entwicklungen nachzeichnen und die „Generation der existentiellen Revolte“ – das neue Arbeitersubjekt, der proletarische Student, die feministische Bewegung – analysieren, die das „Terrain der Autonomie“ entdeckten und Italien bis 1977 in ein einzigartiges soziales und politisches Laboratorium verwandelten. Fußball ist in der italienischen Alltagskultur nicht wegzudenken, das Referat beleuchtet im zweiten Teil die Politisierung der Kurven im Stadion in den späten Sechzigern und den Siebzigern, sowie die phänotypischen Veränderungen des Fanverhaltens.

Referent: Norbert Meyerhöfer
VeranstalterIn: attac campus bochum & Linke Liste Dortmund in Kooperation mit der RLS NRW
Ort: Club, Evangelische Studierendengemeinschaft, Querenburger Höhe 287, 44801 Bochum

Politische Lyrik in und um `68

2008-07-14T16:02:00.000-07:00

Genauso wenig, wie es das eine Jahr 1968 gab, gab es eine 68-er Lyrik oder Literatur. Genauso, wie die gesellschaftlichen Umbrüche nach 1968 sich bereits lange vorher ankündigten, kündigte auch die Lyrik den gesellschaftlichen und auch einen ästhetischen Wandel an.

In dieser Reziationsveranstaltung wird Lyrik der sechziger und siebziger Jahre vorgestellt und auch erläutert. Dabei geht Benno Raestrup chronologisch vor - und verbindet die Gedichte so mit einem roten historischen Faden.

Bei dieser Veranstaltung wird auch klar, das selbst politische Gedichte keineswegs trocken und ernst sein müssen, sondern mit oftmals bissiger Satire, Ironie und Spott die gesellschaftlichen Verhältnisse kommentieren und Utopien formulieren.

Gelesen werden u.a. Jandl, Brinkmann, Bachmann, Enzensberger, Thimm, Handke und viele andere mehr.

Referent: Benno Raestrup
Veranstalterin: attac campus bochum und Linke Liste Dortmund in Kooperation mit der RLS NRW im Rahmen der Kampagne "40 Jahre 1968"

Wann: 19.08.2008 um 19:00 Uhr

Wo:KulturHaus Taranta Babu
Humboldtstr. 44
44137 Dortmund

ebenfalls Infos unter: http://aengus.asta.uni-dortmund.de/linkeliste/doku.php http://rls68.twoday.net/

…zur Kulturwoche im Hippiehaus

2008-07-11T15:00:00.000-07:00

Das Café Move Ya beteiligt sich und reiht sich thematisch ein ins Programm der Kulturwoche, veranstaltet durch das Hippiehaus für das Hippiehaus in Dortmund. So gibt es zum 21.07. veganes Fast Food und ein Vortrag zu den Antinationalen Freiraum Aktionstagen im April diesen Jahres. Der Vortrag schaut rückblickend auf vielerlei energischer Aktionen, die sich thematisch auf linke Freiräume weltweit bezogen haben. Schaut rein, geniesst und unterstützt die Kulturwoche des Hippiehauses vom 18.07. bis zum 25.07. mit eurer Anwesenheit. Das Café findet gegen 18 Uhr statt.

Informationen & Quelle:
Café Move Ya
Kulturwoche im Hippiehaus

Nazi Buttersäureangriff auf Hippiehaus in Dortmund!

2008-07-11T14:30:00.000-07:00

PM am 11.07.2008

Heute Nacht gegen 1 Uhr wurde Buttersäure in den Briefkastenschlitz des Hippiehaus gekippt! Nachdem das Taranta Babu vor einiger Zeit bereits Opfer eines Nazi Buttersäureanschlags wurde, scheint nun das Hippiehaus von den Nazis angegriffen worden zu sein. ( http://de.indymedia.org/2008/03/210088.shtml )

Der Anschlag auf das Taranta Babu fand direkt in der Nacht vor einem geplanten Vortrag des antifaschistischen Cafe MoveYA statt ( http://cafemoveya.blogsport.de/ ). Das Cafe MoveYa hatte es danach nicht leicht für seine regelmäßigen Vorträge und VoKü eine neue Location zu finden und kam schließlich im Hippiehaus unter. Trotz
Vorsichtsmaßnahmen ist nun auch das Hippiehaus in der Dortmunder Innenstadt Opfer eines Buttersäureanschlags geworden. Im Gegensatz zum unbewohnten Taranta Babu, ein Linker Info- und Buchladen, leben im Hippiehaus allerdings auch 14 Menschen!
Um so unverständlicher das sich die Polizei weigerte eine Anzeige aufzunehmen!
Die Dortmunder Polizei hielt einen Buttersäureanschlag auf ein Wohnhaus
nicht einmal für eine Sachbeschädigung. Die Anwohner machten mit mehreren Anrufen Druck auf die Polizei und erkundigten sich ob sie dann auch ungestraft Buttersäure in das Polizeipräsidium kippen dürften.
Darauf hin gab man an ihren Fall in eine "Buttersäuredatei" aufzunehmen. Laut den Bewohnern klang das aber eher nach einer Verarschung um die nervigen Anrufe los zu werden. Von dieser Seite ist nicht viel Hilfe zu erwarten. Das Nazi Problem wird verschwiegen. Opfer werden allein gelassen.
Das es in Dortmund eine verhältnismäßig große und aktive Naziszene gibt, die durch ihr offensives Auftreten eine Gefahr darstellt sollte bekannt sein. Derartige Übergriffe müßen ein Nachspiel haben um die Nazis auch (und gerade) in Dortmund in ihre Schranken zu verweisen!

Wie groß der Schaden wirklich ist konnte ich jetzt noch nicht in Erfahrung bringen. Verletzt wurde offenbar niemand (Buttersäure stinkt nicht nur bestialisch sondern ist hochgiftig).

Das Programm im Hippiehaus soll aber aufrecht gehalten werden. Es gibt vom 18.7-25.7 eine Kulturwoche auf der es neben vielen anderen Veranstaltungen und Partys auch wieder ein Cafe MoveYa Vortrag über internationale Freiräume geben soll.

Die Bewohner des Hippiehauses brauchen jetzt mit Sicherheit viel Hilfe und Beistand von ihren Freunden von nah und fern. Es ist ganz wichtig die Bewohner mit ihrem mutigen Engagement gegen das Nazi Problem in Dortmund jetzt nicht allein zu lassen. Für die nächsten Tage werden bereits Leute gesucht die bereit wären Nachtwachen im Hippiehaus zu übernehmen. Vermutlich wird es auch bald eine spontane Demo in Dortmund geben. Aber die Bewohner können auf vielfältige weise unterstütz werden
und können sicher auch Hilfe bei der Planung weiterer Gegenmaßnahmen gebrauchen. Und für alle die das Hippiehaus noch nicht kennen ist es ein sehr guter Zeitpunkt das zu ändern. Verbreitet diese Nachricht und achtet auf weitere Ankündigungen.

http://hippiehaus.wordpress.com/

15 Jahre nach der de-facto-Abschaffung des Asylrechts – eine antirassistische Bestandsaufnahme und Infoveranstaltung zum Antiracamp in Hamburg

2008-07-11T14:01:00.000-07:00

Am Tag X, dem 26.Mai 1993, wurde das Recht auf Asyl auf parlamentarischem Wege abgeschafft. Die Abgeordneten konnten den Bundestag allerdings nur auf dem Luftweg erreichen: Bonn war zur selben Zeit von zig-Tausenden AntirassistInnen „geflutet“.

Welche politische und gesellschaftliche Atmosphäre hatte damals zu der Grundrechtsabschaffung geführt? Wie fand antirassistischer (und antifaschistischer) Widerstand vor dem Hintergrund eines deutschnationalen Wiedervereinigungstaumels und rassistischer Übergriffe statt? Welche Bedeutung haben diese Ereignisse heute noch? Welche Höhen und Tiefen, welche Rückschritte, aber auch welche Erfolge konnte die Antira-Bewegung in Deutschland seitdem verbuchen? Wo steht sie heute, und wo will sie hin? Und was planen AntirassistInnen für das Antira-Camp in Hamburg?

Anlässlich des 15-jährigen „Jubiläums“ wollen einige Antira-AktivistInnen über ihre Erfahrungen in ihrer politischen Praxis und ihre Einschätzungen berichten, über die wir anschließend gemeinsam diskutieren wollen.

Es erzählen und diskutieren mit:

- ein Vertreter der Medizinische Flüchlingshilfe
- frühere Mitglieder der Roma-UnterstüterInnengruppe
Bürengruppe Paderborn

Gleichzeitig wollen wir die Gelegenheit nutzen und zum ersten Antira-Camp seit Jahren im August (16.-24.08.2008) nach Hamburg mobilisieren.

Vorabinfos gibt es unter http://camp08.antira.info/aufruf.html

Donnerstag., 07.August 2008, 19.30 Uhr
VeranstalterIn: Internationales Aktionsbündnis, AG femistische Theorie und Praxis, G8 Bochum, acbo in Kooperation mit der RLS NRW
Ort: Soziales Zentrum, Bochum Rottstraße

Café campista und die Bochumer Geschichtswerkstatt zeigen: Die Edelweisspiraten

2008-07-11T13:36:00.000-07:00

Die Geschichtswerkstatt Bochum zeigt im Rahmen des Cafe` campista den Film von Niko von Glasowaus die "Edelweiss Piraten" über den Widerstand in der NS-Zeit aus dem Jahr 2001 mit Bela B.Felsenheimer von der Punkband „die Ärtzte“ in einer sagehaften Rolle am 15. Juli 2008 im SZ Bochum, Rottstr. 31, Bochum.

Im Kölner Stadtteil Ehrenfeld lebt eine Gruppe von Arbeiterkindern kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges ihren ganz eigenen Alltag. Die selbst ernannten „Edelweißpiraten“ träumen von einer gerechten Welt und sehnen sich nach der unbeschwerten Vergangenheit. Sie rebellieren gegen das Naziregime.

Der Film räumt mit der Diskreditierung der Edelweißpiraten als Kleinkriminelle auf und setzt dem proletarischen Widerstand ein Denkmal. Inszenatorisch eher durchwachsen, überzeugen die mäandernden Episoden durch ihre bedrängende Alltagsrealität einer zerbombten und ausgehungerten Stadt.“ Lexikon des internationalen Films „Nicht die Helden der Geschichtsbücher stehen im Mittelpunkt, sondern Menschen, die Gegenwehr als selbstverständlich ansahen, aber sich auch mit Denunziation und Verrat in der Gruppe auseinander setzen mussten. Nach “Sophie Scholl” ein weiteres Kapitel vom Widerstand in Nazi-Deutschland - ein bisher allerdings vollkommen vergessenes!“ Cinema

BdWi-Studienheft 5 "Hochschule und Demokratie - Rückblicke – Einblicke – Ausblicke" erschienen

2008-07-11T12:48:00.000-07:00

Das Jubiläumsjahr "40 Jahre 1968" ist noch lange nicht vorbei. Die wirklich interessanten Beiträge kommen erst jetzt auf den Markt. Die Juli-Ausgabe dr E+W habt ihr diese Tage in eurem Briefkasten gefunden. Jetzt ist das BdWi-Studienheft Nr. 5 erschienen:

Hochschule und Demokratie.

Rückblicke - Einblicke – Ausblicke.

Debattenbeiträge zu 40 Jahren StudentInnenbewegung Hochschulreform und außerparlamentarischer Opposition

Das Studienheft wird wieder gemeinsam vom Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi), vom freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) herausgegeben.

Inhalt

Vorwort der Redaktion

1968 – 2008: Hochschule und Studierendenbewegung – ein Streitgespräch mit AkteurInnen von damals und heute

I. Retrospektive

Die SDS-Denkschrift – heute neu gelesen Sonja Staack wirft einen neuen Blick auf ein klassisches Dokument

Jugend und Politik in den 1960er Jahren
Warum "1968" zunächst überraschend kam und was aus den Akteuren wurde zeigt Stephan Klecha

Die neuen Frauenbewegungen: vom Tomatenwurf 1968 bis heute
Kritische Perspektiven auf die 68er und die Geschlechterfrage formuliert Gisela Notz

Stellvertreter Faschismus
Über den Faschismusbegriff der 1968er schreibt Georg Fülberth

Paris im Mai
Norbert Frei analysiert 1968 als deutsch-französisches Ereignis
Foto: Günter Zint, www.PANFOTO.de

Hoffnung und Enttäuschung
1968 in der DDR dargelegt von Marc-Dietrich Ohse

Auf der Suche nach dem historischen Subjekt
Karl Heinz Heinemann über historische Bündnisse zwischen Studierenden und Gewerkschaften in Theorie und Praxis

II. Hochschule in der Demokratie – 1968-2008

Verantwortungsdiffusion und präsidialer Bonapartismus
Peer Pasternack vergleicht Entscheidungssysteme in und außerhalb der Hochschulen, gestern und heute

Chancengleichheit im Spiegel ökonomischer Rahmenbedingungen
Klemens Himpele und Jana Schultheiss stellen Zusammenhänge zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und bildungspolitischen Reformen dar

Vom Honnefer Modell über StudentInnengehalt und BAföG zu Studienkrediten
Steffi Schröder zeigt neue und alte ungelöste Probleme der Studienfinanzierung auf

Die Grenzen der äußeren Demokratie: Der Kampf um das Politische Mandat der Studierendenvertretungen Regina Weber über Politikverbote mit juristischen Mitteln

III: Demokratie in der Hochschule – 1968–2008

Partizipation, Paritäten, Peers
Den konzeptionellen Wandel der studentischen Mitbestimmung zeigt Alexandra Ortmann auf

Wer hat's erfunden...? – Über die Diskussion zur Einführung gestufter Studiengänge in Deutschland seit den 1960er Jahren Ulf Banscherus beschreibt den langen Kampf des
Wissenschaftsrates für Bachelor und Master

Mehr Ungleichheit wagen! "Elitenförderung" als Dementi der ersten Hochschulreform
Rolf Weitkamp und Torsten Bultmann über die Veränderungen in der Forschungsfinanzierung

Streit der Exzellenzen
Susanne Draheim und Tilman Reitz über die konservative Kritik am Bologna-Prozess

Wenig Bewegung bei der Struktur und den Beteiligungsrechten des akademischen Mittelbaus

Claudia Kleinwächter beleuchtet die Reformresistenz der Hochschulpersonalstruktur seit 1968

Die Erfindung der Hochschulpolitik – und ihre wiederkehrenden Muster
Torsten Bultmann über die hochschulpolitischen Grundströmungen seit den 60er Jahren

Bestellungen des Studienheftes: Fax: 06421-24654 E-Mail: verlag@bdwi.de Tel: 06421-21395 oder per Post

Preis: 7.- Euro (inkl. Porto)

(Für WeiterverkäuferInnen: ab 5 Ex. 6.30 Euro, ab 10 Ex. 5,60 Euro, ab 20 Ex. 4,90 Euro

20. Antifa Camp Weimar/Buchenwald vom Samstag den 26.07. - Sonntag den 03.08.2008

2008-07-10T14:28:00.000-07:00

WEIMAR/BUCHENWALD Vom Samstag den 26.7. bis Sonntag den 3.8.2008 findet nahe des ehemaligen KZ Buchenwald das 20. Antifa Camp Weimar/Buchenwald statt.

Wie in den Jahren zuvor ist sind die praktischen Arbeitsprojekte wichtiger Bestandteil des Antifacamps. Es gibt politische Veranstaltungen, sowohl auf dem Campgelände, als auch in der Weimarer City.

Grundkonsens und Basis des Camps ist die gemeinsame antifaschistische Arbeit und nicht das Aufarbeiten innerlinker Konflikte.
Das Camp definiert sich nicht durch nationale Zusammenhänge oder deren Symbolik, sondern durch antifaschistische Inhalte als kleinsten gemeinsamen Nenner.
Das Gedenken an die Opfer des Hitlerfaschismus und ein gemeinsames antifaschistisches Agieren an diesem historisch bedeutsamen Ort soll an oberster Stelle stehen.

Linke Freiräume erkämpfen und verteidigen! Alle Infos unter: www.buchenwald-camp.antifa.de

Katakombensozialismus - Der SDS an den westdeutschen Hochschulen vor „68“

2008-06-20T07:07:00.000-07:00

Bericht der Veranstaltung

Auf Einladung der Bochumer Hochschulgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac referierte der Düsseldorfer Historiker Torsten Koska in den Räumlichkeiten der evangelischen StudentInnengemeinde Bochum über einen bislang in der Befassung mit dem 40. Jahrestag der „Studentenrevolte 1968“ wenig beachteten Aspekt: Die völlige Marginalisierung linker Positionen an westdeutschen Hochschulen und in der Gesamtgesellschaft bis Mitte der 60er Jahre. Entsprechend legte er den Schwerpunkt weniger auf die vom SDS vertretenen Positionen als vielmehr auf sein Selbstverständnis und die Aktionsformen, die es dem SDS ermöglichten, Kern einer relevanten Bewegung zu werden.
Die Veranstaltung wurde unterstützt von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW.

Einleitend gab Torsten Koska, selbst langjähriger Aktivist im AStA der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität, einen Einblick in die Entstehung des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS).

Der Bruch mit der SPD

Die SPD schuf sich 1946 durch Beschluss des Parteivorstands als erste Partei einen eigenen StudentInnenverband. Der neugegründete SDS war zwar „breit angelegt“ und stand auch StudentInnen, die sich links von der SPD verorteten, offen, doch verstanden sich die meisten Mitglieder als SozialdemokratInnen. Bereits 1947 erklärte der SDS die Mitgliedschaft in seinen Reihen mit der in der Kommunistischen Partei (KPD) für unvereinbar. Im Jahre 1952 erteilten programmatische Verbandsbeschlüsse marxistischen Begrifflichkeiten eine Absage. Vor dem Hintergrund der Entstehung neuer marxistischer Strömungen („ Neue Linke“) in Frankreich und Großbritannien nahmen jedoch auch die Spannungen zwischen dem SDS und seiner Mutterpartei zu. Die SPD begann, parallel zum SDS einen weiteren StudentInnenverband, den Sozialdemokratischen Hochschulbund (SHB) aufzubauen und nahm schließlich vereinzelte Treffen des SDS mit VertreterInnen der Freien Deutschen Jugend (FDJ) zum Anlass, um die Mitgliedschaft im SDS aufgrund angeblicher kommunistischer Unterwanderung für nicht Vereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD zu erklären. Auch die Mitglieder des SDS-Fördervereins Sozialistische Fördergesellschaft waren von dem Beschluss betroffen. Der Marburger Politologe Wolfgang Abendroth war wohl der prominenteste der aus der SPD ausgeschlossenen Mitgliedern der Fördergesellschaft.

Bedingungen des Aufbruchs

Anfang der 60er Jahre schien das politische Gefüge der BRD für die Ewigkeit alternativlos: Seit die SPD mit ihrem Godesberger Programm die „soziale Marktwirtschaft“ als Ziel angenommen hatte und die KPD verboten worden war, schien klar, dass die Kombination aus Nationalismus und Westorientierung die 60er Jahre bestimmen würde. Offen schien allein die Frage, wie die NS-Vergangenheit in diese Kombination eingefügt werden könnte; durch „Aufarbeitung“ oder durch einen „Schlussstrich“. Des weiteren bestand offensichtlich Handlungsbedarf im Bereich des Bildungswesens und der Hochschulen. Die entgegen alliierter Anregungen und ungeachtet ihrer Rolle im NS nach wilhelminischem Modell restaurierten Hochschulstrukturen scheiterten gerade an den Aufgaben Reform und Bildungsexpansion. In den StudentInnenschaften dominierten nach wie vor traditionelle Studentenverbindungen.

Strategien des SDS

Die Verstoßung von Seiten der Mutterpartei erwies sich für den SDS als Glück, er ermöglichte die Strategien, welche ihn im Verlauf der 60er zum Kern einer Bewegung machten.
Zum einen ermöglichte er eine aktive Bündnispolitik. Mit den Studierendenverbänden der FDP (Liberale Studenten Deutschlands, LSD) und der Humanistischen Union und selbst dem eigenen Nachfolger als SPD-StudentInnenverband SHB wurde vertraglich vereinbart, gemeinsame Materialien herauszugeben und gemeinsam zu StudentInnenschaftswahlen anzutreten. Im Dezember 1964 erreichte ein solches Bündnis erstmals eine Mehrheit bei den StudentInnenschaftswahlen an der Freien Universität Berlin. Die entfallenen finanziellen Zuwendungen und Anbindung an die traditionelle ArbeiterInnenbewegung ließen sich durch Bündnisse mit DGB-Gewerkschaften, allen voran die Industriegewerkschaften Metall und Chemie kompensieren. Insbesondere Aktive in den unteren Stufen der Gewerkschaftshierarchie („an der Basis“, T. Koska) hatten Interesse an solchen Bündnissen. Der gegenseitige Nutzen ergab sich dabei, vereinfacht gesagt, aus dem Tausch Wissen gegen Material bzw. Ressourcen. An der Spitze der Gewerkschaftshierarchien arbeiteten der SDS und seine verbündeten StudentInnenverbände gemeinsam mit Professoren (Professorinnen?) gegen 'Aufrüstung und Notstandsgesetze.

Erfolgreiche Interventionen

Um Wissen gegen Support eintauschen zu können, musste natürlich erst einmal Wissen erworben werden. Der SDS verstand sich selbst als Bildungsbewegung, der keine Praxis ohne Nachdenken zulassen wollte. In der Praxis bedeutete dies wenig spektakulär, in Seminaren und Arbeitskreisen sowie in der zweimonatlich erscheinenden Verbandszeitschrift Neue Kritik zu lesen, zu schreiben und zu diskutieren. Diese Debatten führten nie zu einem kohärenten Programm, erwiesen sich aber – dessen ungeachtet oder gerade deswegen? - als fruchtbar. Mindestens zwei mal gelang es dem SDS, erfolgreich in das öffentliche Gespräch einzugreifen:
Anfang der sechziger Jahre, von 1959-1962 informierte eine von SDS auf Grundlage eigener Archivrecherchen in Berlin (Hauptstadt der DDR) erstellte Wanderausstellung über „Ungesühnte NS-Justiz“. Nicht nur die über Jahre andauernde Nachfrage belegt dabei das öffentliche Interesse an der Ausstellung sondern auch der Umstand, dass der GBA Kontakt zu den AusstellungsmacherInnen aufnahm.
Mitte der 60er Jahre gelang es dem SDS, mit der Broschüre „Hochschule in der Demokratie“ ein Konzept für die Reform des Hochschulwesens vorzulegen, dass in mehrfacher Hinsicht (Studienfinanzierung, Hochschulstruktur) von den regierenden Parteien aufgegriffen wurde

Schwachpunkte

In der zweiten Hälfte der sechziger Jahre nahm die verbandsinterne Kritik an den beschriebenen Strategien zu. Die ständig stärker werdende antiautoritäre SDS-Strömung sah in der Bündnispolitik vor allem eine Einschränkung von Spielräumen, zumal die Bündnisse in der Regel von den jeweiligen Verbandsspitzen vereinbart wurden. Ab 1976 setzte diese Strömung sich durch, in der Folge wurden Aktionen wichtiger als Reflexionen. Ungeachtet des daraus zunehmenden Medieninteresses und anhaltender Wahlerfolge in den StudentInnenschaften zerfiel der SDS.

Was lernt uns das?

In der Anschließenden Diskussion gelangten die TeilnehmerInnen zu der Auffassung, dass gerade der Bruch mit der Mutterpartei dem SDS die Spielräume in Bezug auf Bündnispolitik und Meinungsbildung eröffneten, welche die späteren Erfolge des Verbandes ermöglichten.

Als Lücke wurde von den TeilnehmerInnen die bislang fehlende Befassung mit den Verbündeten des SDS erkannt. Über die Humanistische Union an den westdeutschen Hochschulen oder die Prozesse in der - immerhin FDP-nahen - StudentInnenorganisation LSD sowie in den Gewerkschaften, welche das Bündnis mit dem SDS ermöglichten, war ihnen zu wenig bekannt. Susanne Schäfer von der Bochumer attac-Campusgruppe und Vertreterin des Attac-Netzwerks im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) wies darauf hin, dass gerade die Hochschulgruppen des Attac-Netzwerks geeignet seien, sich die Stärken des historischen SDS zu eigen zu machen: „Attac-Campusgruppen sind bündnisfähig und parteiunabhängig. Und je mehr studentische Protestkomittees und Boykottinitiativen das Protestieren gegen Studiengebühren übernehmen kann das Attac-Netzwerk auch an den Hochschulen seinem Anspruch gerecht werden, auch Bildungsbewegung zu sein.“

Vergleich SDS – Die Linke.SDS

Ergänzend berichtete ein Teilnehmer von den Eindrücken, die er auf einem Kongress des neugegründeten, der Partei „Die Linke“ nahestehenden StudentInnenverbandes „Die Linke.SDS“ gesammelt hatte. Auch dem „neuen“ SDS sei Bündnispolitik sehr wichtig, was allerdings auf dem Kongress in erster Linie dadurch zum Ausdruck gekommen sei, dass verbündete Organisationen auf dem Kongress eigene Veranstaltungen für eigene Leute durchgeführt hätten. Auch Initiativen des neuen SDS, die sich unter die Stichworte Aufklärung/Selbstaufklärung zusammenfassen ließen, seien auf dem Kongress zu beobachten gewesen: Der neue SDS habe beschlossen, mit Hilfe eigens auszubildender TutorInnen zweisemestrige Kurse zur Lektüre des „Kapital“ von Karl Marx durchzuführen. Dies stieß auf skeptische Nachfragen. Ob es da nicht neuere Texte gebe? Torsten Koska steuerte zu der Diskussion unter anderem den Hinweis bei, dass es dem historischen SDS nie gelungen ist, zentral geplante Schulungsprogramme zu erstellen. Entsprechende Anläufe endeten stets ohne Einigung im Streit. Für Erheiterung sorgte die Schablonenhaftigkeit, mit der Teile des neuen SDS dem untergegangenen Namenspatron nacheifern wollten: Auch der neue SDS müsse rasch eine Förderungsgesellschaft gründen, um für den Fall eines Ausschluss aus der Mutterpartei gewappnet zu sein, wurde in Redebeiträgen gefordert.

Abschließend gilt der Dank der VeranstalterInnen neben Torsten Koska der Bochumer ESG für die diskussionsfördernden Räumlichkeiten und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW für die finanzielle, organisatorische und inhaltliche Unterstützung. „Die NRW-RLS hat sich als Forum für Austausch und Kooperation von parteinahen und ausserparlamentarischen AktivistInnen bewährt und gibt zu großen Hoffnungen Anlaß“, so Susanne Schäfer von attac campus bochum.

DRUM beats Detroit

2008-06-10T15:24:00.000-07:00

Veranstaltungshinweis

Fabrikrevolte ´68: Eine Montage aus Texten, Musik und dem Film Finally got the News (OmU)

Detroit 1968: In der Hauptstadt der Automobilindustrie fordert eine antiautoritäre Fabrikrevolte das Establishment heraus. Mit wilden Streiks und Fließbandsabotage wehren sich vor Allem junge schwarze ArbeiterInnen gegen Arbeitshetze und Rassismus. Finally got the News ist der Film, den Beteiligte im Anschluß an die Revolte gedreht haben.
Endlich haben wir´s verstanden dokumentiert aber auch eine politische Klarstellung: Der Pazifismus der Bürgerrechtsbewegung ist am Ende, die Gewerkschaft nicht Teil der Lösung, sondern des Problems, und gegen Sozialpartnerschaft hilft nur Black Power.

Schwarze Solidarität, verfallene Eleganz, Techno: Detroit 68 - 80

DRUM Beats Detroit
Eine Montage aus Texten, Musik und dem Film Finally Got the News (OmU)

Wann: Mi., 11.6.2008, 20 Uhr, Köln
Wo: Raketenclub, Weidengasse 21, Hinterhaus

Katakombensozialismus – Die Linke an den Hochschulen vor „68“

2008-06-06T14:48:00.000-07:00

In Kooperation der RLS NRW mit attac campus bochum presents Vortrag und Diskussion mit Thorsten Koska "Katakombensozialismus - Die Linke an den Hochschulen vor "68"" am 10.06.2008 um 19.30 im Club der Evangelische StudentInnengemeinde, Kirchenforum an der Ruhr-Uni Bochum.

Seit Beginn des 19. Jahrhunderts waren die Studenten und später auch StudentInnen an deutschen Hochschulen strikt nationalistisch ausgerichtet. Das brachte sie kurzfristig in Konflikt mit den „Landesherren“ der deutschen Kleinstaaten und in die Nähe demokratischer Ideen. Spätestens mit Gründung des Kaiserreichs entfiel jedoch jede Distanz zu autoritären, antisemitischen und „völkischen“ Positionen.

Erst im Zuge der Umbrüche, die unter dem Kürzel „68“ diskutiert werden, gelang es linksgerichteten StudentInnenverbänden, die Lufthoheit der Rechten und extremen Rechten an den Hochschulen zu brechen. Unter den Verbänden, die diesen Durchbruch erzielen konnten, ist der „Sozialistische Deutsche Studentenbund“ (SDS) bis heute der bekannteste.

Wie gelang es dem SDS, diesen Umbruch vorzubereiten? Unter welchen Bedingungen begann er seine Aktivitäten? Welchen Widerständen sah er sich gegenüber und von welche Verbündeten standen ihm Dabei zur Seite?

weitere Infos: http://AG68.rls-nrw.de

Für ein Kulturzentrum in Wattenscheid

2008-06-06T14:43:00.000-07:00

Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid ruft auf: “Konzerte, Partys, Musik, Kino, Kultur? Ja! Aber nicht in Wattenscheid? Doch, wenn wir erfolgreich sind!!! Wattenscheid soll leben, bevor wir verkümmern müssen. Aus diesem Grund setzen wir uns seit Mai 2007 für ein Kulturzentrum in unserem dahinvegitierenden Wattenscheid ein! Oliver Geissen und Barbara Salesch sollen nicht weiter unseren Tagesablauf bestimmen und talk talk talk mit Sonja Kraus nicht das Highlight unserer Woche bleiben. Hättet auch ihr gerne Räumlichkeiten, in denen ihr nicht gezwungen werdet, euch jede halbe Stunde ‘ne Coke für 2 Euro zu bestellen, um bleiben zu dürfen und euch mit euren Freunden zu treffen? Hättet ihr nicht Lust Musik, Theater, wonach euch auch immer ist, zu machen? Oder vielleicht eine Videogruppe zu gründen? Dann kommt zu unseren Kundgebungen auf dem Alten Markt am Samstag, dem 7. Juni ab 15 Uhr mit den Bands “Molotov Coctails” und “Sozialabgabe”, um den Verantwortlichen der Stadt Bochum zu zeigen, dass ein Kulturzentrum bei uns in Wattenscheid von vielen Menschen gewünscht und dringend benötigt wird. Kommt alle!! Lustig wird es auf jeden Fall.”

Radio- und TV-Tipp zu 1968

2008-06-05T15:20:00.000-07:00

TV - Tipp: Planet Wissen Die 68er im WDR am Montag, den 09. Juni 2008, 15.00 - 16.00 Uhr

Die Revolution ist machbar, Herr Nachbar!

Mythos "68er" - die Revolution feiert ihren 40sten Geburtstag. Das Jahr 1968 gilt als Chiffre für die heftigsten Studentenproteste weltweit, speziell in der Bundesrepublik. Und protestiert wurde viel: Gegen den Krieg in Vietnam, die schweigende Elterngeneration mit ihrer Nazivergangenheit; gegen den Muff und Mief der Ära Adenauer. [mehr]

Am Montag, den 9.06.2008 um 23:30 Uhr zeigt WDR-dok Politische Morde - Ende eines amerikanischen Traumes

Das Attentat auf Robert F. Kennedy

Eine Hitzewelle trifft Juan im Gesicht, als er dem Sieger der demokratischen Primary Wahlen von Kalifornien, Robert Francis Kennedy, gerade die Hand schüttelt. Kennedy fällt in der Küche des berühmten Ambassador Hotels in Los Angeles zu Boden. [mehr]

Dienstag, den 10.06.2008 zeigt WDR-dok Politische Morde - Tod in Memphis um 0:15 Uhr

Der rätselhafte Mord an Martin Luther King

Der Schuss fiel am 4. April 1968 und traf sein Opfer auf dem Balkon des Lorraine Hotels in Memphis tödlich: Martin Luther King. Das Attentat war - nach der Erschießung Kennedys - der am meisten umstrittene und politisch folgenschwerste Mordfall in der jüngeren amerikanischen Geschichte. [mehr]

Radio-Tipp: Das Jahr 1968 am Sonntag, den 8. Juni um 19.00 - 19.30 Uhr im Radio Bremen

Das Jahr 1968 IV. Mit dem legendären Konzert von Frank Zappa´s Mothers of Invention rundet Vinyl die 68er Retrospektive ab. Mit: The Hollies und Sandie Shaw. Gast ist wieder der Journalist Christian Berg.
Vinyl - RockPopgeschichte(n)

Radio-Tipp: Das Jahr 1968 - Teil 2 am Mittwoch, den 11. Juni 2008 um 17.15 - 17.45 Uhr im Radio Bremen

Zu Gast ist diesmal der Schriftsteller Michael Augustin, der 1968 in Lübeck eine Schülerzeitung betrieb. Er erzählt davon, wie die Provinz die Jugendrebellion auslebte. In Orginalausschnitten aus dem Beat-Club von Radio Bremen wird dokumentiert, dass die Jugendszene nicht nur links und rebellisch war, sondern durchaus angepasst… Wiederholungen: Mittwoch, 11. Juni, 21.45 - 22.15 Uhr, Donnerstag, 12. Juni, 0.00 - 0.30 Uhr und 03.30 - 4.00 Uhr | Eins Festival.

http://www.radiobremen.de/magazin/geschichte/bremen/68er/demos.html

Woodstock war fast überall: Jugendkultur im Deutschland der 60er Jahre am 21.06.2008, um 9:05 Uhr auf SR 2 Kulturradio

Feature von Meinhard Stark

Es ist das Jahrzehnt zwischen den ersten Konzerten der Beatles im Hamburger Star-Club und dem legendären Woodstock-Konzert von 1969. Beat- und Rockmusik setzen sich bei der Jugend in West wie Ost durch; auch gegen den Willen der älteren Generation oder, wie in der DDR, den der Regierung. Am Ende dieser Zeit erlebt man eine Jugend, die lange Haare, Jeans oder Minirock trägt, Spaß am Rock und Beat hat und sich in Teilen für gesellschaftliche Veränderungen engagiert. Offen in der Bundesrepublik, klandestin in der DDR. Viele erlebten die 60er Jahre als Zeit des kulturellen Aufbruchs und des politischen Erwachens. Verschiedene Protagonisten erzählen von ihren Erfahrungen und Konflikten. Sie berichten vom Lebensgefühl junger Menschen und von der Alltagskultur jener Jahre.
Produktion: Rundfunk Berlin-Brandenburg/Deutschlandfunk/Radio Bremen 2008
http://www.sr-online.de/programm/index.jsp?dir=17

1968 - Von "Ho-Ho-Ho-Chi-Minh" bis "Zur Sache Schätzchen"am 29.06.2008 um 18:05 Uhr im HR 2

Ein Feature von Dorothee Meyer-Kahrweg

Junge Frauen Ende der 60er

Das Jahr 1968 ist zum Synonym geworden für eine ganze Generation. Die Wirtschaftswunderzeit verliert ihren Glanz für viele Jugendliche, die neue Lebensformen jenseits des Karrierestrebens suchen und mehr Mitbestimmung an den Schulen und Hochschulen fordern.

Es ist ein Jahr des Protests und der gesellschaftlichen Umwälzung. Doch gleichzeitig wird mit Heintjes „Mama“ die heile Welt beschworen, und das „Lenor-Gewissen“ plagt die meisten Menschen mehr als die Erinnerung an die NS-Zeit. In diesem Feature wird es mit vielen Originaltönen aus Politik, Gesellschaft, Werbung und Schlagern lebendig.

Mediathek des ZDF "68er": ZDF.de - History
Die 68er Bewegung in Bremen: http://www.radiobremen.de/magazin/geschichte/bremen/68er/demos.html
Frankfurt 1968 - Ein Stadtrundgang nach 40 Jahren: [mehr]

1968 an der Uni Wien

Das Jahr 1968 steht wie kaum in anderes für das weltweite, zumeist friedvolle Aufbegehren gegen gesellschaftliche Zwänge und für die Freiheit. In Österreich war 1968 weniger revolutionär und intensiv. Eine Aktion an der Universität Wien stellt das größte "revolutionäre Aufbegehren" dar. Im Dossier "1968" kommen UniversitätsmitarbeiterInnen und ZeitzeugInnen zu Wort: Sie berichten über ihre Erfahrungen und ziehen Resümee.

Dossier 1968 in der Schweiz: Dossier «Das war 1968: Die Politik, Gesellschaft und Kultur eines bewegten Jahres»

Prozessbeobachtungsgruppe Rostock: Die Beobachtungen aus den G8

2008-06-05T14:45:00.000-07:00

Verfahren bestätigen: Repression gegen G8 GegnerInnen ist willkürlich.

Pressemitteilung von gipfelsoli am 5.6.08

Nur knapp 3 % der Ermittlungsverfahren hielten juristischer Überprüfung stand.

Ein Jahr nach dem G8 Gipfel in Heiligendamm geht die Prozessbeobachtungsgruppe Rostock mit einer ersten vorläufigen Zusammenfassung der Repression gegen G8-Gegner an die Öffentlichkeit. Dabei bleibt festzustellen. „Es war mit gut 1000 Ingewahrsamnahmen, nahezu ebensovielen Platzverweisen, ca. 1600 Ermittlungsverfahren gegen zumeist nachweislich unschuldige G8-Gegner ein Gipfel der Superlative, was Repression, Polizei und Justizwillkür angeht“, so Dieter Rahmann von der Prozessbeobachtungsgruppe. Dass nur deutlich unter 3 % der eingeleiteten Ermittlungsverfahren einer juristischen Überprüfung vor Gericht standhielten und zu einer Verurteilung führten, belegt einmal mehr die Willkür des polizeilichen Ermittlungsapparates. Dass unter diesen 3 % allerdings auch solche Verurteilungen zu finden sind, wie Bewaffnung mit Kleinstschutzbrillen, usw. zeugt davon, dass es unter den Rostocker RichterInnen genügende gibt, die die Vorgaben der Staatsanwaltschaft vorbehaltlos übernehmen.

Dass aber ganz viele Verfahren auch nicht zu Verurteilungen führten, erklärt sich die Rostocker Antirepressionsgruppe mit dem öffentlichen Interesse an vielen Prozessen. Die z. T. sehr dilettantischen Ermittlungen der Polizei( protokollierende Beamte wurden als Zeugen aufgewertet, Beweismittel sind mehrfach verschwunden, plastikumwickelte Eddings wurden als Brandsätze in den Ermittlungsakten aufgeführt.) ließen den Richtern aufgrund öffentlichen Drucks nur noch den galanten Ausweg, das Verfahren einzustellen. „Wohl selten hat es ein politisches Großereignis gegeben, bei dem dermaßen viele Ermittlungsverfahren eingestellt wurden, was natürlich trotzdem bei den Betroffenen Kosten und Nerv bedeutet.“

Im Schatten der Strafprozesse stehen die unzähligen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht um Platzverweise und Freiheitsentziehungen. Bislang sind fast alle Platzverweise, die von den Betroffenen angefochten wurden, von den Verwaltungsgerichten für rechtswidrig erklärt worden. Bei den Freiheitsentziehungen sieht es ähnlich aus. Nur die sehr geringe Anzahl von Freiheitsentziehungen, bei denen der Vorwurf des Landfriedensbruchs im Raum stand, wurden vom Gericht bestätigt. Nahezu alle anderen haben die Gerichte für illegal erklärt. Darunter sind zum Beispiel solche Fälle, dass schwarz gekleidete Personen, die im Raum Rostock mit einer Sonnen- oder Schwimmbrille oder einem Tuch, Handschuhen oder einer Regenhose etc. angetroffen wurden, für mehrere Tage in Polizeikäfigen eingesperrt wurden.

Erst jetzt – 1 Jahr nach dieser Polizeirepression – werden die Verfehlungen der Polizei Thema vor den Gerichten. Generell lässt sich feststellen, dass mehrere Anzeigen gegen Polizeibeamte von der Generalstaatsanwaltschaft ohne gewissenhafte Prüfung eingestellt wurden. Pauschale Begründung ist ein übergesetzlicher Notstand, der offensichtlich ein polizeiliches Handeln außerhalb gesetzlicher Normen erlaubt. Die Staatsanwaltschaft findet z. B. nichts Kritikwürdiges an der Festnahmepraxis von Polizisten einer Berliner Einsatzhundertschaft, den Festzunehmenden zu „beruhigen“, indem man ihm einen Faustschlag ins Gesicht verpaßt. Von den knapp hundert Anzeigen gegen Polizisten sind die meisten inzwischen mit ähnlich hanebüchenen Begründungen eingestellt worden. Bei anderen, wie z.B. bei der Wasserwerferbesatzung, die einem Demonstranten ein Auge verletzte, wird das Verfahren verschleppt.

Es werden neben der Anzeige gegen Polizisten einige sog. Fortsetzungsfeststellungsverfahren geführt, bei denen nicht ein eventuell strafbares Handeln einzelner Polizeibeamter überprüft, sondern die Rechtswidrigkeit des Polizeieinsatzes festgestellt werden soll. Meist geht es dabei um Freiheitsberaubung, die Unterbringung in Käfigen, sexuelle Demütigungen im Gewahrsam oder um Verlängerung des Gefängnisaufenthaltes, obwohl Richter die Freilassung verfügten usw. Diese Verfahren werden allerdings nach Auffassung der Prozessbeobachtunggruppe Rostock nicht ernsthaft angegangen. Zum Teil wird den Anwälten erst nach Monaten Akteneinsicht gewährt.

Die Repression vor, während und nach dem G8, die zugrunde liegenden Polizeistrategien, deren Weiterentwicklung und die Anzahl und Bewertung der Gerichtsverfahren werden Thema während einer Veranstaltung der Roten Hilfe Rostock am 7 Juni um 20 Uhr in der Petri Kirche Rostock sein, zu der Sie hiermit auch eingeladen sind.

ANHANG (Statistisches Basismaterial im Einzelnen)

Strafverfahren gegen G8 GegnerInnen:

Von den ca.1600 Ermittlungsverfahren waren Ende Mai gut 1496 bei der Staatsanwaltschaft Rostock angesiedelt, 48 davon befinden sich noch im Ermittlungsstadium. Von den mit Stand vom 15.11. eingestellten 1086 Verfahren sind 773 Verfahren eingestellt worden, weil Straftatbestände schlicht ausgedacht wurden, ohne Beweise dafür zu haben, lediglich 158 wegen geringer Schuld oder zu aufwändigen Ermittlungen, nur 21 Einstellungen wurden gegen Auflagen eingestellt. 65 Verfahren wurden von anderen Staatsanwaltschaften bearbeitet. Bis jetzt hatte es lt. Staatsanwaltschaft 176 gerichtshängige Verfahren gegeben, die in 84 Fällen zu einem Urteil führten. Daraus ergibt sich daraus eine Urteilsrate von ca 5 %.

Nach unseren eigenen Recherchen sind uns 61 Verfahren zum G8 vor den Amtsgerichten bekannt geworden, davon sind 23 durch Urteile und 16 durch Beschlüsse abgeschlossen worden, weitere 6 uns bekannte Verfahren laufen noch vor den Amtsgerichten, 3 Verfahren befinden sich in der Berufungsinstanz. Von 13 weiteren ehemals gerichtshängigen Verfahren wissen wir nichts. Von den 23 Urteilen waren 9 Haftstrafen zumeist auf Bewährung, ausnahmslos wegen schweren Landfriedensbruch. Es gab 4 Geldstrafen, eine wegen Beleidigung, eine wegen Verstosses gegen das Schutzwaffenverbot auf Demonstrationen, eine wegen Körperverletzung und eine wegen Landfriedensbruchs. Allerdings gab es auch 10 Freisprüche, und zwar vom Vorwurf der Vermummung(2), dem Schutzwaffenverbot(Beissschiene)(1), der Körperverletzung(1), des Hausfriedensbruchs(5) und der Nötigung(1)(in dessen Folgen 100 weitere Verfahren eingestellt werden mußten). Von den 32 Verfahrenseinstellungen fanden 16 vor Gericht und 16 im vorprozessualen gerichtlichen Schriftverkehr statt. Hauptsächlich wurden Verfahren eingestellt wegen Vermummung (8), Schtzwaffenverbot(6) und gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr (8). Obwohl wir uns um Auskunft bei Gerichten bemüht haben, wissen wir von vielen Prozessen nichts. Insbesondere sind dies „kleine Verfahren“, wie z. B. Bußgeldverfahren über 50 Euro, gegen den vermutlich noch nicht mal Einspruch eingelegt wird, weil die Prozesskosten viel höher wären.

Diese tauchen in unserer Statistik daher nur in sehr geringem Umfang auf. Trotzdem können wir aus den uns bekannten Gerichtsverfahren durchaus Plausibilitäts-rückschlüsse ableiten. Wenn man z. B. die Quote von 13 Verurteilungen bezogen auf 23 Urteile zugrunde legt, käme man bei der gleichen Quote bei 84 Verfahren auf ca. 47 Verurteilungen. Bei einer Gesamtzahl von 1600 bei der Staatsanwaltschaft anhängigen Verfahren wäre dieses eine Verurteilungsquote von unter 3 . Unter diesen 3 befinden sich aber nicht nur die sog „harten Gewalttäter“ sondern z. B. auch Verurteilungen wegen Mitsichführens von Sonnenbrillen, Handschuhen und Halstüchern, fernab von jeder Demonstration. Wenn die Staatsanwaltschaft lediglich von 84 Verurteilungen spricht, und nicht davon, welche Straftat dem zugrunde liegt, entwirft dieses ein sehr ungenaues Bild von der Anzahl der angeblich „harten Straftäter“. Immerhin gibt die sehr geringe Zahl tatsächlicher Verurteilungen einen deutlichen Hinweis darauf, daß die meisten Verfahren nicht geführt wurden, um Menschen zu verurteilen, sondern um einzuschüchtern und polizeiliche Masseningewahrsamnahmen zu rechtfertigen.

Freiheitsentziehungsverfahren

Von den gut 1000 Freiheitsentziehungen waren laut Auskunft des Amtsgerichtes Rostock in der Protestwoche 586 Gegenstand eines gerichtlichen Überprüfungsverfahrens. Lediglich 158 von der Polizei gestellte Anträge auf Gewahrsamsverlängerung wurden angenommen. Die übrigen Anträge wurden entweder abgelehnt(163) oder aber von der Polizei binnen kurzem wieder zurückgenommen(273), als sich abzeichnete, daß diese vor Gericht nicht standhalten würden. Gegen 102 der genehmigten Gewahrsamsverlängerungen wurden Beschwerden beim Landgericht eingelegt, 45 mal wurden die Gefangenen aufgrund eines folgenden Gerichtsbeschlusses entlassen, lediglich 15 mal wurde der Gewahrsam bestätigt. Von den 1000 Ingewahrsamnahmen sind es also tatsächlich gerade mal 7 %, die überhaupt eine überprüfte Rechtsgrundlage hatten.

Da viele Gefangene schon vor der Entscheidung über Entlassungsanträge freigelassen wurden, sind diese Anträge inzwischen zu Fortsetzungsfeststellungsklagen umgewandelt worden. Nach unserer Recherche sind inzwischen ein gutes Duzend solcher Fortsetzungsfeststellungsklagen anhängig, zumeist aus dem Fall der polizeilichem Massenfestnahme von 191 Personen am 7.6 im Wald von Wichmannsdorf.

Platzverweise

Von 11 uns bekannten Verfahren bezüglich der Platzverweise wurde bei 4 Verfahren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs hergestellt. 2 Verfahren befinden sich in der Klage gegen die Polizei, bei den restlichen 5 Verfahren hat die Polizei die Rechtswidrigkeit der Platzverweise anerkannt, damit bleibt die Polizei auch auf den Verfahrenskosten dafür hängen.

Gerade bei Platzverweisen und Freiheitsentziehungen kann man auf ganzer Linie von einem totalen Mißbrauch dieser Instrumente durch die Polizei sprechen. Lediglich in ganz wenigen Fällen, bei denen Personen wegen schwerer Vorwürfen, wie z. B. Landfriedensbruch in Haft genommen wurden, sind die Ingewahrsamnahmen durch Gerichtsbeschluß bestätigt worden.

Eigene Strafanzeigen gegen einzelne Polizeibeamte Die meisten der ca. 100 gestellten Anzeigen sind bisher eingestellt worden.

Es laufen noch:

1 Anzeige wegen Körper(Augen)verletzung durch eine Wasserwerfereinheit
2 Anzeigen wegen Freiheitsberaubung, weil Gefangene trotz richterlicher Freilassungsanordnung länger eingesperrt blieben
1 Anzeige wegen Körperverletzung einer Journalistin
1 Anzeige wegen zu langer Haft, da der Verhaftete vor Gericht freigesprochen wurde
7 Anzeigen wegen Unterschlagung (von sichergestellten Sachen)
1 Anzeige wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung im Zuge einer Personenkontrolle in Vorderbollhagen
1 Strafanzeige wegen Mißhandlung

Fortsetzungsfeststellungsklagen auf Feststellung der Rechtswidrigkeit von Polizeieinsätzen Fortsetzungsfeststellungsklagen richten sich gegen
* Beschlagnahme von Geld (Polizisten eignen sich 50 Euro von einem Demonstranten an)
* von der Einbehaltung von Funkgeräten des Campschutzes Rostock
* 3 mal von sexueller Demütigung durch die Polizei im Gewahrsam
* Unterbringung der Gefangenen in Käfigen
* mehr als 9 mal Freiheitsberaubung im Zuge der Massenfestnahme im Wichmannsdorfer Wald.

Source: email

-- www.gipfelsoli.org | http://euro-police.noblogs.org xml: http://gipfelsoli.org/service/feed_list pgp | gpg: http://gipfelsoli.org/static/gipfelsoli@nadir.org.asc EA46 CFC2 C508 EBA2 7BBA 21A6 0603 04CD B406 0E02

Cafe` Move Ya: Antikapitalismus von Rechts - Mythos oder Realität?

2008-05-30T15:03:00.000-07:00

Veranstaltungshinweis

Im Juni erwartet euch eine Thematik, die in Dortmund spätestens seit dem 1. Mai 2007, als “freie Kräfte” und NPD im Schulterschluss unter dem Motto “Gemeinsam gegen Kapitalismus - Heraus zum 1. Mai” aufmarschierten, öffentliche Wahrnehmung bekam: Ein “Antikapitalismus” aus neonazistischer Sicht.

Der Vortrag wird Folgendes aufgreifen:
Die Soziale Frage hat in der Agitation der extremen Rechten zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die NPD Niedersachen stellte ihren diesjährigen Landtagswahlkampf unter das Leitmotto “Sozial geht nur national”. Naziaufmärsche wenden sich verstärkt gegen Massenarbeitslosigkeit oder die Globalisierung. Die soziale Frage soll nationalisiert werden.

Naziaufmärsche wenden sich verstärkt gegen Massenarbeitslosigkeit oder die
Globalisierung. Die soziale Frage soll nationalisiert werden.
Doch neben der alt bekannten Hetze gegen ausländische MitbürgerInnen
(”Arbeitsplätze zuerst für Deutsche!”) sind scheinbar neue Töne hörbar.
Teile der NPD, ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten und vor
allem die aktionistischen Netzwerke der Freien Kameradschaften haben sich
einen “Antikapitalismus von Rechts” auf die Fahnen geschrieben.

Ihre historischen Bezüge sind vielfältig: Mal beziehen sie sich auf die
Idee eines “Preußischen Sozialismus”, mal auf den von Hitler 1934
ausgeschalteten NSDAP-Flügel um die Brüder Strasser, mal auf die Sozial-
und Wirtschaftspolitik des NS-Staates.
Dabei bleiben ihre Vorstellungen aber immer in der kapitalistischen Gesellschaft gefangen.
Gefordert wird lediglich eine protektionistische Wirtschafts- und Handelspolitik oder ein
Arbeitsmarkt, der sich nach rassistischen Prinzipien zu richten habe.
Ihre Kritik an sozialen Missständen baut auf ihrem nationalsozialistischen
Weltbild auf. Als Schuldige gelten nicht nur ausländische ArbeiterInnen,
sondern vor allem Juden, die als “Strippenzieher” und “Weltenlenker”
ausgemacht werden.

Trotzdem erreicht dieser “Antikapitalismus von Rechts” seine Zielgruppen
und verhilft der NPD zu Wahlgewinnen, vor allem im Osten. Warum das so
ist, welche Funktion der rechte Antikapitalismus erfüllt und wie mögliche
Gegenstrategien aussehen können, soll auf dieser Veranstaltung diskutiert
werden.

Wie immer mit Drinks und veganem Essen zu kleinen Preisen in gemütlicher Atmosphäre.

Montag, 9. Juni // Hippiehaus Silberstr. 36 // Open 19:00h // Vortrag 20:00h

Antifa-Camp im Rheinland vom 25.06. - 29.06.2008

2008-05-02T15:09:00.000-07:00

Zur rechten Zeit am rechten Ort: Es wird ein Antifa-Camp im Rheinland geben - mit jeder Menge Veranstaltungen, Infos, Workshops, Kultur, Aktionen - nicht nur für EinsteigerInnen.

Die Themenbreite umfasst:

Das ganze findet vom 25.6. bis 29.6. im Raum Leverkusen statt. Anmeldungen und weiter Infos unter: www.antifa-camp.de

Veranstalter wird das ganze von einer Reihe von Antifa-Gruppen aus der Region mit Unterstützung zahlreicher linker Gruppen und Initiativen.

Veranstalter:

Support:

Antifa Bonn/Rhein-Sieg | Antifa-AK FH Düsseldorf | AStA FH Düsseldorf | Lotta - antifaschistische Zeitung aus NRW
Ort: RaumLeverkusen

Gegen rechten Martyrerkult und rechte Bürgerkriegsphantasien - Auf zur antifaschistischen Demonstration am 26.4.2008

2008-04-17T05:30:00.000-07:00

In dem nahe bei Aachen gelegenen Städtchen Stolberg wittern Nazis ihre Chance, einen tödlich verlaufenen Streit zwischen Jugendlichen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und die gewaltsame Vertreibung der eingewanderten Teile der Bevölkerung voranbringen zu können.

Die extreme Rechte hat ein Problem: Das Volk, dessen Willen sie zu vollstrecken vorgibt, existiert weniger denn je. Die von deutschen NationalistInnen im 19. Jahrhundert in die Welt gesetzte Behauptung, die Bewohner der Staaten des deutschen Bundes und später des deutschen Reiches und der Bundesrepublik seien miteinander durch gemeinsame Abstammung von einem mythischen Urvolk, den Germanen, verbunden, ist offensichtlich unhaltbar geworden. Wie so oft bevor, setzte vor 40 Jahren eine weitere Einwanderungswelle ein, als deren Folge ein relevanter Teil der Bevölkerung Deutschlands Einwanderer sind oder von ihnen Abstammen. Heute lehren an deutschen Hochschulen schwarze Dozentinnen, Krankenversicherungsvorgänge werden von den Enkeln türkischer EinwanderInnen bearbeitet und auch die Namen so manches Polizisten und mancher Polizistin deutet darauf hin, dass er oder sie wohl kaum ohne Umwege von Hermann dem Cherusker abstammt.

Die Ergebnisse dieser Einwanderungswelle sind nicht rückgängig zu machen. Doch selbst nachdem sich in der "weißen deutschen" Mehrheitsgesellschaft diese Erkenntniss durchgesetzt hat und sich "die Politik" endlich der Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft annimmt, halten die Nazis an ihren Vorstellungen eines homogenen, weissen "deutschen Volkes" fest. Vordenker der extremen Rechten wie der sächsische NPD-Landtagsabgeordenete Jürgen W.Gansel entwerfen "Rückführungspläne", Pläne zur Vertreibung relevanter Teile der Bevölkerung, die etwa für als Kinder aus Indien adoptierte Deutsche die Vertreibung nach Kanada vorsehen.

Projekt ethnische Säuberung

Die Umsetzung solcher Pläne ist unter den Bedingungen friedlicher und zivilisierter Zustände sowie einer prinzipiellen Gleichheit vor dem Gesetz nicht denkbar. Die Nazis müssen, um ihre Vertreibungspläne umsetzen zu können, Krieg in die Bevölkerung tragen. Zu diesem Zweck versuchen sie, beliebige Konflikte zu ethnisieren, als Auseinandersetzung zwischen "den Deutschen" und "den Ausländern" darzustellen.

In Stolberg griffen sie einen Todesfall auf, bei dem in einer Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen ein weisser Deutscher von einem Staatenlosen erstochen wurde. Der Tote, so verkünden die Nazis im Internet und in den Kommentarleisten der Lokalpresse, sei als Deutscher ermordet worden, von einem Ausländer. Auf einem ersten Aufmarsch am Tage nach dem Todesfall drohten Nazis aus ganz Nordrhein-Westfalen der eingewanderten Bevölkerung in Sprechchören mit kollektiver "Bestrafung": "Auch Türken haben Namen und Adressen"drohte der Nazimob.. Die Polizei drängte die Betreiber von Kebab- und Gyrosbuden, ihre Geschäfte während des Aufzuges geschlossen zu halten. In ihrem Bestreben, sich den Einwanderern und Schwarzen Deutschen in Stolberg als "rächender" Lynchmob zu präsentieren, schreckten die Nazis selbst vor dem Einsatz von Reizgas gegen PolizistInnen nicht zurück.

Erlogene Martyrer

Die Versuche der Nazis, unter Hinweis auf angebliche Trauer Verständnis für ihre Drohungen und Gewalttaten einzufordern erwiesen sich inzwischen als Verdrehungen und Lügen. Die Eltern des ums Leben gekommenen Jugendlichen traten offensiv den Versuchen der Nazis entgegen, den Getöteten als Märtyrer für sich zu vereinnahmen. Die Nazis sehen sie seitdem als VerräterInnen an der "deutschen Sache" an. Die lokale Bevölkerung rechnet mit mit Übergriffen der Nazis auf die Elteren.

In Stolberg tritt die extrem rechte Thematisierung von "Ausländerkriminalität" als das Zutage, was sie ist: Der Versuch, rassistische Spannungen zu schüren und das Projekt eines Vetreibungsverbrechen voranzutreiben. Die Opfer von Gewalttaten, ihre Freunde und Angehörigen sind ihnen egal. Ihr Ziele sind genauso verbrecherisch wie ihre Methoden.
Alle, denen eine offene Gesellschaft und eine friedliche Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft am Herzen liegen, sind dazu aufgerufen, in Stolberg zu demonstrieren. Zeigen wir der Stolberger Bevölkerung gleich welcher Herkunft und Hautfarbe, dass wir sie nicht mit Nazihorden aus ganz NRW und bundesweit allein lassen. Ermutigen wir sie, dem braunem Bodensatz entgegen zu treten. In Stolberg und überall.

Was tun? Und wer? Wir!

Die Menschen in Stolberg brauchen unsere Hilfe, die Hilfe von Menschen, die in Initativen und Netzwerken aktiv sind. Wir müssen ihnen zeigen, dass man und frau auch ohne Mandat einer Partei oder eines parlamentarischen Gremiums, als AnwohnerInnen, hier lebende Menschen aktiv werden kann. Dass können nur wir.

Mobilisiert zur Antifa-Demo nach Stolberg. Informiert Euch über die aktuellen Ereignisse z.B. auf http://www.bnr.de , http://www.antifa-aachen.org/ oder http://www.fau-aachen.net/
Bringt eure Erfahrungen in den Protest in Stolberg ein. Wie wäre es mit reclaim the streets-Aktionen? Oder eine door-knooking-Aktion, um StolbergerInnen anzusprechen?
Bietet einen lokalen Treffpunkt an eurem HBF an - um mit möglichst vielen Leuten gemeinsam zu den Gegenaktivitäten nach Stolberg bei Aachen zu fahren. Bildet Bezugsgruppen.

Macht den Satz wahr: Keine Neonazis lokal und anderwo!

Also nutzt bitte die Zeit für die Mobilisierung, damit wir am 26. April eine große und starke Antifaschistiche Demo hinbekommen.

Datum: Samstag, den 26.April 2008, 09:00 Uhr

Ort: Stolberg (bei Aachen)

attac campus bochum/le chat pitre

Flyer "Gegen Märtyrerkult und Pogromstimmung" als pdf

Informationen zur aktuellen Ereignissen und Dokumentationen in Stolberg:
FAU Aachen
http://klarmann.blogsport.de
Antifaschistische Aktion Aachen

Die Demo ist inzwischen angemeldet worden! Die Gegendemo beginnt am 26.04. um 09:00 Uhr am Kaiserplatz in Stolberg!
Karte!

Die EA-Nummer wird vorraussichtlich wieder die 0176-65411488 sein!
( Ohne Gewähr )

Nachtrag: Die NPD trifft sich um 10 Uhr und startet ihre Demonstration um 11 Uhr am Bahnhof Altstadt!

Info + Quelle: Autonome Undogmatische Antifa Aachen, Termin steht fest!

Film: The Weather Underground - verschoben auf den 29.4.2008

2008-03-27T12:50:00.000-07:00

Im Rahmen der Kampagne "40 Jahre 1968" zeigt RLS NRW in Kooperation mit attac campus bochum und GegenMachtKultur möchten wir Euch herzlich zum Film "The Weather Underground" in den Roten Hahn der ESG einladen.

Der radikale Flügel des amerikanischen SDS, die „Weathermen“, radikalisierten sich in den militanten Protesten mit der Black Panther Party Ende der 60er und gingen schließlich in den Untergrund.
Aufgebracht durch den Vietnamkrieg und den Rassismus begann der „Weather Underground“ einen Guerillakrieg gegen die US-Regierung.

Ort: Bochum, Roter Hahn in der ESG
Wann: am 29.4.2008 um 19:00 Uhr

Information zur Kampagne: http://AG68.rls-nrw.de
Information zum Film: http://www.upstatefilms.org/weather/main.html

Unsere Daten müsst Ihr raten?

2008-03-27T12:48:00.000-07:00

Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung und praktische Tipps

Eine Veranstaltung im Vorfeld des BuKo31-Kongresses vom 9. - 12.5. (Pfingsten) in Dortmund
http://www.buko.info/zindex.html

Was ist Vorratsdatenspeicherung? Welche Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte von Menschen werden damit hingenommen?

Am 09.11.07 hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD von Unionsparteine über die von BürgerrechtlerInnen und DatenschützerInnen vehement kritisierte Vorratsdatenspeicherung entschieden. Den Innenbehörden wird das Telekommunikationsverhalten der gesamten Bevölkerung zukünftig offen liegen.

Der Bundestag hat am 09.11.07 den TelekommunikationsanbieterInen mit den Stimmen der Unions-Parteien und der SPD die "Vorratsdatenspeicherung" auferlegt.

DatenschützerInnen werden eine Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung einreichen, die letzten Endes ebenfalls den Weg zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe frei gibt.

Das Input-Referat soll einen kurzen Überblick über die Vorratsdatenspeicherung geben und über den aktuellen Stand der Verfahren informieren.

Link zur Kampagne:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Ort: Essen, Zeche Carl, Wilhelm-Nieswandt Allee 100
Wann: am 8.4.2008 um 19:30 Uhr
ReferentIn: Roman Boukes, attac campus bochum
In Kooperation mit dem GegenMachtKultur-Bündnis und der regionalen BuKo-Vorbereitungsgruppe

Klimawandel – Klimaschutz: Was getan werden muss, was jeder tun kann und warum es sich lohnt, das Klima zu schützen!

2008-03-27T12:38:00.000-07:00

Vortrag der Greenpeacegruppe Essen im Café Campista
Referent: Wolfgang Jahn, Greenpeacegruppe Essen

Dass der Klimawandel längst begonnen hat, leugnet kaum jemand mehr. Was aber muss getan werden, um katastrophale Folgen aufzuhalten? Der Vortrag zeigt Möglichkeiten der Einflussnahme auf Politik und Industrie, sowie Schritte, die jeder einzelne tun kann, um das Klima zu schützen. Aufgezeigt werden Energiesparmaßnahmen, die Wahl richtiger Energiequellen und der Zusammenhang zwischen dem Schutz der Wälder und dem Klimaschutz.
Über die Greenpeace-Gruppe Essen:
Die Greenpeace-Gruppe Essen leistet ehrenamtlich mit Infoständen, witzigen Straßenaktionen, Vorträgen und Lobbygesprächen lokale Unterstützung für die Arbeit der internationalen Organisation Greenpeace. Inhaltlich reicht die Themenpalette von klimaschonender Energieerzeugung über den Erhalt der Urwälder unserer Erde bis hin zu pestizid- und gentechnikfreien Lebensmitteln. Manchmal betreibt die Gruppe verdeckte Recherchen, und gelegentlich auch offene Konfrontation mit Gegnern. Sie ist nicht nur in Essen aktiv, sondern auch in umliegenden Städten des Ruhrgebiets. Angegliedert ist eine Jugendgruppe für engagierte Leute im Alter von ca. 14 – 21 Jahren.

Kontakt: Greenpeace-Gruppe Essen, Girardetstr. 21, 45131 Essen. Tel.: 0201 / 79 88 582. E-Mail: essen@greenpeace.de

Wo: SZ Bochum, Rottstr. 31, Bochum
Wann: am 1.4.2008, 19.00 Uhr

Kurzfilme: Der G8 - Gipfel 2007 - ein Rückblick

2008-03-27T12:20:00.000-07:00

Veranstaltungshinweis

In Kooperation der RLS NRW präsentiert das IndymediaKino Duisburg den Film "Der G8- Gipfel - ein Rückblick am Dienstag, den 1.04. 2008 in Duisburg.

Der G8 Gipfel 2007 war für die außerparlamentarische Linke das Ereignis des Jahres und ein Kristillisationspunkt für weitere Bündnisse. Eine Woche lang wurde spektrenübergreifend zu den unterschiedlichsten Themen wie Migration, Landwirtschaft, und Frieden gemeinsam diskutiert, demonstriert und Bündnisse geschmiedet. Und schließlich gelang es den G8-Gipfel und seine Infrastruktur friedlich zu blockieren und mehrere zehntausend Demonstranten zeigten der Welt das die G8 und ihre Politik nirgendwo erwünscht sind.
Diese Zeit war aber auch der Anlass für den "präventiven Sicherheitsstaat" an den Rand des Rechtsstaates zu gehen und darüber hinaus.
Über 40 unrechtmäßige Razzien im Vorfeld, mehr als 1000 in Gewahrsamnahmen und zahlreiche am Ende revidierte Schnellurteile sowie der polizeiliche Angriff auf Abschlusskundgebung während der Protestwoche am 02. Juni zeigen, das die herrschende Politik mit dem politischen Widerstand überfordert war und stattdessen versuchte ihn zu kriminalisieren.

Mit mehreren Videoclips wagen wir einen Rückblick in diese ereignisreiche Woche im Juni 2007. Dabei bleibt auch Raum über die Folgen des G8 für die außerparlamentarische Bewegung und den Rechtsstaat zu diskutieren.

Ort: Duisburg, Djäzz, Börsenstrasse 11, Duisburg Innenstadt
Wann: am 1.4.2008 um 20:30 Uhr

AG68 lädt ein: "Der Demokratiebegriff und die Diskuntinuität im Politischen"

2008-03-12T03:17:00.000-07:00

Offene Debatte zu Umbruch und Singularität in der politischen Theorie

Mi, 12. März, 19 Uhr, Duisburg
im Büro der rls NRW, Siegstr. 15

Ein Demokratiebegriff, der sich immer schon positiv auf den Staat bezieht, ist für Badiou zutiefst widersprüchlich. Seine philosophischen überlegungen zeigen die Grenzen des althergebrachten Demokratiebegriffs auf und beschäftigen sich mit der Frage, wo Gleichheit und Gerechtigkeit denn tatsächlich stattfinden. Womöglich gerade in jenen Umbrüchen, die den Staat als Akteur des Politischen alt aussehen lassen.
Wir wollen diskutieren, ob diese Ansätze helfen, das jahr 1968 und seine Folgen besser zu verstehen.

Textgrundlage: Badiou, Alain: Hochspekulative Gedanken über den Demokratiebegriff + Wahrheiten und Gerechtigkeit, aus: Ders.: Über Metapolitik (pdf)

Wer mag, kann schon ab 18 Uhr am organisatorischen Teil der AG68 teilnehmen.

Machen wir den 18.3. und den 24.4 zum Solitag gegen die Repression

2008-03-11T08:45:00.000-07:00

Urteile am 24. April wegen “Politischer Verschwörung mit 20.000 Mitgliedern”
Ähnlichkeiten mit Ermittlungen nach §129a beim G8 2007 in Deutschland

Derzeit werden noch 4 Verfahren rund um den G8-Gipfel 2001 in Genua vor italienischen Gerichten verhandelt. Eines davon ist das sogenannte “Cosenza-Verfahren” gegen 13 italienische AktivistInnen. Vorausgegangen waren 18 Monate Ermittlungen, die 2002 in Hausdurchsuchungen und Festnahmen endeten.

Gegen 42 Beschuldigte wurden zunächst Untersuchungsverfahren eingeleitet, 13 von ihnen letztlich nach Anti-Terror-Paragraphen wie dem 270 und 289 angeklagt: “Politische Verschwörung vermittels einer Organisation, mit dem Ziel die Amtsausübung der Regierung zu stören, subversive Propaganda zu betreiben, die wirtschaftliche Ordnung des Staates gewaltsam umzustürzen”. Ihre “politische Verschwörung” soll 20.000 Mitglieder gehabt haben.

Die Beweislage ist äußerst dünn (einziger konkreter Vorwurf: die Polizei mit Gemüse beworfen zu haben), es handelt sich um ein Gesinnungsverfahren ("psychische Beteiligung"). Mit dem Verfahren wird versucht, den Angeklagten die Organisierung des "Black Block" zu unterstellen, sie sollen gar mit Strukturen der Roten Brigaden vernetzt sein. Staatsanwalt Fiordalisi fordert insgesamt 50 Jahre Haft. Ein
Urteilsspruch wird nun für den 24. April 2008 erwartet.
Das italienische Cosenza-Verfahren hat einige Ähnlichkeiten mit den deutschen Ermittlungsverfahren nach §129a, die am 9. Mai 2007 für einiges Spektakel und einer breiten Solidarisierung führten. Die Paragraphen 270 - 272 des italienischen Strafgesetzbuches sind im Faschismus eingerichtet worden ("Rocco-Strafgesetzbuch"). Allein das Planen oder sogar Befürworten einer "umstürzlerischen" Vereinigung wird
damit bestraft. 3 Monate nach dem 11. September 2001 wurde der Paragraph weiter verschärft.

Die Hausdurchsuchungen und Festnahmen fanden am 15. November 2002, kurz vor dem Europäischen Sozialforum in Florenz in den süditalienischen Städten Salerno, Cosenza und Taranto statt, etwa 16 Monate nach dem G8 in Genua. 20 AktivistInnen wurden unter Hausarrest gestellt, 13 in Hochsicherheitsgefängnisse gebracht.

Ermittelt wurde seit dem "Global Forum" gegen einen OECD-Gipfel in Neapel, wo das Netzwerk Sud Ribelle schon umfangreiche Gegenproteste organisiert hatte. Bei dem Treffen von Großkonzernen und Regierungen ging es um elektronische Medien und E-Government.Der Widerstand in Neapel galt DemonstrantInnen und Polizei als Testlauf für den G8 4 Monate später. 250.000 Mails von Betroffenen wurden per Telekommunikationsüberwachung ausgewertet, von denen 60.000 Eingang in das Verfahren fanden. Die "Abteilung für Sonderoperationen" (R.O.S.) der Carabinieri überwachte die AktivistInnen mit monatelangen Observationen, Peilsendern und Wanzen. Webseiten wurden ausgewertet und Texte versucht Personen zuzuordnen.

Unter den 13 AktivistInnen sind auch die damaligen Repräsentanten der Disobbedienti, Luca Casarini und Francesco Caruso. Casarini wurde erst später in das Verfahren integriert. Insgesamt sind AktivistInnen aus Nord- und Süditalien betroffen, vorwiegend aus dem Spektrum der Disobbedienti und dem Netzwerk Sud Ribelle. Die Razzien richteten sich gegen bekannte Figuren aus der Anti-G8-Bewegung, dementsprechend groß war die Solidaritätsbewegung in ganz Italien mit Sit-ins vor
Gefängnissen und zahlreichen Demonstrationen. Das hinderte die Polizei nicht daran, wenige Tage erneut Hausdurchsuchungen und Festnahmen durchzuführen, die in Verfahren gegen weitere 25 AktivistInnen endeten.
In jenen Verfahren wurden im November teilweise hohe Haftstrafen verhängt.

Die Repression wurde zu einem Zeitpunkt ausgeführt, als die außerparlamentarische Linke sich mit Themen wie Prekarisierung und Migration, Mayday-Parade und Supermarkt-Aktionen im Aufwind befand (dazu streikten wochenlang Fiat-ArbeiterInnen, Betriebe wurden besetzt, Autobahnen und Bahnhöfe blockiert, Massendemonstrationen organisiert).
Die meisten der Angeklagten waren tatsächlich sehr aktiv in Soziale Kämpfe eingebunden. Zunächst waren auch Basisgewerkschafter und MedienaktivistInnen aus dem nahe gelegenen Taranto mitangeklagt. Zwei der verbliebenen Angeklagten deckten Schmiergeldzahlungen an Polizisten auf, andere ökologische Schwerverbrechen. Das Netzwerk des Sud Ribelle organisierte Aktionen und Besetzungen bei Zeitarbeitagenturen und McDonalds Filialen.
Drei der Beschuldigten mußten sich nach den Razzien für ein Jahr täglich bei der Polizei melden und waren damit politisch teilweise aus dem
Verkehr gezogen.

Mit den Razzien wollte die Polizei unter der Berlusconi-Regierung versuchen, der Kritik der liberalen Öffentlichkeit nach dem brutalen Polizeieinsatz in Genua etwas entgegenzusetzen. Diese Offensive ging mit einer massiven Hetze in der bürgerlichen Presse einher, in der nicht-öffentliche Gesprächsmitschnitte der Abgehörten einem TV-Sender übergeben wurden. Als Zeugen der Anklage sagten u.a. jene Polizeiführer
aus, die sich in Genua derzeit noch wegen Mißhandlungen in der Diaz-Schule und der Kaserne Bolzaneto verantworten (z.B. Spartaco Mortola).

Die Carabinieri fanden angesichts der dünnen Beweislage zunächst kein Gericht in Italien, welches das Verfahren zur Verhandlung annehmen wollte. Erst im vierten Versuch erklärte sich das Gericht in Cosenza bereit.

Es handelt sich nicht um ein Indizien-Verfahren. Sichergestellt wurden damals neben den Festplatten lediglich einige "Pasamontanas", also Kapuzen zur Vermummung. Vielmehr war von Anfang an durchsichtig, dass ein Gesinnungsverfahren geführt werden sollte. Einzige beweisbare "Gewalttat" war das Bewerfen einer Polizeisperre bei den Demonstrationen in Neapel mit Artischocken. Gerichtsrelevatnt wurden indes Abhörmitschnitte, in denen die Beschuldigten Sympathie mit militanten Protesten ausdrückten, sowie Videobilder die sie in der Nähe von Riots zeigen. Eingebracht wurde z.B. ein Telefonat, in dem ein Angeklagter vorschlug dass man in Genua "etwas wirklich Ungehorsames" organisieren solle. Überwacht und vor Gericht verwertet wurde auch ein Treffen im Carligni-Stadion in Genua einen Tag vor der Großdemonstration, bei deren gewaltsamen Auflösung Carlo Giuliani erschossen wurde. Den Angeklagten
wird folglich auch kein konkreter Tatvorwurf gemacht. Allein dass sie die radikalen Demonstrationen in Genua mitvorbereitet hätten, haben sie sich nach Ansicht des Staatsanwaltes schuldig gemacht.

Es ist zu vermuten, dass die Ermittlungen dazu dienten massiv Material über radikale Bewegungen zusammenzutragen. So wurden mehrfach Festplatten und Videobänder bei anderen Durchsuchungen während und nach dem G8 beschlagnahmt (wie beim Zugriff der Polizei auf Projekte des alternativen Netzprojekts Autistici/Inventati 2004, bei dem alle Daten und Zertifikate, faktisch also sämtliche Kommunikation von über 6000 NutzerInnen und 500 Mailinglisten kopiert werden konnte). Im Rahmen der Razzia in der Diaz-Schule 2001 wurde auch das benachbarte Media-Center durchsucht und Festplatten beschlagnahmt, unter anderem vom Radio GAP.
Einer der Angeklagten wird nun vorgehalten, sie sei in Genua als Reporterin von Radio GAP unterwegs gewesen. GAP steht für "Global Audio Project", der Staatsanwalt jedoch erinnert sich, dass sich 1972 auch eine bewaffnete Gruppe "GAP" nannte - und schlußfolgert messerscharf wegen des Kürzels umstürzlerische Absichten.

www.gipfelsoli.org/Home/Genua_2001

Jugendkultur und Rauschkultur - 40 Jahre repressive Drogenpolitik

2008-03-07T07:08:00.000-08:00

Im Rahmen der Reihe »40 Jahre 1968« und in Kooperation mit
AG68 der RLS NRW wurde der Referent Lars Quadfasel für den Vortrag "Jugendkultur und Rauschkultur - 40 Jahre repressive Drogenpolitik" am 18.3.08 um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 in Bochum eingeladen. Wir würden uns über regen Zuspruch freuen und hoffentlich anschließende spannende Diskussion.

Hier also ein kleiner Vorgeschmack um was inhaltlich gehen soll:
Oft genug haben Staat und Unternehmen mit der persönlichen Lebensführung ihrer SteuerzahlerInnen, Maschinenbedienungen und Servicekräfte zu hadern. Sie ernähren sich falsch und treiben zu wenig oder zu riskanten Sport und belasten damit die öffentlichen Kassen. Sie bekommen zu spät oder zu früh zu viele oder zu wenige Kinder oder investieren zu wenig Zeit und Geld in deren Ausbildung. Da und in ähnlich gelagerten Fällen ist – da sind sich alle einig - ein Eingreifen des Staates gefragt.

Ende der 60er rief der Drogenkonsum von Jugendlichen den Staat auf den Plan. Welche Entwicklung war dem vorausgegangen? Wie verhielt sich die Entwicklung subkultureller Rauschkultur der Nachkriegszeit zu den gesellschaftlichen Umbrüchen um „68“?

Lars Quadfasel stellt die Entwicklung subkultureller Rauschkultur in den Zusammenhang von jugendlicher Sozialisation und gesellschaftlichen Umbrüchen.

Das Öl des 21. Jh.: Geld verdienen mit geistigen Monopolrechten

2008-03-06T10:24:00.000-08:00

attac-VHS Reihe Globalisierung am 13.3.08

Wissen ist Macht – und damit Geld. Was der globalen Entwicklung im Sinne von Mensch und Umwelt dienen könnte, wird im Zugang immer  weiter beschränkt. Geistige Eigentumsrechte sind zum lukrativen  Geschäft geworden: Gene und Saatgut werden patentiert, ebenso wie  Software, Medikamente und Technologien. Die Länder des Südens werden so weiterhin ausgebeutet, weil sie rettende Medikamente nicht produzieren dürfen und Saatgut und klimaschützende Technologien teuer bezahlen müssen. Auf der anderen Seite wird die Weitergabe von Wissen  und Kultur kriminalisiert, für Kopierschutz und Überwachung wird  immer mehr Energie aufgewendet. Weltweit werden so VerbraucherInneninteressen geschädigt und durch Biopiraterie und  Überwachung sogar Menschenrechte verletzt.

Wie Kreativität, Entwicklung und Kooperation durch eine "Wissensallmende", also allgemein verfügbares Wissen, befördert  werden können und welche Alternativen es zu einer weiteren  Monopolisierung des Wissens durch Industrie und Politik gibt, soll hier diskutiert werden.

Referentin der attac VHS Globalisierung ist Petra Buhr, Koordinatorin im Netzwerk Freies Wissen in Berlin.

Donnerstag, 13.3.08, 19:15 bis 21:15 Uhr, VHS Bochum, Clubraum, Willy-Brandt-Platz 2-4, 44777 Bochum

"No! G8 Action" Japan 2008 Infotour

2008-03-06T10:17:00.000-08:00

Pressemitteilung 15. Februar 2008

Japanische AktivistInnen berichten über den aktuellen Stand der Protestvorbereitungen zum G8-Gipfel 2008

Infotour mit 51 Veranstaltungen zum G8 2008
Die nächsten Stationen:
09 Mar. Hannover (Germany), 5 pm, UJZ Korn, Kornstra 28/30 30167
09 Mar. Dresden (Germany), AZ Conni, www.azconni.de
10 Mar. Bremen (Germany), 8 pm, Paradox, bernhardstr. 12 in 28203
10 Mar. Brno, Spolek (www.spolek.net), 6:30 pm, details: www.protestfest.cz/akce.php?co=letem_jappredn
11 Mar. Bochum (Germany), 7 pm, Soziales Zentrum Bochum, Rottstr.31
11 Mar. Vienna (Austria), EKH haus
13 Mar. Nijmegen, (Netherlands), 8 pm
13 Mar. (Greece), (tbc)
14 Mar. Amsterdam, Vrankrijk, www.vrankrijk.org (Netherlands), (tbc)
14 Mar. (Greece), (tbc)
15 Mar. Antwerp (Belgium), Kerk (provinciestraat 112), doors and food at 6 pm, info at 7 pm
15.Mar. (Greece), (tbc)
16 Mar. Liege (Belgium), l'Aquilone (25 blv Saucy, www.aquilone.be), 5.30 pm,
16 Mar. (Greece), (tbc)
18 Mar. Koln (Germany), Bauwagenplatz (www.myspace.com/wemgehoertdiewelt)
18 Mar. Ljubljana (Slovenia), (tbc)
19 Mar. Freiburg (Germany), KTS (www.kts-freiburg.org/)
19 Mar. Vicenza (Italy), (tbc)
20 Mar. Bologna (Italy), (tbc)
21 Mar. Bern (Switzerland), 8 pm, Reithalle, Neubrückstrasse 8 3011 Bern
22 Mar. Dijon (France), Tanneries (http://squat.net/tanneries/)
22 Mar. Genoa (Italy), Buridda
23 Mar. Milano (Italy), Centro Occupato Autogestito T28
24 Mar. Barcelona (Spain), (CMD?)
25 Mar. Barcelona (Spain), (tbc)
26 Mar. Madrid (Spain), (tbc)
28 Mar. Malmo (Sweden), Cafe Glassfabriken
29 Mar. Gothenburg (Sweden), (tbc)
31 Mar. Stockholm (Sweden), (tbc)
01 Apr. Oslo (Norway), Humla, Hausmania

US tour schedule:

06~10 Mar. Washington DC (National Conference of Organized Resistance)
11~13 Mar. Philadelphia + Baltimore?
14~16 Mar. New York (Left Forum)
17~19 Mar. Portland
20~24 Mar. San Francisco (including Bay Area Anarchist Book Fair)

Japanische AktivistInnen der Gruppe "No! G8 Action" beginnen ab Sonntag mit einer mehrwöchigen Infotour. In mehreren Gruppen reisen sie durch Europa und die USA und berichten über die Vorbereitungen gegen das diesjährige G8-Treffen in Japan. Der G8-Gipfel soll vom 7. bis zum 9. Juli 2008 auf der Halbinsel Hokkaido stattfinden. "No! G8 Action" ist ein anti-autoritäres und anarchistisches Netzwerk und wurde im Mai 2007 ins Leben gerufen. Einige der AktivistInnen nahmen an den Protesten in Heiligendamm und Rostock teil. Dort wurden Kontakte zu internationalen Gruppen aufgebaut und weitere Verabredungen für 2008 getroffen.

"In Rostock haben wir von den europäischen Anti-G8-Protesten gelernt. Als Netzwerk haben wir nun angefangen, unsere eigenen Projekte vorzubereiten und hoffen, dass wir, beispielsweise mit unserer Infotour, mit Schwung aus Japan und Ostasien zum globalen antikapitalistischen Kampf beitragen können", erklären die JapanerInnen.

Seit letzten Herbst finden bereits umfangreiche Infotouren in Japan und anderen Ländern Südostasiens statt. In den Veranstaltungen wird zunächst die Kritik an den G8 konkretisiert: neoliberale Reformen, Freihandel, Überwachungsgesellschaft und der Umgang mit Minderheiten in Japan. Danach geben die ReferentInnen einen Überblick über soziale Kämpfe in Japan und Südostasien. Über beteiligte Gruppen werden die Planungen für die Proteste vorgestellt. Vorgesehen sind bisher ein Symposium, ein Alternativgipfel, Konzerte, Camps und Demonstrationen. Bisher geplant:

26.-27. Juni
Kyoto: Kundgebungen und Demonstration gegen das Treffen der AußenministerInnen
28.-29. Juni
Tokyo: Anti-G8-Demonstration
05. Juli
Internationaler Aktionstag
07.-09. Juli
Lake Toya: Blocking G8
06.-08. Juli
Sapporo: Alternativgipfel

Infrastruktur für internationale DemonstrantInnen:

Tokyo/Osaka/Kyoto : Convergence Center
Sapporo : Convergence Center, Camp, Independent Media Center
Lake Toya : Camp, Independent Media Center

Mobilization-Video for G8 2008 in Japan bei Indymedia:
Download the film here

Tourplan Europa und USA | Kontakt zur Infotour (englisch)

Polizeiliche Übergriffe und Gegenstrategien

2008-03-03T07:27:00.000-08:00

Veranstaltung im Vorfeld des BuKo31-Kongresses vom 9.-12.5.2008 in Dortmund

Anlässlich der Veranstaltung am Dienstag, den 4.3.2008 um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum möchten wir auf folgende Website und ihre Informationen, um sich bereits selbst einen Überblick zu verschaffen, aufmerksam machen:

http://gipfelsoli.org/Antirepression http://www.gipfelsoli.org/Repression http://projekte.free.de/schwarze-katze/doku/polizei.html http://gegenpolizeigewalt.blogsport.de/page/2/ http://www.oegg.de/neu/images/stories/Publikationen/Einzelfalldoku_ADB_2004.pdfDas Problem rechtswidriger Gewaltanwendung durch Polizeibeamte ist immer wieder Thema öffentlicher Diskussionen, wie zuletzt in Zusammenhang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Dabei werden derartige Vorkommnisse zumeist als Ausnahme behandelt, obwohl es deutliche Hinweise darauf gibt, dass es sich um keine Einzelfälle handelt, sondern strukturelle Defizite ursächlich sind.

Nachdem das Problem in den vergangenen Jahrzehnten durch Polizei, Gewerkschaften und Verwaltung vor allem ignoriert oder abgestritten wurde, zeigen sich nun Tendenzen in eine andere Richtung.

Fragen, die zur Diskussion gestellt werden könnten:
Die Struktur und Umfang rechtswidriger Gewalt durch Polizeibeamte? Umgang der Justiz mit Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte? Strafverfahren gegen Polizeibeamte in der Praxis?

Hinweis: Es ist nicht davon auszugehen, das jemand die "allwissende Billiardkugel" spielen möchte, sondern viel mehr ist das Ziel, das gemeinsam nach Lösungen und möglichen Handlungsoptionen gegen Polizeiübergriffe auf Demonstrationen, Aktionen und in der Vor-sowie Nachbereitung Ausschau gehalten wird. Vielleicht entwickelt sich ja ausgehend von diesem Abend eine spektrenübergreifende Diskussion?

attac campus bochum lädt Euch zum Film "Das Jahr 01" ein

2008-02-15T16:25:00.001-08:00

Im Rahmen der Kampagne "40 Jahre 68er" der RLS NRW zeigt attac campus bochum in Kooperation mit dem GegenMachtKultur-Bündnis den Film "Das Jahr 01" und lädt Euch um 19.00 Uhr ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 in Bochum ein.
In angenehmer Atmospähre könnt Ihr uns kennenlernen und Eure Fragen, Ideen und Wissen zum Thema "40 Jahre 68er " in der anschließenden Diskussion einbringen

Informationen zum Film "Das Jahr 01"

Jacques Doillon, 1971, Frankreich, 90 Min, mit Cavanna, Henri Guybert, Romain Bouteille, Cabu, Coluche, Jacques Higelin, Christian Clavier, Gérard Depardieu...

Inspiriert von einem Comic der 68er Zeit, zeigt er eine fiktive Situation, in der nichts mehr in gewohnten Bahnen verläuft: Es gibt keine festen Zeiten mehr, keine Autos, kein Fernsehen, keinen Grund zur Arbeit, dafür viel Zeit zum Reden, Spazierengehen, Singen und Lieben. Eine sehr witzige Mischung aus Reportage und Fiktion, gedanklich beeinflußt von den Idealen der 68er Bewegung und dem laissez faire der Hippies.

zur Comic-Vorlage:
http://www.sami.is.free.fr/gebe/

Falls es nicht mit der Beschaffung des Film "Das Jahr 01" klappen sollte, zeigen wir als Ersatz den Film "Blutige Erdbeeren".

Hier eine kleine Kurzbeschreibung

Bei einer Demonstration lernt der Student Simon James die hübsche Linda kennen. Linda, eine Anhängerin Che Guevaras, zieht den unpolitischen Simon tief in die Universitätsunruhen der 60er Jahre. Story und Soundtrack (Neil Young, Crosby-Stills + Nash) wurden zu einem Kultdokument ihrer Zeit. Ein faszinierender Film über die 68er Bewegung ausgezeichnet mit dem Jurypreis 1970 in Cannes.

Darsteller:
Bruce Davison, Kim Darby, Bud Cort, Murray MacLeod, Tom Foral, Bob Balaban, Michael Margotta, Israel Horovitz, James Kunen, Jeannie Berlin, Carol Bagdasarian, Jon Hill, Jess Walton, Andrew Parks, Kristin Van Buren

Weitere Infos auf der Sonderseite: http://AG68.rls-nrw.de

40 Jahre 1968 - Geschichte wird gemacht, damals wie heute

2008-02-15T16:20:00.000-08:00

Sonderseite: http://AG68.rls-nrw.de

Anlässlich des 40. Jubiläums des 'Bewegungsjahres' 1968 blickt die rls NRW zurück auf diese spannende Zeit.

Es muss etwas dran sein am "Mythos 68", wenn noch heute der konservative wie neo-liberale Teil der Gesellschaft, offensichtlich meint, sich an den 68ern abarbeiten zu müssen. Sie sind vorgeblich an allem Schuld: dem Werteverfall, der unerzogenen Jugend oder sogar am neoliberalen Diskurs selber. Anerkannt wird höchstens die NS-Aufarbeitung oder die Liberalisierung der (bundesdeutschen) Gesellschaft.

Aber sind das 'die' 68er? Ging es da nicht um den radikalen Umbau vom Bildungssystem bis zur Fabrik? Um die Ablehnung von Krieg, Kapital und Konservatismus? Den Traum von einer völlig anderen, befreiten Gesellschaft?
Und wo stehen wir heute? Während die einen zurück in die 50er Jahre wollen und die anderen den totalen Markt ausrufen, ist die Linke mehr denn je auf der Suche:
Zwischen Sozialdemokratie und Massenblockaden, Repression und Anpassung, Parlament und APO, vergangenen Erfolgen und Niederlagen und der Frage an die Zukunft, wie sie denn nun zu machen ist, diese andere Welt.

Möglicherweise ist es heute hilfreich die Spur der Geschichte aufzunehmen und zu fragen, ob denn 'die 68er' eigentlich schon vorbei sind. Jedenfalls in dem Sinne, was da an unerfüllten Forderungen und unüberwundener Vergangenheit noch vor uns liegt.

Geschichte wird gemacht - damals wie heute. Möge es unsere Geschichte sein.

wer wir sind und was wir wollen

2008-02-03T12:35:00.000-08:00

Le Chat Pitre ist die offizielle Massen- und Vorfeldorganisation einiger autonomer Subjekte aus Zusammenhängen von attac campus Bochum. LCP-Mitglieder und SympathisantInnen von LCP sowie unsere offizielles Hauptquartier sind in allen Städten zu vermuten, deren Name mit B beginnt.
Inhaltlich stehen wir in stark unterschiedlichem Ausmaß diffusen anarchistischen Vorstellungen nahe.
Organisatorisch sind wir eine nach marxistisch-leninistischen Prinzipien straff geführte Kaderorganisation. Und zwar jedEr von uns für sich selbst und völlig unkoordiniert.

LCP ist strikt antifaschistisch.

Für den Satzungsausschuss
ein autonomes subjekt (eas)

Attac in der BRD solidarisch mit den Beschäftigten in Finnland. Und umgekehrt.

2008-01-25T16:17:00.000-08:00

Attac-Gruppen aus dem Rhein-Ruhrgebiet und das GegenMachtKultur-Bündnis zeigten Präsenz auf der gegen die Schließung des Nokia-Werks in Bochum gerichteten Demonstration.

Mit Unterstützung aus dem bundeweiten Attac-Netzwerk vertraten sie gegenüber den DemoteilnehrmerInnen und den interessierten Medien die Attac-Forderungen, die Subventionierung von Firmenansiedlungen mit Steuergeldern einzustellen und das Geld lieber für Bildung und öffenliche Dienstleistungen, die allen Menschen zugute kommen, zu verwenden.

Des weiteren fortert Attac, Kapital gesellschaftlicher Kontrolle zu unterwerfen. Schließlich steckt in der Firma Nokia ja nicht nur Geld von AktionärInnen, sondern auch die Arbeitskraft der abhängig Beschäftigten. Warum also soll das Werk nur Nokia gehören und zur freien Verfügung des Managements stehen?

Diskussion eröffnet: Wie das Kapital kontrollieren?

Wie von der taz milde bespöttelt, bei einem sehr diskussionsfreudigen und sehr breit angelegtem Netzwerk mit pluralistischem Anspruch aber nicht anders zu erwarten, bleibt die Frage, wie solche Kontrolle aussehen könnte oder sollte, unbeantwortet. Kein echtes Manko bei einer außerparlamentarischen Organsierung, die keinem Wähler und keiner Wählerin verspricht, die Staatsmacht zu diesem oder jenem Zweck einzusetzen. Sondern als Bewegung Anstösse in das öffentliche Gespräch einbringen will.

Klar bleibt bei den Attacis nur: Ein zurück zum protektionistischen Nationalstaat früherer Tage ist nicht erwünscht. Und während Attac Finnland also propagandistisch auf die im eigenen Zuständigkeitsbereich ansässige Firmenzentralen eindrischt und zum Nokia-Boykott aufruft, sucht Attac in der BRD nach Verbündeten, um eine Werkschließung in Finnland zu verhindern (siehe unten).

Die Demonstration in Bochum am vorgestrigen Dienstag verließen die anwesenden Attacis mit gemischten Gefühlen, wie dem folgenden Demobericht von attac campus Bochum zu entnehmen ist:

Was die Inhalte betrifft, lässt sich festhalten, dass unser Flugblatt das beste war. Jedenfalls besser als alle anderen.

Das Flugblatt der SPD verbreitete hauptsächlich Krafmeiereien, denen zufolge das Verhalten von Nokia nicht hinzunehmen sei und von der SPD bestraft würde. Durch eine Unterschriftensamlung. Das Nokia-Management zittert bestimmt schon. Einem Bericht der taz zufolge scheuten auch die Grünen die Verdammung nicht und forderten fernab geschlechtergerechter Schreibweisen: "Kein Handy von Jobkilern"

MLPD, KPD und Internationale Kommunistische Strömung hatten ihre marxistisch geschulten Köpfe bemüht und nach langer, detaillierter Klassenanalyse - Überraschung! - den Kapitalismus als für die Werksverlagerung verantwortlich ausgemacht. Die Belegschaft wurde dazu aufgerufen, wie auch immer zu kämpfen. Oder ersatzweise erstmal in die richtige Partei einzutreten.

Bitte, bitte, beutet uns aus!

Wir hatten keine Gelegenheit, die Solierklärung der Colleg@s aus Finnland auf der Abschlusskundgebung zu verlesen. Wir hatten nicht die erforderlichen "Drähte" zu den Gewerkschaftsverantwortlichen. Verbündete GewerkschafterInnen, die hätten vermitteln können, erschienen nicht zur Kundgebung. Oder wir haben sie nicht gefunden. Allerdings hätte wohl auch dann wenig Aussicht auf Erfolg bestanden, selbst die PDS hat nicht durchsetzen können, dass Oskar Lafontaine reden durfte. Er musste sich damit Begnügen, als Teil eines „Elferratsg , bestehend aus dutzenden von Grössen aus Politik und Gewerkschaft, die wir bestimmt alle hätten kennen sollen, solidarisch hinter den redenden sichtbar zu sein. Die Moderation vertröstete alle, die gerne etwas auf der Bühne verkündet hätten, auf den weiteren Verlauf der Solidaritätskampagne.

Vor die Wahl gestellt, unsere Flugis zu verteilen oder die Attac-Fahnen für die Kameras vor der Bühne zu zeigen, entschieden wir uns für letzteres. Mit dem Ergebnis, dass z.B. auf Phoenix neben Gewerkschaftsfahnen und KAB nur Parteien (PDS, SPD, Grüne, MLPD) wahrnehmbar waren. Die Veranstaltung wirkte auch aus unserer Wahrnehmung vor Ort ein wenig wie eine Wahlkampfveranstaltung. Immerhin ersparten wir uns durch unsere Entscheidung die Redebeiträge, die hauptsächlich das Verhalten des Nokia-Managements als überzogen gierig, nicht nach Deutschland und Europa passend (sondern in die „3.Weltg?) oder anderweiteitig irgendwie moralisch falsch verurteilten. Der Nokia-Firmenleitung wurde mit Imageschaden und dem geeinten Zorn eines Ruhrgebiets, das keine Parteien mehr kennt, gedroht. Der Phoenix-Übertragung war zu entnehmen, dass mehrere RednerInnen dem Nokia-Management vorwarfen, der Belegschaft nicht weitere Zugeständnisse hinsichtlich Lohn und Arbeitszeit abverlangt zu haben: "Bitte, bitte, bitte, beutet uns aus", ließe sich das wohl zusammenfassen.

Eine erkennbares, organisiertes Auftreten der Nazis war nicht festzustellen. Ärgerlich war die unangefochtene Präsenz der häufig als antisemitische Politsekte bezeichneten "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" (BüSo).

Medienresonanz

NTV sagte einen vereinbarten Interviewtermin ab. Die Entwicklung an den Börsen sei als Wirtschaftsnachricht interessanter, die Kundgebung werde nur kurz berücksichtigt. Ein finnische Fernsehteamnicht, Internet-TV , der Campussender Radio CT und der Bürgerfunk erhielten Stellungnahme. Der Pressestelle im Bündesüro sei für das Vertrauen und die Kooperation gedankt.

Fazit

Wir sind die besten oder zumindest die am wenigsten Dummen. Wir müssen gemeinsam mit den Verbündeten aus SZ und Sozialforum unsere Wahrnehmbarkeit im Laufe der weiteren Solikampagne steigern.

Als thematisches Defizit bleibt festzuhalten, dass die Rolle der Zeitarbeitsfirma Randstadt bislang zu wenig befasst wurde. Über diese wurden uns auf der Kundgebung reichlich Beschwerden angetragen.

Attac campus bochum

Attac Deutschland solidarisch mit Beschäftigten finnischer Papierfabriken

Während in Deutschland zehntausende Menschen gegen die geplante Schließung des Nokia-Werks in Bochum protestieren, findet in Finnland ein ähnlicher Kampf statt: Der finnische Zellstoff-Konzern Stora Enso will zwei Papierfabriken in Kemijärvi und Summa schließen – obwohl beide satte Profite erwirtschaften. Doch Management und Eigentümer wollen mehr, sie verlangen eine Profitrate von 13 Prozent. Die Folge: Mehr als zehn Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Kemijärvi-Region droht der Verlust ihrer Arbeitsplätze.

Attac Deutschland erklärt sich solidarisch mit den Arbeiterinnen und Arbeitern der beiden finnischen Papier-Fabriken. Jenseits der ökologischen Problematik der konkreten Fabriken unterstützen wir den Kampf der Beschäftigten für ihre sozialen Rechte.

Wir fordern alle Abgeordneten und Regierungen in der Europäischen Union auf, endlich eine Politik zu beginnen, die mit der Logik des rücksichtslosen Standortwettbewerbs bricht und dem Finanzmarktkapitalismus soziale Schranken setzt. Wir verlangen die Mitbestimmung der Beschäftigten bei Investitionsentscheidungen, soziale Mindeststandards und eine Harmonisierung des Kündigungsschutzes sowie eine einheitliche Besteuerung von Kapital und Unternehmen in der EU.

Ob in Deutschland, Finnland oder anderswo - die Beschäftigten in verschiedenen Ländern dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden, der Wettlauf nach unten - das Race to the Bottom - muss endlich gestoppt werden. Dafür gehen wir gemeinsam mit Millionen Frauen und Männern der globalisierungskritischen Bewegung am 26. Januar, dem Globalen Aktionstag des Weltsozialforums, auf die Straße – hier und auf der ganzen Welt. Die Welt ist keine Ware!

siehe:
http://www.attac.de/nokia/pages/solidaritaetserklaerung-attac-deutschland.php

Wer hat Angst vorm schwarzen Block

2007-08-25T20:00:00.000-07:00

Eine Einschätzung der Straßenschlacht von Rostock

Von Ralf Dreis, FAU Rhein/Main erschienen in Direkte Aktion, Juli/August 2007

Große Aufgeregtheit nach den Auseinandersetzungen auf der Rostocker Großdemonstration am 2. Juni. War es aufgestaute Wut über die vorangegangenen Razzien? Die Polizeischikanen während der Hamburger Demo eine Woche zuvor? Reaktion auf das provokante Auftreten vermummter Polizeieinheiten? Wurde die Straßenschlacht von gewaltgeilen Autonomen, Greiftrupps der Polizei oder Steine schmeißenden Agents Provocateurs ausgelöst? Abschließend wird sich dies wohl nicht klären lassen. Natürlich sind viele erschrocken über die Bilder der Straßenschlacht mit brennendem Auto und Verletzten auf beiden Seiten. Doch sie machten für einen Moment die üblichen strukturellen Gewaltverhältnisse sichtbar: Die Unterdrückung in Schule und Elternhaus, im Betrieb,auf Behörden, in Asylbewerberlagern, im Knast, in Heimen oder Fußgängerzonen.

Brennendes Interesse

Dass die Bilder der Gewalt die Berichterstattung über eine internationale Großdemonstration mit 60.000 bis 80.000 TeilnehmerInnen dominieren, wird in der Bewegung völlig zu recht kritisiert. Der angebliche Bürgerkrieg in Rostock soll die politische Botschaft des Protestes in den Hintergrund drängen. Doch nicht schwarz gekleidete DemonstrantInnen verhindern, dass die Forderungen und Inhalte der Bewegung aufgegriffen werden, sondern eine Medienmaschinerie, die allein auf spektakuläre und reißerische Schlagzeilen setzt. Kurz gesagt, ein brennendes Auto verkauft sich besser als Workshops und Diskussionsrunden.

Da dies als bekannt vorausgesetzt werden kann und auch die Wahl von Zeitpunkt und Ort der Eskalation keinen Zweifel daran lässt, dass die Polizei genau diese Bilder produzieren wollte, um die Schlagzeile „Autonome verwüsten Rostock“ zu ermöglichen, stellt sich die Frage der Sinnhaftigkeit der Auseinandersetzung.

Klar, die heiß ersehnten Bilder der Straßenschlacht spielen den Massenmedien ebenso in die Hände wie den staatlichen Repressionsorganen. Die losgetretene „Gewaltdebatte“ zielt zum einen darauf ab, der Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung die breite Zustimmung zu entziehen, die sie momentan genießt. Zweitens soll deren linksradikaler Teil isoliert und als Grund für die weitere Demontage des Demonstrationsrechts und des Abbaus elementarer Grundrechte benutzt werden.

„Die Polizeieinheiten haben sich daran gewöhnt, auf keinen effektiven Widerstand zu stoßen, wenn sie in Demos hineinknüppeln, einzelne herausziehen, demütigen, schikanieren und brutal und straffrei zuschlagen.“

Die Debatte um Plastikgeschosse und den Einsatz der GSG9 gegen DemonstrantInnen zeigt die Richtung an. Drittens wird versucht davon abzulenken, dass die tatsächliche weltweit ausgeübte Gewalt wie Krieg, Folter, Hunger, Abschiebung und Ausbeutung, maßgeblich von den G8-Staaten verursacht wird und diese nicht an Lösungen für die drängenden Probleme der Welt arbeiten,
sondern deren kapitalistische Ausplünderung organisieren.

Gefahrenabwehr

Doch abgesehen von Pressehysterie, der Aufregung bei „moderaten“ Teilen der Bewegung, den hektischen Distanzierungen vor laufenden Kameras und der gewohnten Hetze der üblichen Hardliner, brachte die Rostocker Großdemonstration gegen den G8-Gipfel eine interessante Neuerung: Wir sind der Polizei nicht wehrlos ausgeliefert!

Es ist möglich, die Robocop-Einheiten in Schach zu halten und stellenweise sogar in die Flucht zu schlagen. Der Angriff auf die Demo wurde mit einem Steinhagel beantwortet, wie ihn diese Generation deutscher Bullen noch nicht erlebt haben dürfte.

Anrückende Hundertschaften wurden ein ums andere Mal zurückgedrängt. Das Bild fliehender Staatsschergen muss bei Tausenden jüngerer DemonstrantInnen einen Aha-Effekt ausgelöst haben.

Wer gewohnt ist, im Wanderkessel durch Städte eskortiert zu werden, wer gelernt hat, dass man sich kaum gegen Polizeiübergriffe schützen kann, und ständig der Willkür von Robocops ausgeliefert ist, muss von der Tatsache, sich auch einmal wehren zu können, schwer beeindruckt sein. Auch die Polizeieinheiten haben sich schon lange daran gewöhnt, auf keinen effektiven

Widerstand zu stoßen, wenn sie in Demos hineinknüppeln, wenn Greiftrupps einzelne herausziehen, wenn sie demütigen, schikanieren und brutal und straffrei zuschlagen.

Der Anblick einer fliehenden Hundertschaft war in diesem Land einfach ausgesprochen selten. Die Formulierung, wonach sich „einige Gewalttäter unter die friedlichen Demonstranten gemischt“ hätten, ignoriert schlicht die Tatsache, dass die „Militanten“ ein legitimer Bestandteil der Bewegung sind. Solange es den „friedlichen“ DemonstrantInnen nicht gelingt, den demütigenden

und brutalen Angriffen vermummter Kampfeinheiten der Polizei Einhalt zu gebieten, gibt es schon aus Gründen der Sicherheit gute Argumente dafür, als so genannter Schwarzer Block in Demos zu laufen.

Allein am Block der Interventionistischen Linken beteiligten sich in Rostock ca. 8.000 Menschen. Die „Militanten“ haben sich nirgends hineingemogelt, sondern waren ein leicht erkennbarer und klar abgegrenzter Teil der Demo. Wer dort mitgelaufen ist, tat es aus ebenso freien Stücken, wie sich andere der FAU, ATTAC oder der Grünen Jugend angeschlossen haben. Wichtig sollte sein, gegenseitige Gefährdungen zu vermeiden, was nur geht, wenn die „Moderaten“ die „Militanten“ nicht dämonisieren und letztere das Sicherheitsbedürfnis anderer akzeptieren.

Mut schoepfen, nicht ansaufen

Und hier liegt das eigentliche Problem, das meines Erachtens in einem Drogen- bzw. Alkoholproblem besteht. Besoffene gefährden andere auf Demonstrationen, nerven in den Camps und sind unberechenbar. Im Block „militanter“ DemoteilnehmerInnen sollten schon aus Selbstschutzgründen keine Besoffenen mitlaufen. Oder geht es doch nur um martialisches Mackergehabe in der Gruppe? Das Einwerfen der Scheiben vollbesetzter Cafés ist jedenfalls nicht revolutionär, sondern entweder das Werk von Zivilbullen, besoffenen Hooligans oder rücksichtslos dummen und gefährlichen Menschen.

Was die Kriminalisierung im Vorfeld der G8-Proteste und die Medienhetze nach der Rostocker Großdemonstration nicht geschafft haben, ist auch der Führung von ATTAC nicht gelungen: Die Bewegung an der Militanzfrage zu spalten. Es war beeindrukkend zu sehen, dass sich Tausende GipfelgegnerInnen nicht einschüchtern ließen:

Am Sonntag beteiligten sich 5.000 Menschen am Aktionstag Globale Landwirtschaft. Am Montag demonstrierten 12.000 für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für MigrantInnen. In den bunt gemischten Widerstandcamps, in denen zwischen 15.000 und 17.000 Menschen zelteten, herrschte eine solidarische und gelassene Stimmung. Auf den Plena wurde nicht diskutiert, ob die geplanten Blockaden stattfinden, sondern wie sie in der angespannten Situation organisiert werden können.

Gute Vorbereitung, vor Ort gebildete „Räte“ und f lexibles Agieren, sorgten für den durchschlagenden Erfolg des dezentralen Blockadekonzepts. Heiligendamm war nur noch über Luft und Wasser erreichbar. Die Tatsache, dass über 15.000 Menschen die Demoverbote des Bundesverfassungsgerichts schlicht ignoriert haben, macht Hoffnung für die Zukunft.

Im Schatten des Gipfels

2007-08-25T09:43:00.000-07:00

Deutsche Globalisierungsgewinner in Lateinamerika

Von Gaston Kirsche erschienen in Direkte Aktion, Juli/August 2007

Ungeachtet der Proteste gegen den G8-Gipfel in Deutschland wurden im Schatten des Gipfelspektakels wie eh und je von den Globalisierungsgewinnern Deutschlands gute Geschäfte gemacht. Der lange stagnierenden Binnenkonjunktur und dem Rückgang

der Massenkaufkraft steht seit Jahrzehnten der boomende Export gegenüber – Deutschland ist der Exportweltmeister.

Wer die USA für den Hauptschuldigen weltweiter Ausbeutung hält, übersieht leicht, dass selbst im „Hinterhof“ der USA, in Lateinamerika, deren Stellung nicht unangefochten ist. Das deutsche Kapital ist auch ohne Freihandelsabkommen der Europäischen

Union ähnlich wie Spanien massiv in Lateinamerika vertreten.

So stiegen von 2004 bis 2006 die gesamten Investitionen in Lateinamerika um 15 Mrd. auf 60 Mrd. US-Dollar. Es gibt geradezu einen Ansturm des deutschen Kapitals auf die Filetstücke der Industrien in den größeren Ökonomien:

22 Mrd. deutsche Direktinvestitionen in Brasilien, 17 Mrd. in Mexiko – die beiden größten Länder, in denen deutsches Kapital Schlüsselpositionen in mehreren Industriebranchen innehat. „Dabei handelt es sich vorrangig um die Branchen KFZ und KFZ-Teile,

Chemie, Pharmazie, Elektrotechnik und Maschinenbau. Damit bleibt diese Region von strategischer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft“, so Peter Rösler, stellvertretender Geschäftsführer des Ibero-Amerika-Vereins (IAV) mit Sitz in Hamburg an der Alster. Dem Verein haben sich zahlreiche Firmen angeschlossen; es ist ein Zentrum ihrer Selbstverständigung über ihre Expansionsstrategien

in Lateinamerika mit guten Verbindungen in die alte und neue Bundesregierung: „Im Wege des diplomatischen Geleitschutzes kann der Bund bei auftretenden politischen Problemen für deutsche Investitionen schnell und effektiv Abhilfe schaffen“, wie Rösler schreibt.

Eine zentrale Schaltstelle hierbei ist die Lateinamerika-Initiative der deutschen Wirtschaft (LAI). Diese wurde 1994 vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und dem Ibero-Amerika-Verein gegründet. Dazu gesellten sich der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels und der Bundesverband

deutscher Banken. Vorsitzender der Initiative ist Ludwig Georg Braun, Präsident des DIHK. In Ihrem Selbstverständnis

heißt es: „Zielsetzung der Lateinamerika-Initiative ist die Verbesserung des Gesamtimages der Region in Deutschland sowie die Sicherung und der Ausbau der deutschen Wirtschaftsposition, insbesondere des Mittelstandes in Lateinamerika.“ Als feste Einrichtung hierfür wurde ein Gesprächskreis Lateinamerika eingerichtet. Mitglieder sind von der Bundesregierung

das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie von den Kapitalverbänden die Mitglieder der LAI sowie der Sprecher der deutschen

Auslandshandelskammern in Lateinamerika. Zusätzlich veranstaltet die LAI die Lateinamerika-Konferenz der deutschen Wirtschaft und organisiert Delegationsreisen und Informationsveranstaltungen.

Wie Kapitalismus funktioniert, wird aus den „Wirtschaftlichen Mitteilungen“ des Ibero-Amerika-Vereins deutlicher als aus dem Globalisierungsgerede deutscher PolitikerInnen. So heißt es in dem Papier „Investieren in Paraguay“:

„Es gibt eine Reihe von Faktoren, die ein Direktengagement in Paraguay attraktiv machen könnten. Der gesetzliche

Mindestlohn liegt bei 210 US-Dollar im Monat … In Paraguay spielt die Einkommenssteuer praktisch keine Rolle.

Neben einer niedrigen Steuerlast, niedrigen Energiekosten und einem niedrigen Lohnniveau gibt es verschiedene staatliche Investitions- und Produktionsanreize, wie z.B. das Maquila-Programm, das Investitionsförderungsgesetz und das Freihandelszonen-Regime.“ Die Besitzer der Maquilas, Weltmarktfabriken für arbeitsintensive Montagetätigkeiten, bekommen Zollvergünstigungen, und „erhoben wird lediglich eine 1%ige Maquila-Steuer“. So unterbieten sich Länder, um Auslandskapital

anzulocken.

Selbst die venezolanische Regierung des rhetorisch radikalen Hugo Chávez nahm an der diesjährigen Lateinamerika-Konferenz

der deutschen Wirtschaft am 15. Mai in Essen mit einer 30-köpfigen Delegation teil. Jesús Paredes, Vizeminister für Industrie und Bergbau Venezuelas, warb dort um das Engagement von deutschem Kapital: „Unsere Türen sind offen für private Investoren, das möchte ich betonen.“ Da verwundert es nicht, dass auch deutsche Wirtschaftsvertreter auf den Markt und die Rendite schauen: „Die Chávez-Regierung ist viel pragmatischer, als es den Anschein hat“, so Peter Rösler vom Ibero-Amerika-Verein – es gäbe im Strom-, Öl-, und Telefonsektor gar „keine wirklichen Verstaatlichungen, sondern vielmehr Übernahmen von Aktienmehrheiten an der Börse“. Und der Geschäftsführer der deutsch-venezolanischen Handelskammer in Caracas, Thomas Voigt, sprach, ebenfalls auf der Lateinamerika-Konferenz von „Rekordumsätzen deutscher Firmen“.

Unbeirrt von Chávez´ antiimperialistischer Rhetorik erklärte Voigt: „Gute Geschäfte warten in der Erdölindustrie und bei Infrastrukturprojekten. Hier werden die Deutschen als Zulieferer von Technologie und Know-How gebraucht“. Die staatliche venezolanische Erdölgesellschaft PdVSA will in den nächsten fünf Jahren 56 Mrd. US-Dollar investieren, in der Infrastruktur des Landes sind Projekte im Wert von 100 Mrd. US-Dollar geplant. Vizeminister Jesús Paredes warb um deutsche Firmen, wohl auch als Ersatz für USFirmen.

Aber trotz Venezuela: Die USA sind mit 226,5 Mrd. US-Dollar Investitionen in Lateinamerika weiterhin die Nummer eins, Spanien

mit 70 Mrd. auf Platz zwei, gefolgt von Deutschland. Staatliche Stellen wie die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) –

Servicestelle des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie – wirken deshalb mit Kapitalverbänden wie dem BDI eng zusammen, um optimale Bedingungen zur Expansion zu erreichen: So gaben vier Verbände des Großkapitals der deutschen Regierung für ihre EU-Ratspräsidentschaft zum 1. Januar 2007 mit auf den Weg, sich verstärkt der Andenregion Südamerikas anzunehmen: „Die Länder der Andengemeinschaft sind wichtige Rohstofflieferanten und gehören zu den Ländern

mit der größten biologischen Artenvielfalt der Welt. Es liegt im Interesse der Europäischen Union, wirtschaftlich aktiv in dieser

Region vertreten zu sein“. Insbesondere stört die deutschen Kapitalvertreter, dass die USA bereits bilaterale Freihandelsabkommen mit den meisten Staaten der Region abgeschlossen haben: „Es ist davon auszugehen, dass Importe von … Investitions- und Konsumgütern aus den USA zu jetzt niedrigeren Zollsätzen deutsche und europäische Importe verdrängen werden und US-amerikanische Investoren aufgrund des besseren Schutzes günstigere Bedingungen in lokalen Großprojekten haben werden.“

Auf Tagungen werden Gegenstrategien entwickelt, so unter dem Motto „Verpasster Trend: Welche Bedeutung hat die Boomregion

Lateinamerika für deutsche Unternehmen?“ am 5. Juni im Hamburger Stadtteil Bahrenfeld in der Zentrale der Euler Hermes

Kreditversicherung, die mit ihren staatlich gedeckten Hermesbürgschaften deutsche Auslandsinvestitionen gegen Risiken absichert.

Dort referierte Markus Utesch vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zum Thema: „Handelspartner Lateinamerika

– Neubeginn einer bewährten Beziehung?“. Weiter ging es mit Berichten von Kapitalvertretern zu „Markteintritt und Marktsicherung

in Lateinamerika“.

Proteste gegen die Tagung ließen sich dagegen nicht organisieren – alles schaute auf Heiligendamm, wo sich die G8 trafen. Tagungen

von Kapitalverbänden gibt es häufiger, so auch am 20. Juni in Ludwigshafen zum Thema: Mexiko – erfolgreich Geschäfte

abschließen!“, ebenfalls unter Beteiligung des Ibero-Amerika-Vereins: „Mexiko ist seit Jahrzehnten ein beliebter Standort für deutsche Unternehmen und wird mit einem Binnenmarkt von 107 Millionen Konsumenten auch weiterhin vielfältige Möglichkeiten

bieten, erfolgreich Geschäfte abzuschließen.“

Hervorgehoben wird in der Einladung das Freihandelsabkommen Mexikos mit der Europäischen Union.

Die Präsenz deutscher Unternehmen in Lateinamerika und die Bedingungen, zu denen dort Kapital verwertet wird, könnte für

eine Antiglobalisierungsbewegung in der BRD ein zentraler Anlass für Protest sein, wird aber meist übersehen, obwohl deutsche KapitalistInnen außerhalb der EU nirgendwo sonst auf der Welt so dominant sind. Nicht nur beim Autobau, wo der VW-Konzern im

letzten Jahr sowohl in Mexiko als auch in Brasilien massiv die Arbeit verdichtet hat und die Löhne drückt. In der Industrie bestimmen

Deutsche wesentlich die Arbeits- und Produktionsbedingungen. Allein im brasilianischen Industriezentrum Sao Paulo haben

sie 800 Niederlassungen: Deutsche Firmen, deutsches Geld … Und etliche der Firmenzentralen und Netzwerke haben ihren Sitz in

Hamburg.

Bereits jetzt wirbt der Ibero-Amerika-Verein für seinen Ibero-Amerika-Tag, der am 11. und 12. Oktober in Hamburg in der Handelskammer stattfindet. Geplant sind ein „Wirtschaftstag Peru“ am 11. Oktober ab 9 Uhr, auf der anschließenden Konferenz: „Infrastruktur, Logistik und Handel“, wird am 12. Oktober zu Eröffnung der Präsident von El Salvador, Elías Antonio Saca, von der rechten Partei ARENA sprechen, die während des Bürgerkrieges Todesschwadronen gegen die aufständische Linke unterstützt hat. Wenn das kein konkreter Anlass ist …

Eskalation von Anfang an

2007-06-28T23:45:00.000-07:00

Öffentliche Anhörung in Berlin: Repression der G-8-Proteste um Heiligendamm rekapituliert. Veranstalter entsetzt über systematische Rechtsbrüche

Sebastian Wessels (veröffentlicht in der junge Welt am 28.06.2007)

»Vor Wut und Empörung war ich kurz davor, einem der Polizeibeamten eine zu knallen.« Spontaner Applaus macht deutlich, daß diese Äußerung des Rechtsanwalts Alexander Hoffmann den Versammelten aus der Seele spricht. Für rund sechs Stunden folgen sie am Dienstag abend Redebeiträgen von Augenzeugen, Anwälten und Organisatoren, die in der einen oder anderen Weise an den G-8-Protesten vom 2. bis 8. Juni beteiligt waren, und allzuoft bleibt als Reaktion auf die Berichte nur Sprachlosigkeit. Von »erschreckenden Grund- und Bürgerrechtsverletzungen« spricht in seinem Eingangsstatement Sven Giegold von ATTAC, von einem »Angriff auf die Verfassung« Ulrike Donat vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV). Etwas akademisch, aber wohl am treffendsten charakterisiert Werner Rätz, Mitglied des ATTAC-Koordinierungskreises und der Demoleitung vom 2. Juni, das Repressionskonzept von Polizei und Behörden als »Situation systematischen präventiven Rechtsbruchs«. »Lust, reinzugehen«

»Was geschah in Heiligendamm?« – Unter diesem Motto hatten ATTAC, die Gipfelsoli-Infogruppe, das Netzwerk Friedenskooperative, der RAV und die Rote Hilfe am Dienstag ins Gebäude des ver.di-Bundesvorstands in Berlin eingeladen. Etwa hundert Interessierte folgten der Einladung und hörten Augenzeugenberichte über eine Polizeigewalt und -willkür, die vielen bislang unvorstellbar gewesen war. Unter dem Eindruck der Rostocker Krawalle vom 2. Juni waren zunächst auch Vertreter aus dem linken Spektrum auf den Propagandazug aufgesprungen, den die zuständige Polizei-Sondereinheit Kavala und Teile der bürgerlichen Medien befeuerten, und hatten in einer »Pauschaldiffamierung der Autonomen« – so Rätz in der taz vom 13. Juni – Zuflucht gesucht. Hier hingegen richtete sich das Augenmerk auf die systematischen, oft ungesetzlichen, willkürlichen und gewaltsamen Repressionsmaßnahmen von Behörden, Polizei und anderen Staatsorganen. Manfred Stenner, Mitglied der Demoleitung und Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, resümierte, der Polizeieinsatz scheine »von Anfang an auf Eskalation angelegt gewesen zu sein«, und betonte: »schon am Samstag waren wir es, die deeskaliert haben«.

Wollte man die Rechte aufzählen, die während der G-8-Proteste systematisch außer Kraft gesetzt waren, käme eine lange Liste zusammen. Weit oben erschiene das Demonstrationsrecht; Paradebeispiel wäre die von der Polizei schikanierte, bedrohte, angegriffene und letztlich spontan verbotene Demonstration am Montag, den 4.Juni. »Kavala« behauptete, 2000 der 8000 Demonstrationsteilnehmer seien vermummt und einige hätten »Steine aufgenommen«, obwohl der Einsatzleiter der Polizei vor Ort wiederholt bestätigte, daß er weder Vermummte gesehen noch etwaige Straftaten beobachtet habe. Die Anwältin Christina Klemm (RAV) berichtete, derselbe Einsatzleiter habe ihr gegenüber nicht für die Friedfertigkeit seiner Truppe garantieren können; »die Berliner« hätten »Lust, reinzugehen«, also Demonstranten anzugreifen. Nach Stunden des Gezerres löste sich die Versammlung freiwillig auf. Klemm hob die Besonnenheit der Demonstranten hervor, die »viele Gründe« gehabt hätten, »sehr wütend zu sein«.

Gewollter Rechtsbruch

Das Recht von Polizeimaßnahmen Betroffener auf anwaltlichen Beistand sei »konstant und ständig verweigert worden«, so Hoffmann. Die Polizei habe offenbar unter Ausschluß von Anwälten agieren wollen, erklärte Ulrike Donat (RAV), und das sei ihr auch weitgehend gelungen. Während es den Insassen der »Gefangenensammelstellen« (»Gesas«) verweigert worden sei, Anwälte anzurufen, hätten diese vor der Tür gestanden und seien nicht eingelassen worden. Einen Eindruck sowohl von der Praxis willkürlicher Verhaftungen als auch von den menschenrechtswidrigen Zuständen in den »Gesas« vermittelte der von Jan Steyer (Rote Hilfe) verlesene Bericht des Berliner Arztes Michael Kronawitter, der zur medizinischen Versorgung von Protestlern vor Ort war und verhaftet wurde – die Polizei warf ihm vor, Demonstranten durch eine Polizeisperre geführt zu haben. Kronawitter hockte rund 36 Stunden in der Rostocker Industriestraße im Polizeikäfig aus scharfkantigem Draht, bei unzureichender Nahrungsversorgung und grellem Licht rund um die Uhr, ohne Waschmöglichkeit und ohne Sichtschutz. Vorher hätte er »so etwas in Deutschland für unvorstellbar« gehalten; viele Insassen hätten sich an Berichte aus Guantánamo erinnert gefühlt und aus Protest gebellt und geknurrt.

Und immer wieder handelten die Berichte von nackter Gewalt. Von der gezielten, geplanten Gewalt durch Wasserwerfer, die blockierte Straßen freiräumten, was mindestens einen Aktivisten ein Auge kostete, bis zur chaotischen Gewalt durch von der Leine gelassene Polizeibeamte. Ein eingespielter Film zeigt eine Szene während der Rostocker Krawalle: Ein Demonstrant sitzt verletzt auf dem Boden, ein anderer steht daneben. Ein Polizist kommt ins Bild gerannt, täuscht einen Tritt an, als er den am Boden Sitzenden überspringt, versetzt dem Stehenden einen Schlag gegen den Kopf und läuft weiter – man sieht, der Mann hat Spaß.

Ob man gegen die zahllosen eklatanten Rechtsbrüche nicht vorgehen könne, wurden die Anwälte immer wieder gefragt. Oft können diese jedoch nicht viel tun; die verantwortlichen Beamten sind über alle Berge, und auch Betroffene sind nur schwer ausfindig zu machen, zumal sie oft weitere Repressionen fürchten. Und letztlich sind die Juristen sich einig mit den Veranstaltern: Eine planmäßige Außerkraftsetzung des Rechtsstaats im großen Maßstab, wie man sie bei den G-8-Protesten erleben konnte, ist eine politische Erscheinung, gegen die auch politisch gekämpft werden müsse. »Wenn man einen solchen Einsatz von der Polizei verlangt«, so Stenner abschließend mit Blick auf die beabsichtigte Unterbindung großangelegter politischer Proteste, »dann verlangt man, das Gesetz zu brechen«.

* Eine Video-Dokumentation der Veranstaltung soll in den nächsten Tagen im Internet bereitgestellt werden;

siehe z.B.: gipfelsoli.org, attac.de

Erklärung der Organisatoren des Hearings "Was geschah in Heiligendamm?"

2007-06-27T20:10:00.000-07:00

Pressemitteilung

* Von Deeskalation kann keine Rede sein

* Parlamentarische Untersuchung des Polizeiverhaltens während des G8-Gipfels gefordert

Nach dem fünfstündigen Hearing "Was geschah in Heiligendamm?" erheben die Veranstalter massive Vorwürfe gegen Polizei und Politik und fordern Konsequenzen zur Bewahrung der Bürger- und Freiheitsrechte. Bei der gestrigen Anhörung in den Räumen der Gewerkschaft ver.di in Berlin kamen über 30 Zeuginnen und Zeugen zum Ablauf der G8-Protestwoche zu Wort.

Die Planung des Polizeieinsatzes war von Anfang an auf Eskalation ausgelegt. Politische Zielvorgabe war die weiträumige und totale Abschottung der Gipfelteilnehmer von ihren Kritikerinnen und Kinder. Dabei kam es zu einer weit reichenden Außerkraftsetzung von rechtsstaatlichen Schutzstandards und bürgerlichen Freiheitsrechten. Die Folge war die Behinderung und Unterbindung von politischem Protest.

Die polizeiliche Sonderbehörde Kavala setzte diese Vorgaben in einem obrigkeitsstaatlichen Einsatzkonzept um. Geheimdienste, Bundeswehr und die Länderpolizeien wurden gegen das verfassungsrechtliche Trennungsgebot in den Planungen und ihrer Umsetzung integriert.

Das Versammlungsrecht wurde mit den weiträumigen Demonstrationsverboten schwer beschädigt. Den Demonstranten blieb es in Heiligendamm überlassen, Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht zu verteidigen und sich dazu auch über rechtswidrige Verbote hinwegzusetzen. Die unzähligen polizeilichen Maßnahmen im Vorfeld, bei den Grenzkontrollen und der Anreise, Schikanen gegenüber den Campenden, willkürliche Kontrollen und Platzverweise verschärften die Einschüchterung weiter. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Karsten Neumann, bezeichnete die massiven Datenerhebungen, die zu keinen Verfahren führten, im Hearing zutreffend als "rechtswidrigen Überwachungsdruck".

Die Behörde Kavala bediente sich der Propaganda und Provokation. Die vielen gezielten Falschmeldungen z.B. über Vermummungen und Steinewerfer in absolut friedfertigen Demonstrationen oder die angebliche "Säureattacke" durch Clowns führten auch zur weiteren Aufladung des Feindbildes bei den eingesetzten Beamten. Vielfach kam es zu willkürlichen Übergriffen auf Demonstrierende. Eine Gruppe von Fahrradfahrern wurde auf dem Heimweg ohne jeden Anlass mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert. Mindestens zwei Personen erlitten schwere Augenverletzungen, hervorgerufen durch den harten Strahl von Wasserwerfern. Dies muss nach Ansicht der Veranstalter aufgeklärt werden und zu Strafverfahren führen. Durch die eidesstattliche Versicherung eines Zeugen wurde beim Hearing auch der gezielte Einsatz von Zivilbeamten als agents provocateurs untermauert.

Deeskalation ging immer wieder von besonnenen Demonstrierenden aus - nicht von der Polizei. Das gilt auch für die Auseinandersetzungen während der Großdemonstration am Samstag, bei dem sich Hunderte an den Straßenschlachten mit der Polizei beteiligt hatten und viele Unbeteiligte durch prügelnde Polizei, Reizgas- und Wasserwerfereinsätze an Leib und Leben bedroht waren. Ein Symbol dafür ist der vielfache Einsatz der selbständig agierenden Beweis- und Festnahmeeinheiten (BFE), die bei den Auseinandersetzungen am Rande der Rostocker Großdemonstration maßgeblich beteiligt waren. Die Beruhigung kam erst nach intensiven Bemühungen eigener Ordner und Demonstranten zustande. Die Polizeieinheiten mussten mühselig (auch durch Kollegen) überzeugt werden, deeskalierende Absprachen zwischen Demonstrationsleitung und Polizeiführung einzuhalten. Betont wurde beim Hearing, dass es durchaus besonnene Polizeiführer und

-einheiten gab, die sich korrekt, freundlich und deeskalierend verhielten

- und auch bei Kavala gegen unsinnige Befehle intervenierten.

Bei den Ingewahrsamnahmen und in den Gefangenensammelstellen wurde den Betroffenen seitens Kavala systematisch der Rechtsbeistand verweigert. Anwältinnen und Anwälte wurde der Zugang verweigert, obwohl die Inhaftierten nach anwaltlicher Unterstützung verlangten. Dabei wurde das Prinzip der Gewaltenteilung verletzt. Die Polizei bestimmte darüber, ob Anwältinnen und Anwälte Zugang zu den in den Gefangenensammelstellen tätigen Richtern gewährt wurde oder nicht. Die Richter waren mit einem Schild "Kavala Justiz" gekennzeichnet. Sie präsentierten sich damit als Teil der Exekutive.

Die rechtswidrige Ingewahrsamnahme unter fadenscheinigen Gründen war kein Einzelfall, sondern die Regel. Die Situation in den Gefangenensammelstellen war menschenunwürdig. Die oftmals tagelange Unterbringung in Käfigen bei permanenter Überwachung und Beleuchtung, die stundenlange Verzögerung der Freilassung trotz richterlichen Beschlusses und die Durchsuchung der Inhaftierten unter völligem Entkleiden verletzen die Menschenrechte von Gefangenen.

Die Veranstalter des Hearings fordern daher parlamentarische Untersuchungsausschüsse zum Verhalten der Polizei. Es muss ermittelt werden, wer für Planung und Einsatz bei Polizei, Bundeswehr und Politik verantwortlich war. Darüber hinaus ist endlich eine durchgehende Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einzuführen, um die Polizei bei rechtswidrigem Verhalten identifizieren zu können. Die Veranstalter betonen, dass letztlich die Politik für die Wahrung der Freiheitsrechte und ein rechtsstaatliches Vorgehen der Sicherheitsbehörden verantwortlich ist. Wer von der Polizei einen absolut störungsfreien G8-Gipfel ohne Wahrnehmung von Protest fordert, verlangt die Verletzung der Verhältnismäßigkeit.

Ansprechpartner für die Veranstalter:

Manfred Stenner, Netzwerk Friedenskooperative
Matthias Monroy, Gipfelsoli Infogruppe
Michael Hiller, Rote Hilfe e.V.
Peer Stolle, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein
Sven Giegold, Attac Deutschland