Vorschlagstellerin auf dem Herbstratschlag 2006: attac campus bochum
Mit der Einführung von Studiengebühren für prinzipiell alle StudentInnen in Hessen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen ist auf der Schnittstelle von Sozial- und Bildungspolitik eine für alle Menschen und Gruppen, die wie Attac Deutschland für soziale Gerechtigkeit eintreten, nicht hinzunehmende Niederlage zu verzeichnen.
Der Versuch, die Einführung von Studiengebühren durch kurz- und mittelfristige, hauptsächlich von StudentInnen getragene Proteste zu verhindern, ist somit gescheitert.
Doch Studiengebühren müssen langfristig auf der Tagesordnung kontinuierlich arbeitender sozial- und bildungspolitischer AkteurInnen stehen. Es ist an der Zeit, dass Attac Deutschland sich positioniert und verstärkt bildungspolitischer Fragen annimmt.
Der attac-Herbstratschlag vom 27.-29.10.06 in Frankfurt am Main möge beschließen:
1. Attac Deutschland tritt ein für ein gebührenfreies Bildungswesen von der KiTa bis zum SeniorInnenstudium. Attac Deutschland fordert die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems. Attac Deutschland unterstützt Proteste gegen Schulgelder und Studiengebühren in Deutschland und weltweit.
2. Attac Deutschland erklärt seinen unentgeldlichen Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (abs) und gibt dies öffentlich bekannt. Mit dem Beitritt tritt Attac Deutschland dem Eindruck entgegen, über die Einführung von Studiengebühren sei das letzte Wort gesprochen. Der Beitritt bekundet den Willen von Attac Deutschland, sich verstärkt bildungspolitischer Fragen anzunehmen.
Insbesondere die Attac-Campusgruppen sind aufgerufen, sich nach dem vorläufigen Ende der studentischen Proteststrukturen an den Hochschulen als beständig arbeitende hochschul- und bildungspolitische Organisationsalternative anzubieten, sowohl innerhalb lokaler, als auch bundesweiter Bündnisse wie den Sozialforen und natürlich Attac.
Der Vorschlag für ein Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wurde angenommen.
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